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von Cogi
16.02.15, 17:41
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: Ist ein Amtsgericht-Schreiben eine Urkunde?
Antworten: 2
Zugriffe: 3169

Ist ein Amtsgericht-Schreiben eine Urkunde?

Hallo, ich frage mich und die Experten hier, ob das Schreiben (Brief) eines Richters eines Gerichts zu einem Verfahren eine Urkunde darstellt? Laut Definition im Rechtslexikon ist "Eine Urkunde ... jede verkörperte menschliche Gedankenerklärung mit Beweisbestimmung und Beweiseignung sowie Aussteller...
von Cogi
30.07.13, 21:35
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Geschlechtsumwandlung und Arbeitsvertrag
Antworten: 3
Zugriffe: 568

Geschlechtsumwandlung und Arbeitsvertrag

... weiß jemand, wie die Rechtslage bei einer Geschlechtsumwandlung in Hinblick auf den Arbeitsvertrag ist? Da ändert sich ja ein wesentlicher Parameter einer Vertragsseite. Bleibt der Vertrag davon unbeeinflusst? Oder darf der Arbeitgeber dann kündigen? Wahrscheinlich darf er kündigen, wenn bestimm...
von Cogi
01.11.12, 16:10
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Feststellungsklage oder Mahnbescheid
Antworten: 5
Zugriffe: 722

Re: Feststellungsklage oder Mahnbescheid

jetzt versteh ich.
THX...
von Cogi
01.11.12, 15:08
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Feststellungsklage oder Mahnbescheid
Antworten: 5
Zugriffe: 722

Re: Feststellungsklage oder Mahnbescheid

...versteht ich beides nicht (was vielleicht daran liegt, dass ich nicht präzise genug formuliert habe) Es geht um einen Rücktritt von einem Vertrag. (hier Provider-Dienstleistungsvertrag). Die Beklagte bestreitet die Rechtmäßigkeit und besteht auf Erfüllung. Der Kläger geht von der Rechtmäßigkeit a...
von Cogi
31.10.12, 21:50
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Wann wird man im Internet zum Kaufmann?
Antworten: 7
Zugriffe: 453

Re: Wann udn wie wird man im Internet zum Kaufmann?

@ big guro was heißt "im Zuge"? ist das ein Terminus, der irgendwo fixiert ist? Meine Frage zielte darauf, WANN man den Status "Verbraucher" verliert bzw. ob man ihn schon dadurch verlieren kann, in dem man einen Shop eröffnet - aber keine Umsätze macht usw. Das heißt man ist in Hinblick aufs Gewerb...
von Cogi
31.10.12, 17:55
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Feststellungsklage oder Mahnbescheid
Antworten: 5
Zugriffe: 722

Feststellungsklage oder Mahnbescheid

Hallo, was ist in einem Streitfall (Kläger ist zurückgetreten, Beklagte bestreitet die Rechtmäßigkeit des Rücktritts) über besser: Die Rechtmäßigkeit des Rücktritts via Feststellungsklage feststellen zu lassen oder per gerichtlichen Mahnbescheid von der Beklagten den bereits gezahlten Betrag rückzuf...
von Cogi
31.10.12, 15:29
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Wann wird man im Internet zum Kaufmann?
Antworten: 7
Zugriffe: 453

Wann wird man im Internet zum Kaufmann?

Hallo Experten, meine Frage: Kann man allein schon durch Abschluss eines Vertrages mit einem Provider über einen Onlineshop (Miete) zum Gewerbetreibenden (Kaufmann) werden? (Im Verhältnis zum Provider) Also verliert man damit automatisch seinen Verbraucherstatus, weil der Provider damit zu Recht Gew...
von Cogi
11.08.12, 17:33
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Wo ist das Deutsche Reich geblieben?
Antworten: 122
Zugriffe: 16177

Re: Wo ist das Deutsche Reich geblieben?

@moro Für die Bundesrepublik Deutschland hat der Parlamentarische Rat das Grundgesetz ausgearbeitet. Dessen Mitglieder waren gewählte Vertreter der Landtage. Das klingt, als wäre Dtl. damals frei gewesen; dabei ist ja wohl unbestritten, dass alle diese Aktionen unter Kontrolle und Genehmigungsvorbeh...
von Cogi
08.08.12, 17:26
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Wo ist das Deutsche Reich geblieben?
Antworten: 122
Zugriffe: 16177

Re: Wo ist das Deutsche Reich geblieben?

@Ronny1958 >>>Bei der zweiten Komponente wirds schon schwierig, weil das ehemalige Deutsche Reich in Besatzungszonen zerfallen war. „Es war zerfallen“? Es wurde aufgeteilt; hier ein/das Staatsgebiet absprechen zu wollen, ist schon seeehr vermessen. Und natürlich gab es 1949 (mehr noch als 1945) eine...
von Cogi
02.08.12, 14:22
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Wo ist das Deutsche Reich geblieben?
Antworten: 122
Zugriffe: 16177

Re: Wo ist das Deutsche Reich geblieben?

@ Mschaffrath Da Sie als Ideologe erwartungsgemäß nicht in der Lage sind, einen Disput ohne persönliche Diffamierungen und Beleidigungen zu führen, verabschiede ich mich auch aus der Diskussion mit Ihnen. Als letzte Anmerkung weise ich darauf hin, dass Ihre Interpretation der Aussage des „Friedensve...
von Cogi
15.07.12, 15:25
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Wo ist das Deutsche Reich geblieben?
Antworten: 122
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Re: Wo ist das Deutsche Reich geblieben?

@juggernaut: was 146 GG ... für die frage nach der existenz des deutschen reichs bedeutet. ich behaupte einfach mal: nix. Und das zeigt eben Ihren Horizont, weshalb ich mich auch aus der Diskussion mit Ihnen verabschiede. @ Sozialarbeiter Ein Friedensvertrag ist durch den Zwei-plus-Vier-Vertrag und ...
von Cogi
01.07.12, 12:25
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Sind Forenbeiträge Werke im Sinne des UrhG?
Antworten: 4
Zugriffe: 347

Sind Forenbeiträge Werke im Sinne des UrhG?

Hallo Gesetzesexperten, ich hab gleich mehrere Fragen: 1. Sind Forenbeiträge in Form von Erlebnisberichten (Reisen, Vorkommnisse usw.) Werke im Sinne des UrhG, also urheberrechtlich geschützt? Gibts da Urteile? 2. Wenn ja, wer hat die Nutzungsrechte? Der Forenbetreiber (weil die Autoren sie durch di...
von Cogi
16.06.12, 13:43
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Wo ist das Deutsche Reich geblieben?
Antworten: 122
Zugriffe: 16177

Re: Wo ist das Deutsche Reich geblieben?

@ moro Nach gegenwärtigem Verfassungsverständnis legitimiert sich der Staat aus der Zustimmung seiner Staatsangehörigen zu ihm. Im Fall der Bundesrepublik Deutschland ist diese Zustimmung nach (u.a.) einer jahrzehntelangen Folge von Bundestagswahlen mit ausnahmslos mehrheitlicher Beteiligung der vol...
von Cogi
08.06.12, 18:41
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Wo ist das Deutsche Reich geblieben?
Antworten: 122
Zugriffe: 16177

Re: Wo ist das Deutsche Reich geblieben?

@ juggernaut "Namensänderung" - das war ja meine Frage: wie hat denn denn das Deutsche Reich seinen Namen geändert? Gabs da eine Volksabstimmung? Eine Parlamentsabstimmung? Ein Gesetz? Oder haben die Allierten das angeordnet? Wie gesagt: wenn BRD einfach ein anderer name für DR wäre, wäre die Waigle...
von Cogi
08.06.12, 18:17
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Ist der Bundestag ein Unternehmen?
Antworten: 16
Zugriffe: 7855

Re: Ist der Bundestag ein Unternehmen?

"können" mag ja sein, haben sie aber wie`s aussieht, nicht - obwohl sie sicherlich ähnlich wirtschaften, also Aufträge erteilen, Waren einkaufen usw.