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von cherokee
07.05.19, 10:43
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Notwendige Auslagen soll man selber tragen (§467 Abs.4 StPO)
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Re: Notwendige Auslagen soll man selber tragen (§467 Abs.4 S

Meine Antwort galt der Antwort vor mir und nicht dem ersten Post. Natürlich habe ich mitbekommen, dass der Richter dem Widerspruch des Verkehrsteilnehmers folgt, die Kosten des RA aber von dem Verkehrsteilnehmer zu tragen sind und dazu gibt es eine gesetzliche Regelung. Deshalb schrieb ich auch, das...
von cherokee
07.05.19, 07:45
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Notwendige Auslagen soll man selber tragen (§467 Abs.4 StPO)
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Re: Notwendige Auslagen soll man selber tragen (§467 Abs.4 S

Aber das hat hier laut Schilderung doch gar nicht stattgefunden, die Beamten haben es nur vermutet.
von cherokee
07.05.19, 07:43
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Stilblüten IV
Antworten: 3942
Zugriffe: 102577

Re: Stilblüten IV

Vielleicht eine Art Zoll?
von cherokee
07.05.19, 07:37
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?
Antworten: 169
Zugriffe: 5201

Re: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?

Wir ändern die Zukunft doch hauptsächlich durch unser Kaufverhalten und nicht durch Demos. Kaufe ich billig und unkompliziert nur alles im Discounter, darf ich mich über die Auswirkungen nicht wundern. Alles wunderbar in Plastik verpackt, frisch bis in die Ewigkeit. Immer verfügbar, das ganze Jahr. ...
von cherokee
07.05.19, 07:25
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Haftung durch möglichen Behandlungsfehler mit zahnverlust
Antworten: 8
Zugriffe: 614

Re: Haftung durch möglichen Behandlungsfehler mit zahnverlus

Bin kein Zahnarzt! Habe aber auch schon eine Wurzelbehandlung bei 4 Kanälen hinter mir, mehrere Sitzungen, kann mich aber nicht daran erinnern, das der Zahn komplett geöffnet geblieben ist, die haben da immer wieder eine einfache Füllung eingebracht.
von cherokee
07.05.19, 07:23
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: B2B Sonderkündigungsrecht Kabelnetzbetreiber: Internet/Tel.
Antworten: 16
Zugriffe: 1019

Re: B2B Sonderkündigungsrecht Kabelnetzbetreiber: Internet/T

Was ist denn nun genau seitens des Anbieters geregelt? AGB?
von cherokee
07.05.19, 07:21
Forum: Transport- und Speditionsrecht
Thema: Ersatz nach Paketverlust
Antworten: 12
Zugriffe: 1009

Re: Ersatz nach Paketverlust

Der Schaden der entstanden ist ist nunmal nur der EK einer Sache, nicht der Mehrwert, für den man eine Sache eventuell "privat" verkauft hat. ;-) selbst als Händler bekommt man nur den EK und nicht den entgangenen Gewinn.
von cherokee
07.05.19, 07:17
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Notwendige Auslagen soll man selber tragen (§467 Abs.4 StPO)
Antworten: 30
Zugriffe: 1237

Re: Notwendige Auslagen soll man selber tragen (§467 Abs.4 S

Ich bin da bei Digital, aus der Beschrieben Situation könnten die Beamten nur vermuten, dass jemand den Stau umfahren wollte, aber ob das ausreicht um jemandem ein Bußgeld aufzuerlegen, wage ich zu bezweifeln! Wenn ich langsam an einem absoluten Halteverbot vorbeifahre, bekomme ich auch kein Bußgeld...
von cherokee
07.05.19, 07:10
Forum: Umweltrecht
Thema: Bewohner kippt Öl in den Kanal
Antworten: 20
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Re: Bewohner kippt Öl in den Kanal

Da kann man auch mal die Umweltschützer auf den Plan rufen, die haben sehr viel Erfahrung etwas ganz groß aufzuhängen und die können sich auch sehr professionell an die entsprechenden Behörden wenden mit Nachdruck.
von cherokee
06.05.19, 14:40
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Haftung durch möglichen Behandlungsfehler mit zahnverlust
Antworten: 8
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Re: Haftung durch möglichen Behandlungsfehler mit zahnverlus

Von einem Abzess oder Eiter im Wurzelkanal steht doch im Beitrag nichts?
von cherokee
06.05.19, 13:57
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Haftung durch möglichen Behandlungsfehler mit zahnverlust
Antworten: 8
Zugriffe: 614

Re: Haftung durch möglichen Behandlungsfehler mit zahnverlus

Die Öffnung wurde komplette offen gelassen? Finde ich unglaublich! Meiner Meinung gehört so etwas provisorisch verschlossen, gerade wenn die Zeiten zwischen den Terminen 14 Tage sind.
Wie begründet der Zahnarzt denn das Offenlassen?
von cherokee
06.05.19, 11:07
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Scheidung - Erbschaft
Antworten: 2
Zugriffe: 479

Re: Scheidung - Erbschaft

Ich denke nicht, da die Scheidung noch nicht rechtskräftig ist.
von cherokee
06.05.19, 11:06
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: B2B Sonderkündigungsrecht Kabelnetzbetreiber: Internet/Tel.
Antworten: 16
Zugriffe: 1019

Re: B2B Sonderkündigungsrecht Kabelnetzbetreiber: Internet/T

Handelt sich doch um B2B da kann ziemlich viel vertraglich vereinbart werden. Hauptsächlich private Kunden sind durch das BGB geschützt, Gewerbetreibenden traut man da mehr Wissen zu. Also nochmal die AGB lesen oder den Anbieter fragen wo genau das geregelt ist.
von cherokee
06.05.19, 11:00
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Notwendige Auslagen soll man selber tragen (§467 Abs.4 StPO)
Antworten: 30
Zugriffe: 1237

Re: Notwendige Auslagen soll man selber tragen (§467 Abs.4 S

Wird eventuell eine Brille benötigt, um Verkehrszeichen rechtzeitig gut erkennen zu können und Ist der Fahrer dann noch auf Toilette gewesen? Das wäre das erste, was ich den Beamten gesagt hätte, ich muss dringend auf Klo!
von cherokee
06.05.19, 08:27
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Privatverkauf - Haftung für defektes Gerät?
Antworten: 11
Zugriffe: 899

Re: Privatverkauf - Haftung für defektes Gerät?

Wenn das Gerät defekt ist, dann schreibt man das in die Anzeige. Wenn man nicht weiß ob das Gerät funktioniert, dann schreibt man das in die Anzeige. Wenn man es weiß und verschweigt, dann täuscht man über den Zustand. Ebenso, wenn man es nicht weiß und den Käufer durch die Beschreibung in der Anzei...