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von Kobayashi Maru
20.06.18, 05:11
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: ... die Kosten werden gegeneinander aufgehoben
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Re: ... die Kosten werden gegeneinander aufgehoben

Der Kläger kann doch nur wegen der vorgestreckten EUR 105,- die Kostenfestsetzung betreiben (bzw. in Höhe einer Quote, je nach Kostenentscheidung). Wegen des überschießenden Betrages hat er keinen Anspruch gegen den Beklagten, dieser wird durch die Gerichtskasse direkt eingezogen.
von Kobayashi Maru
09.06.18, 12:15
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: ... die Kosten werden gegeneinander aufgehoben
Antworten: 7
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Re: ... die Kosten werden gegeneinander aufgehoben

Ersteres.

Zuviel gezahlte Gerichtskosten werden erstattet von der Gerichtskasse, vom Beklagten wird der Betrag eingezogen.
von Kobayashi Maru
30.05.18, 15:19
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Mahnbescheid gerichtlicher ...
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Re: Mahnbescheid gerichtlicher ...

SusanneBerlin hat geschrieben:Man hätte nicht vage irgendwas signalisieren sollen, sondern konkret den geforderten Betrag zahlen sollen.
Finde den Fehler in diesem Satz... :lol:
von Kobayashi Maru
26.05.18, 15:59
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Mahnbescheid gerichtlicher ...
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Re: Mahnbescheid gerichtlicher ...

Oh Gott, das klingt schon wieder so nach Popcorn... :shock: Schaun mer mal, wer zuerst aufgibt :lol:
von Kobayashi Maru
20.04.18, 12:00
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Nachteilsausgleich
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Re: Nachteilsausgleich

Vielen Dank einstweilen, Kurt Knitz!
von Kobayashi Maru
20.04.18, 09:42
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Nachteilsausgleich
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Nachteilsausgleich

- Bundesland: Bayern, 7. Klasse - private Schule (staatl. genehmigt), ohne Notenvergabe - Schüler leidet unter Legasthenie (ICD 10: F81.1); Atteste 2015 und 2017 Schüler soll in der 9. Klasse den Hauptschulabschluss, bei entsprechenden Noten anschließend den Qualifizierenden Hauptschulabschluss mach...
von Kobayashi Maru
25.02.18, 10:42
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Vollstreckbare Ausfertigung eines Titels
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Re: Vollstreckbare Ausfertigung eines Titels

Ohne vollstreckbare Ausfertigung des Titels brauchen wir uns um mögliche Verwirkung erstmal keine Gedanken machen.
von Kobayashi Maru
24.02.18, 19:17
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Vollstreckbare Ausfertigung eines Titels
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Re: Vollstreckbare Ausfertigung eines Titels

26196008 hat geschrieben:Also einfach den Anwalt um die Ecke beauftragen?
Ja, kann man machen. Allerdings lohnt sich ein reines Zwangsvollstreckungsmandat i.d.R. nicht für einen Anwalt, man sollte also nicht damit rechnen, vom Anwalt mit offenen Armen empfangen zu werden.

Wie hoch ist die Forderung?
von Kobayashi Maru
23.02.18, 17:59
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Vollstreckbare Ausfertigung eines Titels
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Re: Vollstreckbare Ausfertigung eines Titels

idem hat geschrieben:Zwangsvollstreckung gehört (eigentlich) zum Handwerkszeug eines jeden Anwaltes.
Würde ich so nicht sagen, sondern: Zwangsvollstreckung gehört zum Handwerkszeug einer jeden Rechtsanwaltsfachangestellten :lol:
von Kobayashi Maru
23.02.18, 06:44
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Beschwerde bei der RA- Kammer "unbegründetet Beschwerde"????
Antworten: 13
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Re: Beschwerde bei der RA- Kammer "unbegründetet Beschwerde"

Ich geh schon mal Popcorn besorgen... :roll:

Und ja: 20 Seiten sind zuviel.
von Kobayashi Maru
16.02.18, 11:13
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Was tun? Haftbefehl wegen angeblicher Schulden erwirkt
Antworten: 27
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Re: Was tun? Haftbefehl wegen angeblicher Schulden erwirkt

Ein Haftbefehl nur wg der Nichtzahlung von Schulden gibt es in Deutschland nicht gesehen?: kann ein Haftbefehl zur Erzwingung der Abgabe der Vermögensauskunft erwirkt werden Ja hab ich. Das ist trotzdem kein Haftbefehl weil jemand seine Schulden nicht zahlt, sondern ein Haftbefehl weil jemand die A...
von Kobayashi Maru
04.01.18, 17:36
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beweiskraft einer Mail
Antworten: 15
Zugriffe: 987

Re: Beweiskraft einer Mail

webelch hat geschrieben:Zum Thema Mail im Rechtsverkehr hier ein Zitat aus der beA-Seite:.....

Sollte es also funktionieren ......
:lol: :lol: :lol: :lol: :lol:
von Kobayashi Maru
15.12.17, 20:30
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vergleich nicht eingehalten
Antworten: 4
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Re: Vergleich nicht eingehalten

Sehe ich wie freemont, an der Kostenregelung im Vergleich ändert sich durch die Nichtlieferung nichts.

Zahl der A nun die Anzahlung nicht zurück, so muss aus dem Vergleich vollstreckt werden, sofern keine anderen Sanktionen für diesen Fall vereinbart wurden.
von Kobayashi Maru
06.10.17, 05:28
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Entschädigung als Zeuge am VG
Antworten: 4
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Re: Entschädigung als Zeuge am VG

Auf jeden Fall wie FM: der Zeuge rechnet gar nichts aus, sondern reicht eine Lohnabrechnungen ein. Sofern der monatliche Lohn nicht variiert, reicht in der Regel eine Abrechnung, anderenfalls drei, damit ein Durchschnitt gebildet werden kann.