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von cherokee
10.05.19, 09:25
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Hinten auf dem Müllwagen mitfahren
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Re: Hinten auf dem Müllwagen mitfahren

Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 35 Sonderrechte Hier wird unter 6) auch die Müllabfuhr und Ihre Mitarbeiter erwähnt, die Sonderrechte haben, wenn diese durch Warnkleidung gekennzeichnet sind. Ansonsten sind die Fahrzuge auch mit zusätzlichen Sicherheitseinrichtungen ausgelegt, Befindet sich ein Mit...
von cherokee
10.05.19, 07:08
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Herausgabe sicherungsübereigneter Küche
Antworten: 23
Zugriffe: 807

Re: Herausgabe sicherungsübereigneter Küche

Wie soll man denn die Kündigung vom Mietvertrag als Druckmittel benutzen?

- Wenn Du mir die Küche nicht gibst Klage ich auf Kündigung des MV? Damit würde sich F aber ins eigene Fleisch schneiden!
von cherokee
10.05.19, 07:04
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?
Antworten: 169
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Re: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?

Das lässt sich schwer aus den Texten herauslesen, es geht dabei immer nur um das Tageweise fernbleiben von der Schule. Es wird nicht über Stunden geschrieben. Also müsste man die Stunden zu tagen aufrechnen, oder? Wie dem auch sei, auf Bußgeldebene wird da nicht viel passieren oder ist leicht angrei...
von cherokee
10.05.19, 07:00
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fußgängerüberweg
Antworten: 22
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Re: Fußgängerüberweg

Wäre der Autofahrer denn nicht gegen den Radfahrer gefahren, wenn dieser geschoben hätte?
von cherokee
10.05.19, 06:58
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Gerät nach Wartung defekt
Antworten: 49
Zugriffe: 1877

Re: Gerät nach Wartung defekt

Da hat jemand ein Gerät gewartet und danach hoffentlich wieder in Betrieb genommen, um einen Funktionstest durchzuführen. Und dabei ging das Gerät kaputt?
von cherokee
09.05.19, 14:26
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?
Antworten: 169
Zugriffe: 4920

Re: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?

Nachgelesen. Was ich lesen konnte geht es immer um ganze Tage und nicht um ein paar Stunden. Gehen die FFF Kids morgens zur Schule und dann zur Demo oder tauchen diese gar nicht erst in der Schule auf? Außerdem kann ab 14 Jahren das Bußgeld direkt dem Schüler auferlegt werden. Zahlt er nicht, dann k...
von cherokee
09.05.19, 14:13
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Herausgabe sicherungsübereigneter Küche
Antworten: 23
Zugriffe: 807

Re: Herausgabe sicherungsübereigneter Küche

Das ist aber nur Nebenkriegsschauplatz. Es geht doch um die Herausgabe der Küche!
von cherokee
09.05.19, 11:55
Forum: Recht und Politik
Thema: Impfpflicht
Antworten: 163
Zugriffe: 7912

Re: Impfpflicht

Frag die Kassen, die kassenärztliche Vereinigung, frag die die das fordern !
von cherokee
09.05.19, 11:53
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?
Antworten: 169
Zugriffe: 4920

Re: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?

OK, zum Thema: Ich sehe nicht wie man die Eltern zu einem Bußgeld verdonnern könnte. Die Schulen haben doch alle disziplinarischen Mittel auf Ihrer Seite, um das bewusste und gewollte Fernbleiben vom Unterricht gegenüber den Schülern sanktioniert werden kann! Sollen die Jugendlichen gleich mal Veran...
von cherokee
09.05.19, 11:48
Forum: Mietrecht
Thema: Schäden Laminat - Was ist normal, was nicht? ...
Antworten: 14
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Re: Schäden Laminat - Was ist normal, was nicht? ...

Versicherung wurde schon angesprochen, ist auf jeden Fall auch gut, um unberechtigte Ansprüche des Vermieters abzuwehren.
von cherokee
09.05.19, 11:45
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Herausgabe sicherungsübereigneter Küche
Antworten: 23
Zugriffe: 807

Re: Herausgabe sicherungsübereigneter Küche

Dann muss man eben juristisch vorgehen, also entweder einen finanziellen Ausgleich einfordern oder eben die Herausgabe der Küche. Den rechtmäßigen Besitz kann F ja nachweisen.
von cherokee
09.05.19, 09:57
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Herausgabe sicherungsübereigneter Küche
Antworten: 23
Zugriffe: 807

Re: Herausgabe sicherungsübereigneter Küche

Ich meine ein finanzieller Ausgleich für die Küche von M an F wäre die günstigste Lösung. Nur muss man sich da eben einigen.
von cherokee
09.05.19, 09:52
Forum: Recht und Politik
Thema: Impfpflicht
Antworten: 163
Zugriffe: 7912

Re: Impfpflicht

Diese Frage sollten Sie dann aber ihrem Arzt stellen, warum er eine Leistung abrechnet, die er ihrer Meinung nach nicht erbracht hat. Hier kann das keiner Erahnen.
von cherokee
09.05.19, 06:52
Forum: Immobilienrecht
Thema: Wasserschaden, Problem: Hausverwaltung und Mieter
Antworten: 14
Zugriffe: 454

Re: Wasserschaden, Problem: Hausverwaltung und Mieter

Wurde die Verwaltung schon mit unterdrückter Nummer angerufen? Kann doch nicht sein, dass die sich nicht melden. Die machen sich bei Untätigkeit ggf. Schadensersatzpflichtig.
von cherokee
09.05.19, 06:38
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?
Antworten: 169
Zugriffe: 4920

Re: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?

Stan78 hat geschrieben:... Rechtsforum ...
Heißt das Nordland ist hier genau richtig?