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von Kobayashi Maru
18.03.09, 12:26
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Radweg am Kreisverkehr - Vorfahrt
Antworten: 21
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Ist es nicht so, daß beim Befahren bzw. Verlassen des Kreisverkehrs "rechts vor links" gilt? Demnach hätte der Radfahrer immer Vorfahrt. Hat das "Vorfahrtsschild" auf dem Radweg dann tätsächlich eine Bedeutung? Müßte dann nicht im Kreisverkehr auch ein "Hauptstraßenschild" stehen? Ich habe jedenfall...
von Kobayashi Maru
16.03.09, 09:54
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Lehrerfortbildung während der Schulzeit?
Antworten: 58
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Sicher ist unterrichtsfreie Zeit nicht gleich Freizeit. Ärgerlich ist aber, daß diese unterrichtsfreie Zeit auf dem Rücken der Eltern ausgetragen wird. Mein Sohn z. B. ist Erstklässler und hat am Freitag "Schule zu Hause". Bedeutet: Ich muß Urlaub nehmen, damit der Junge nicht allein zu Hause ist (n...
von Kobayashi Maru
09.03.09, 19:41
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: abgelehnte Prozeßkostenhilfe
Antworten: 49
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@KoMa, wie soll ich denn deine letzte Antwort verstehen? Du meinst die vorletzte? Sowohl der PKH-Antrag als auch die möglicherweise einzulegende Beschwerde gegen die Ablehnung des Antrages können zu Protokoll der Geschäftsstelle gestellt bzw. eingelegt werden. Eines Anwaltes bedarf es dazu nicht, a...
von Kobayashi Maru
09.03.09, 17:44
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: abgelehnte Prozeßkostenhilfe
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@Bob Loblaw: Auch möglich. Sollte im übrigen auch gar keine Kritik sein. :wink:
von Kobayashi Maru
09.03.09, 17:31
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: abgelehnte Prozeßkostenhilfe
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Gibt es nicht so was wie Erfolgsprämie die man vereinbaren kann oder verstößt dieses gegen die Vorschriften? Ja, das ist grundsätzlich möglich, vgl. § 4a RVG . Allerdings muß man sich dann entscheiden, ob man PKH beantragt oder nicht. Bekommt der Mandant PKH, dann ist eine Erfolgshonorarvereinbarun...
von Kobayashi Maru
09.03.09, 17:24
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: abgelehnte Prozeßkostenhilfe
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@Volker13: Nein! Das hat Franz Königs bereits zwei Mal geschrieben.
von Kobayashi Maru
09.03.09, 17:07
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: abgelehnte Prozeßkostenhilfe
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Naja, an den Gründen wirds wohl scheitern.... Es ist eben nicht ausreichend, dem PKH-Antrag 600 Seiten Beweise und 12 Seiten Tathergang als "Klagebegründung" beizufügen. Wie hier bereits auch schon mal gesagt, erwachsen ablehnende PKH-Beschlüsse nicht in Rechtskraft (z. B. BGH IV ZB 43/03) , d. h., ...
von Kobayashi Maru
09.03.09, 09:35
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: abgelehnte Prozeßkostenhilfe
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Bleibt demnach festzustellen, daß die Antwort von Franz Königs in #4 richtig und ausreichend war.
von Kobayashi Maru
08.03.09, 20:35
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: abgelehnte Prozeßkostenhilfe
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Vormundschaftsrichter hat geschrieben:Allerdings erwächst der ablehnende PKH-Beschluss (nach hM) nicht in Rechtskraft, so dass man einen neuen Antrag stellen kann.
Für den es keine Fristen gibt. :wink:
von Kobayashi Maru
08.03.09, 20:34
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: abgelehnte Prozeßkostenhilfe
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Volker13 hat geschrieben:Die ablehnung der Bewilligung ist immer anfechtbar. zöller §127 ZPO RN 13
Nein, das stimmt so nicht, siehe § 127 Abs. 2 ZPO. Daher mein Hinweis auf den Streitwert.

edit: o.k., zu langsam :)
von Kobayashi Maru
08.03.09, 18:43
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: abgelehnte Prozeßkostenhilfe
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Es gibt demnach also doch Fristen. Richtig. Aber nicht für das erneute Stellen eines Antrages, so zumindest hatte ich berton58 verstanden, sondern für das Einlegen eines Rechtsmittels. :wink: In dem hier geschilderten Fall ist die sofortige Beschwerde aber auch nur deshalb möglich, weil der Streitw...
von Kobayashi Maru
10.02.09, 11:45
Forum: Sozialrecht
Thema: durch wen kranken versichert?
Antworten: 26
Zugriffe: 2652

Welche KKLeistungen kann so ein Nichtversicherter in Anspruch nehmen? Ist ein Nichtversicherter bei der GKV nichtversichert oder wie funktioniert das?
von Kobayashi Maru
03.02.09, 17:01
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Auswüchse der Wortsperre
Antworten: 33
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Laß mal "nbul" weg uns schau auf Deine letzte Heizungsablesemitteilung.
von Kobayashi Maru
03.02.09, 09:27
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: um allen Spekulationen...
Antworten: 296
Zugriffe: 6323

Metzing hat geschrieben:
KoMa hat geschrieben:Der FABKN hat sich ja leider aus dem Staub gemacht...... :cry: :cry:
Du weißt schon, daß der ein Achtel so alt war wie Du? :mrgreen:
1. Das stimmt überhaupt nicht.
2. Du bist doof.


Sorry, Ritter und Häschen, daß ich Euren Thread mißbrauche. Aber das mußte mal gesagt werden. So!
von Kobayashi Maru
02.02.09, 20:08
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: um allen Spekulationen...
Antworten: 296
Zugriffe: 6323

Hach ja.......schön.......*seufz*........ Der FABKN hat sich ja leider aus dem Staub gemacht...... :cry: :cry: