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von Vormundschaftsrichter
15.05.10, 19:11
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Autoverleih; Abmachung nicht eingehalten
Antworten: 6
Zugriffe: 439

Re: Autoverleih; Abmachung nicht eingehalten

Hallo,

Autos und Frauen verleiht man nicht (Sachsenspiegel II, 13).
von Vormundschaftsrichter
05.05.10, 22:40
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Antrag Kostenersatz bei Klageerwiderung
Antworten: 8
Zugriffe: 455

Re: Antrag Kostenersatz bei Klageerwiderung

Mike R. hat geschrieben:Danke für die Info, dann wundert mich jedoch noch weniger, warum Recht bekommen oder erhalten in D so teuer ist...
Ich will das Bewertungssystem zurück. Schnell! Bevor ich den nightstick hervorhole!
von Vormundschaftsrichter
05.05.10, 22:07
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: abweisung wgen zu geringem streitwert möglich?
Antworten: 18
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Re: abweisung wgen zu geringem streitwert möglich?

Pünktchen hat geschrieben: Dann sollten die aber auch wirklich einen Tag dafür arbeiten. Außerdem verlangen die Anwälte ja noch deutlich mehr als die Termingebühr, so dass es keine Verdoppelung gibt.
* GÄHN *
von Vormundschaftsrichter
03.05.10, 19:20
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Horst Brack
Antworten: 4
Zugriffe: 165

Horst Brack

Hallo,

könnte man das Bewertungssystem wieder einführen? Ich möchte bestrafen.

(Und zwar nicht mit dem nightstick.)
von Vormundschaftsrichter
03.05.10, 18:27
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: abweisung wgen zu geringem streitwert möglich?
Antworten: 18
Zugriffe: 4140

Re: abweisung wgen zu geringem streitwert möglich?

Holzschuher hat geschrieben:
Vormundschaftsrichter hat geschrieben: Für die Gebühren des Gerichts und des Anwalts ist es übrigens unerheblich, ob 2,00 EUR oder 300,00 EUR eingeklagt werden.
...für die Gerichtskosten im übrigen auch.
Ja. Aber meinen Ausdruck "Gebühren des Gerichts" kann man wohlwollend schon dahingehend auslegen!
von Vormundschaftsrichter
02.05.10, 23:04
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kaufvertrag später rechtsunwirksam
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Zugriffe: 392

Re: Kaufvertrag später rechtsunwirksam

Hallo. Wenn ein Kaufvertrag im Nachhinein rechtsunwirksam wird, kann der Käufer doch gem. §§985,986 den Kaufpreis zurückverlangen und der Verkäufer gem. §812 die Sache zurückfordern. Eher umgekehrt! (Naja, jedenfalls "grundsätzlich". I.ü. siehe Metzing) Oder gibt es da noch eine weitere Instanz, di...
von Vormundschaftsrichter
02.05.10, 23:02
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: abweisung wgen zu geringem streitwert möglich?
Antworten: 18
Zugriffe: 4140

Re: abweisung wgen zu geringem streitwert möglich?

Da Metzing nicht dumm ist und meistens weiß, was er tut, ist eine Klage über 46,41 € erlaubt. Da Lukas Podolski meistens das Tor trifft, ist jeder Schuß von Lukas Podolski ein Treffer. Oder so? :P :twisted: Fehlt in der letzten Analogie nicht eine - möglicherweise zwingende - Prämisse? Hoffentlich ...
von Vormundschaftsrichter
01.05.10, 21:47
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: abweisung wgen zu geringem streitwert möglich?
Antworten: 18
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Re: abweisung wgen zu geringem streitwert möglich?

Eine Klage kann nicht wegen Geringfügigkeit abgewiesen werden. Ich habe gestern eine Klage wegen 46,41 € eingereicht. Moment mal, das ist aber noch kein Beweis! Wer weiß, vielleicht flattert in 2 Wochen das Urteil ins Haus: "Die Klage wird wegen Geringfügigkeit abgewiesen. DIe Kosten trägt der Kläg...
von Vormundschaftsrichter
19.04.10, 21:14
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Gerichtskostenvorschuss des Widerklägers
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Re: Gerichtskostenvorschuss des Widerklägers

Kobayashi Maru hat geschrieben:
Vormundschaftsrichter hat geschrieben:Hoffentlich. Der Ausgangsbeitrag klang so, als ob das Gericht § 12 Abs. 2 Nr. 1 GKG übersehen hätte.
§ 12 Abs. 2 Nr. 1 bestätigt doch die Auffassung des Mannes vom Gericht?
Ja, natürlich. Wieso?!
von Vormundschaftsrichter
19.04.10, 19:05
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Gerichtskostenvorschuss des Widerklägers
Antworten: 9
Zugriffe: 1452

Re: Gerichtskostenvorschuss des Widerklägers

Der Mann vom Gericht hat geschrieben:Daher geht das Verfahren normal weiter
Hoffentlich. Der Ausgangsbeitrag klang so, als ob das Gericht § 12 Abs. 2 Nr. 1 GKG übersehen hätte.
von Vormundschaftsrichter
14.04.10, 10:16
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Urteil telefonisch erfragen?
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Schlechter ist es, ein paar Tage später anzurufen. In der Regel sind die Sachen dann zum Schreiben außer Haus bzw. nicht mehr in der GS, so daß niemand nachschauen kann. Zum Schreiben des Urteils allerdings i.d.R. nicht mehr, s. § 310 II ZPO: "Wird das Urteil nicht in dem Termin, in dem die mündlic...
von Vormundschaftsrichter
07.04.10, 18:34
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Beweispflicht
Antworten: 3
Zugriffe: 345

Re: Beweispflicht

Kläger A hat eine Forderung an den Beklagten B. Wer ist Beweispflichtig. Ich bin im Mietrechtsforum jetzt ein paarmal über die These gestolpert, das vereinfacht dargestellt ,B Beweispflichtig ist. Die Frage ist zu allgemein. Genau genommen gibt es keine Beweispflicht für "die Forderung", sondern fü...
von Vormundschaftsrichter
07.04.10, 18:31
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Urteil telefonisch erfragen?
Antworten: 6
Zugriffe: 2643

Re: Urteil telefonisch erfragen?

jonas82 hat geschrieben:Hallo,

kann ein Beklagter telefonisch beim jeweiligen Gericht ein Urteil erfragen? Ab wann geht das? Direkt nach dem Urteil? Bei wem?
Ja, das geht. Einfach bei der Geschäftsstelle (bzw. "Serviceeinheit") anrufen und das Aktenzeichen nennen.
von Vormundschaftsrichter
28.03.10, 20:06
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Die Kosten des Verfahrens werden gegeneinander aufgehoben
Antworten: 6
Zugriffe: 831

Re: Die Kosten des Verfahrens werden gegeneinander aufgehobe

Stefanus hat geschrieben: Muß die Klägerseite nun also noch 3500 Euro anteilige Gutachterkosten an die Beklagtenseite zahlen ???
Ja.

Was war das eigentlich für ein Killergutachten für 7.000,- EUR?!
von Vormundschaftsrichter
28.03.10, 20:04
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Verjährung trotz dazwischenliegendes Strafverfahrens?
Antworten: 9
Zugriffe: 752

Re: Verjährung trotz dazwischenliegendes Strafverfahrens?

Kammerjäger hat geschrieben: Kann der TÄTER jetzt, in einem Zivilverfahren für seine Vergehen im Jahre 2005 auch noch verklagt werden?
Worauf eigentlich? Unterlassung?