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von Gaia
23.08.19, 09:48
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflicht
Antworten: 336
Zugriffe: 29526

Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflicht

Nordland hat geschrieben:
22.08.19, 22:12
Das war nicht "1 Lehrer", sondern die Rektorin als Antwort auf eine Presseanfrage.
Damit wäre die von celestro erwähnte obskure Theorie natürlich bewiesen.

Bei der Gelegenheit: wer sind eigentlich diese unser, deren Land (welches eigentlich?) es ist?
von Gaia
23.08.19, 09:43
Forum: Mietrecht
Thema: Lärm durch Wärmepumpe
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Re: Lärm durch Wärmepumpe

Was hat der Arbeitsschutz mit dem Lärmschutz einer Wohnung zutun? Der verständige Leser wird sicher erkennen, daß die Verlinkung nicht wegen der Seitenüberschrift, sondern des Seiteninhaltes geschah. Die DIN 4109 fordert hinsichtlich gebäudetechnischer Anlagen zwischen 20 bis 27dB. Aha. Diese DIN b...
von Gaia
22.08.19, 21:35
Forum: Mietrecht
Thema: Lärm durch Wärmepumpe
Antworten: 31
Zugriffe: 1225

Re: Lärm durch Wärmepumpe

Wenn ich mir die Tabelle hier https://www.hug-technik.com/inhalt/ta/s ... pegel.html ansehe, ist mir nicht so ganz klar, wo genau das Problem liegt.
von Gaia
22.08.19, 21:22
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigungsschutzvereinbarung Kleinbetrieb
Antworten: 13
Zugriffe: 474

Re: Kündigungsschutzvereinbarung Kleinbetrieb

Einer der Leitsätze aus diesem Urteil lautet: Soweit im Fall der Kündigung unter mehreren Arbeitnehmern eine Auswahl zu treffen ist, hat auch der Arbeitgeber im Kleinbetrieb, auf den das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung findet, ein durch Art. 12 GG gebotenes Mindestmaß an sozialer Rücksichtna...
von Gaia
22.08.19, 21:12
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Krankenkasse und Arbeitgeber können sich nicht einigen
Antworten: 8
Zugriffe: 513

Re: Krankenkasse und Arbeitgeber können sich nicht einigen

FM hat geschrieben:
22.08.19, 10:36
Hier dann wohl doch eher die BG, wenn diese Zuständigkeit inzwischen geklärt ist.
Ich halte die Aussage der KK, es handle sich um eine BG-Angelegenheit, nicht für eine Klärung.
von Gaia
22.08.19, 21:07
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitsunfähigkeit während Kündigungsfrist
Antworten: 4
Zugriffe: 254

Re: Arbeitsunfähigkeit während Kündigungsfrist

Klingt ein wenig verworren, das alles. Deshalb, auch wenn es für die eigentliche Frage nicht wichtig ist: Die Zusage der Freistellung gab es nur mündlich und ohne Zeugen, und von 'unwiderruflich' war schon gar nicht die Rede, richtig? Die 'Schicht' - was ist damit gemeint? Die Schichten, die ich ken...
von Gaia
22.08.19, 20:52
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Absolutes Halteverbot, Zeichen 283 im stumpfen Winkel
Antworten: 6
Zugriffe: 253

Re: Absolutes Halteverbot, Zeichen 283 im stumpfen Winkel

Das ist ja nicht so. Doch, das ist so. Es gibt eine Verwaltungsvorschrift, die wird nicht eingehalten und Das Gericht beurteilt die Sache (..) nicht auf Basis der Einhaltung einer VwV, sondern alleine auf Basis der StVO. Und dabei geht es eben nicht zumindest auch um die Frage, ob ein durchschnittl...
von Gaia
21.08.19, 21:31
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Absolutes Halteverbot, Zeichen 283 im stumpfen Winkel
Antworten: 6
Zugriffe: 253

Re: Absolutes Halteverbot, Zeichen 283 im stumpfen Winkel

1. Sehe ich eher nicht, soweit ich der Schilderung folgen konnte. Verwaltungsvorschriften binden nur die Verwaltung, Ottoe Normalbürger kann aus deren Verletzung keine Rechte ableiten. 2. Ja. Sinnvollerweise per Mail (wenn das Gericht schon so weit ist) und / oder Telefon und per Brief hinterher. 3....
von Gaia
18.08.19, 15:47
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert
Antworten: 17
Zugriffe: 430

Re: ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert

Ernsthaft? Nein, war natürlich ein Scherz. Weil sowas Ich such mir dort einen Namen raus, setz den unter das Schreiben und unterschreib dann. ja quasi stündlich passiert. Fällt auch nicht auf. Nicht mal dem Anwalt, wenn der plötzlich Post zu einem Fall bekommt, von dem er noch nie zuvor gehört hat....
von Gaia
18.08.19, 15:40
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Kind ins Auto gesperrt, Scheibe eingeschlagen
Antworten: 49
Zugriffe: 1757

Re: Kind ins Auto gesperrt, Scheibe eingeschlagen

Kommt drauf an, wie man es macht. Da ist alles drin bis zu einer Gefährlichen Körperverletzung. Natürlich. Liest man ja auch immer wieder. Hier ja nicht so, aber trotzdem sollte man das auf jeden Fall mal erwähnen. Ob der Vater, die Mutter oder ein unbeteiligter Dritter den SV schildern ist aus dem...
von Gaia
18.08.19, 12:33
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert
Antworten: 17
Zugriffe: 430

Re: ordnungsgemäße Bevollmächtigung wird anwaltlich versichert

scheint sich im Beitrag vom TE jedoch um einen Niederländer o.ä. zu handeln Ja. Und? Ich mag micht täuschen, aber hat eine GmbH ihren Sitz nicht eher in D als in NL? Und muß nicht auch ein Rechtsbesorger mit ausländischem Titel eine Zulassung in D besitzen, um hier tatsächlich rechtsgeschäftlich tä...
von Gaia
18.08.19, 12:25
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Kind ins Auto gesperrt, Scheibe eingeschlagen
Antworten: 49
Zugriffe: 1757

Re: Kind ins Auto gesperrt, Scheibe eingeschlagen

Hier geht die Konfrontation eindeutig von der Mutter aus, darüber hinaus ist " das Kind schnappen und ins Auto sperren" problemlos als Gewalt gegen das Kind sehen. Hier (laos in diesem Fall) ist schon von Anfang nicht eindeutig, von wem wann welche Provokation ausgeht. Und nein, 'sein Kind in sein ...
von Gaia
18.08.19, 12:04
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Urkundenfälschung Fitnessstudio
Antworten: 7
Zugriffe: 407

Re: Urkundenfälschung Fitnessstudio

Ein Pärchen. Er fragt sie, ob sie bitte die Kündigung für das Fitnessstudio fertigmachen kann. Sie soll bitte in seinem Namen unterschreiben. Hat sie mit seinem Namen oder mit ihrem Namen unterschrieben? Nun hat die Freundin vor kurzem von der Polizei eine Strafanzeige bekommen wegen Urkundenfälsch...
von Gaia
18.08.19, 12:01
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Urkundenfälschung Fitnessstudio
Antworten: 7
Zugriffe: 407

Re: Urkundenfälschung Fitnessstudio

Anscheinen hat der Freund sie angezeigt. Anscheinend? Wieso nicht: "Anscheinend hat sie noch irgendeine andere Urkunde gefälscht und kann sich jetzt gerade nicht dran erinnern." ? Vielleicht irgendwas fürs "Amt"? Ich wüßte wirklich gern, was dieser Beitrag (als Antwort kann man den Text ja nun beim...
von Gaia
18.08.19, 09:52
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Mietwagen: Schadensregulierung nach Mietende
Antworten: 3
Zugriffe: 262

Re: Mietwagen: Schadensregulierung nach Mietende

Das Urteil sagt doch alles. Finde ich nicht. Ich kann jedenfalls das ursprüngliche-AG-Urteil nicht finden, womit ein tatsächlicher Vergleich des Sachverhalts doch eher schwierig wird. Ich wäre erstaunt, wenn sich aus dem Urteil der Schluß ziehen liesse "Wenn der Mieter das Fahrzeug nach Geschäftssc...