Die Suche ergab 724 Treffer

von Gaia
14.08.20, 20:46
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Es gibt kein Reißverschlussverfahren?
Antworten: 65
Zugriffe: 865

Re: Es gibt kein Reißverschlussverfahren?

Es ist keineswegs so, dass B hier die Vorfahrt hatte, oder den "Vorrang", oder was auch immer. Das sieht das KG Berlin anders. Das ist eine arg verkürzte Darstellung. In dem Urteilstext finden sich u.a. folgende Passagen: Der Kläger habe nicht bewiesen, dass die Fahrerin seines Fahrzeugs mit dem Re...
von Gaia
14.08.20, 17:35
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rechtslage Kündigung Abonement, Forderung Onlinebezahldienst
Antworten: 3
Zugriffe: 130

Re: Rechtslage Kündigung Abonement, Forderung Onlinebezahldienst

Also ist, denke ich, der Store der Vertragspartner. Also ist es, denke ich, hilfreich, in den Vertragsunterlagen nachzusehen, damit man sich auf die Fakten und nicht auf das Denken verlassen kann. In diesen Unterlagen dürften sich auch Informationen zum Kündigungsprozedere finden lassen. Zumal die ...
von Gaia
14.08.20, 17:22
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Frage zur Lebensmittelhygiene
Antworten: 10
Zugriffe: 152

Re: Frage zur Lebensmittelhygiene

Ich find solche Aussagen Mund-Nasenschutz mit Wirkung fängt bei FFP2 ohne Ventil an. prima. Da weiß man dann wenigstens sofort, wen man bei dem Thema getrost ignorieren kann. Ein Verkäufer ohne Mundschutz und ohne Spuckschutz dürfte in jedem Bundesland gegen die jeweilige Corona-Schutzverordnung ver...
von Gaia
14.08.20, 10:46
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Es gibt kein Reißverschlussverfahren?
Antworten: 65
Zugriffe: 865

Re: Es gibt kein Reißverschlussverfahren?

Ich bin mir sicher, kein Staatsanwalt ist so unausgelastet, daß er in diesem Fall ein Verfahren wegen Nötigung einleiten würde.
von Gaia
13.08.20, 22:37
Forum: Immobilienrecht
Thema: Was dürfen Kaufinteressenten bei Hauskauf einsehen?
Antworten: 11
Zugriffe: 304

Re: Was dürfen Kaufinteressenten bei Hauskauf einsehen?

Welche Rechtsvorschrift verpflichtet mich, einem Kaufinteressenten wahrheitsgemäße Informationen darüber zu liefern, was ich für das zu verkaufende Objekt gezahlt habe?
von Gaia
13.08.20, 22:32
Forum: Immobilienrecht
Thema: Brand durch Zigarettenstummel als höhere Gewalt einstufbar?
Antworten: 27
Zugriffe: 541

Re: Brand durch Zigarettenstummel als höhere Gewalt einstufbar?

Wo lesen sie denn etwas davon, das eine Arbeitsstätte zwingend ein Dach oder Wände haben muß? Nirgends. Deshalb habe ich auch nichts dergleichen behauptet. Soweit erforderlich bedeutet auf Baustellen (...) Interessamt. Wer hat das festgelegt? Das wäre für mich "Erforderlich" eine seperate Raucherec...
von Gaia
13.08.20, 22:17
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Darf ein Gesellenstück komplett in Rechnung gestellt werden
Antworten: 14
Zugriffe: 529

Re: Darf ein Gesellenstück komplett in Rechnung gestellt werden

Tastenspitz hat geschrieben:
13.08.20, 20:23
Sorry.
Mein Fehler.
Alles okay. Ich fände es halt grundsätzlich gut, wenn man für Behauptungen zu Themen, die nicht unbedingt Allgemeinwissen sind, gleich einen Link einfügt. Das ''Ich Google für Dich' hätte prinzipiell auch von mir kommen können. :wink:
von Gaia
13.08.20, 22:10
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Es gibt kein Reißverschlussverfahren?
Antworten: 65
Zugriffe: 865

Re: Es gibt kein Reißverschlussverfahren?

Möglicherweise ist den Polizisten das Urteil des OLG München vom 21.04.2017 (Az.: 10 U 4565/16) bekannt. Wenn dem so wäre, sollte der Polizist allerdings bemerkt haben, daß in dem Urteil nicht behauptet wird, es gäbe in der Stadt kein Reißverschlußverfahren. Wenn nach persönlicher Auffassung des Po...
von Gaia
13.08.20, 21:50
Forum: Immobilienrecht
Thema: Was dürfen Kaufinteressenten bei Hauskauf einsehen?
Antworten: 11
Zugriffe: 304

Re: Was dürfen Kaufinteressenten bei Hauskauf einsehen?

Sind das Dinge, die ein potentieller Käufer vom Verkäufer erfahren darf bzw. der Verkäufer offenlegen muss? Der Verkäufer darf dem Käufer alles erzählen, was er will. Erzählen müssen muß er von den genannten Dingen nix. Das bezieht sich vor allem auf die Haus- und Grundstückskosten. Natürlich hat d...
von Gaia
13.08.20, 21:38
Forum: Verbraucherrecht
Thema: auto verkauft an geschäftsunfähige person
Antworten: 28
Zugriffe: 740

Re: auto verkauft an geschäftsunfähige person

da kann ich schon geld einbehalten oder wäre ich vor gericht auch wieder der trottel? Ich würde es zumindest probieren. Nette Aufstellung machen über die Abzüge, zuschicken, entsprechend weniger zahlen und dann abwarten, was passiert. mich würde mehr interessieren, was der Anwalt zu der Konstellati...
von Gaia
13.08.20, 16:03
Forum: Immobilienrecht
Thema: Brand durch Zigarettenstummel als höhere Gewalt einstufbar?
Antworten: 27
Zugriffe: 541

Re: Brand durch Zigarettenstummel als höhere Gewalt einstufbar?

Zur Erinnerung: Eine Vorschrift, die das Rauchen auf Baustellen ganz allgemein verbietet, wird sich trotzdem nicht finden. Hier habe ich nur sofort einen Auszug einer Vorschrift zitiert die genau das ... Soweit erforderlich, hat der Arbeitgeber ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche der Arbeits...
von Gaia
13.08.20, 14:03
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Darf ein Gesellenstück komplett in Rechnung gestellt werden
Antworten: 14
Zugriffe: 529

Re: Darf ein Gesellenstück komplett in Rechnung gestellt werden

Suchmaschine bringt einen zu Klick mich Für das Ergebnis: danke. Für das Prinzip: der Satz Ey, kannste keine Suchmaschine benutzen? dürfte eine bzw. möglicherweise sogar die Vielzahl der Threads hier im Forum erheblich, nämlich auf eine Antwort, verkürzen. Im Zweifel landet die Fragende dann eben i...
von Gaia
13.08.20, 13:52
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Benutzungsgebühr Werkzeug
Antworten: 16
Zugriffe: 584

Re: Benutzungsgebühr Werkzeug

… und wenn man bei späteren Bewerbungen (nicht nur die jetzt erfolgte, auch in 5 oder 10 Jahren) kein Zeugnis vorlegt obwohl man ja laut Gesetz eines haben muss, dann schließt daraus der Personaler: das ist offenbar so schlecht ausgefallen, dass der Bewerber es lieber nicht zeigen will. Das ist nat...
von Gaia
13.08.20, 13:45
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Ablagevertrag (Wortsperre: Firmenname) , Urlaub, verspätete Lieferung
Antworten: 2
Zugriffe: 322

Re: Ablagevertrag (Wortsperre: Firmenname) , Urlaub, verspätete Lieferung

Wer haftet nun im Verlustfall aufgrund dieses Szenarios? Der Käufer. Wenn der Verkäufer eine Privatperson ist, ist er aus der Nummer raus, sobald er die Sendung an das Transportunternehmen übergeben hat. Handelt es sich um einen gewerblichen Verkäufer, ist der aus der Nummer raus, sobald der Transp...
von Gaia
13.08.20, 13:32
Forum: Immobilienrecht
Thema: Brand durch Zigarettenstummel als höhere Gewalt einstufbar?
Antworten: 27
Zugriffe: 541

Re: Brand durch Zigarettenstummel als höhere Gewalt einstufbar?

Wenn ein 30 Schild am Strassenrand steht, dann gilt dort "30" und ist eben nicht vom "Schutzzweck" abhängig. (Reduzierung von Unfallzahlen, Reduzierung von Lärm Abgase o.ä) Zum einen: nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich. Zum anderen: wenn irgendwo ein Limit eingeführt werden soll, kommt es se...