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von Gaia
01.10.20, 16:46
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Interner Wechsel, großes Unternehmen
Antworten: 10
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Re: Interner Wechsel, großes Unternehmen

Ich halte es für selbstverständlich und in keinster Weise überraschend, daß sich bei einer internen Bewerbung bei dem aktuellen Vorgesetzten nach dem Kandidaten erkundigt wird. Alles andere wäre aus Sicht des neuen Vorgesetzten absolut fahrlässig. Das der aktuelle Vorgesetzte aus eigenem Interesse v...
von Gaia
01.10.20, 14:26
Forum: Hotel- u. Gaststättenrecht
Thema: Kontaktlisten und erweiterte Auskunftssperre
Antworten: 36
Zugriffe: 572

Re: Kontaktlisten und erweiterte Auskunftssperre

Aber nach welcher Rechtsgrundlage? Es braucht keine Rechtsgrundlage, wenn ich als Betreiber z.B. einer Disco einen Altersnachweis verlange. Diesem Verlangen braucht die Person nicht nachkommen. Sie wird dann halt nicht reinkommen. Da dieses vermutlich mit einem etwas lauteren Disput verbunden wäre,...
von Gaia
29.09.20, 17:06
Forum: Sozialrecht
Thema: Kündigung durch Heimbetreiber
Antworten: 10
Zugriffe: 158

Re: Kündigung durch Heimbetreiber

Arcis hat geschrieben:
29.09.20, 16:47
Ich kann da nichts finden von einer Frist.
Der ganze Absatz 4 ist voll damit.
von Gaia
29.09.20, 15:25
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Verjährung Unfallversicherung
Antworten: 13
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Re: Verjährung Unfallversicherung

Tja, da scheint wohl die Seite nicht aktuell zu sein, die ich verlinkt und der ich geglaubt habe. Freut mich aber, daß nach neun Beiträgen ohne Antwort auf die Fragen des TE und einer Verlinkung zu einer falschen Auskunft sich plötzlich doch jemand findet, der die korrekte Antwort kennt.
von Gaia
28.09.20, 14:38
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Verjährung Unfallversicherung
Antworten: 13
Zugriffe: 195

Re: Verjährung Unfallversicherung

Herr x hatte sich vor Jahren einen Kreuzbandriss zugezogen. Er hatte damals eine Unfallversicherung beim gleichen Versicherer wie seine private Krankenversicherung. Trotzdem hätte diese ihn nicht darauf hingewiesen. Das wäre datenschutzrechtlich wahrscheinlich auch eher fragwürdig gewesen. Na ja, z...
von Gaia
26.09.20, 17:13
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeieinsatz und Notwehr
Antworten: 12
Zugriffe: 462

Re: Polizeieinsatz und Notwehr

Es wird strafrechtlich ermittelt, sobald der Verdacht einer Straftat vorliegt Da gelten also für Polizisten andere als die gesetzlichen Regeln (Stichwort Antragsdelikt)? Erstaunlich. Aber über das Vorliegen eines Verdachtes entscheidet nicht die Polizei, hoffe ich. Wenn das zusammenfällt wird ein D...
von Gaia
26.09.20, 16:47
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Verkäufer möchte Kaufvertrag stornieren wegen gestohlenem Paket
Antworten: 29
Zugriffe: 377

Re: Verkäufer möchte Kaufvertrag stornieren wegen gestohlenem Paket

Du scheinst es nicht zu glauben, aber es heißt eben nun mal Gutachten Stimmt, das glaube ich tatsächlich nicht. Aber ich lasse mein Wissen gern erweitern. Also: wo kann ich nachlesen, daß die Professorin ein Gutachten abgibt, wenn sie die Musterlösung für einen von ihr gestellten Klausurfall veröff...
von Gaia
26.09.20, 10:17
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Juwelier schießt in Notwehr / WaffRecht
Antworten: 51
Zugriffe: 700

Re: Juwelier schießt in Notwehr / WaffRecht

WHKD2000 hat geschrieben:
26.09.20, 06:50
Das könnte man so rauslesen.
Genau. Ist aber eher unwahrscheinlich, daß dem so ist. Deshalb bin ich mir zu 99 % sicher, daß da jemand den Gesetzestext falsch interpretiert bzw. verstanden hat.
von Gaia
26.09.20, 10:11
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Verkäufer möchte Kaufvertrag stornieren wegen gestohlenem Paket
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Re: Verkäufer möchte Kaufvertrag stornieren wegen gestohlenem Paket

Siehst du, da ist es auch schon: Unmöglichkeit der Leistung begründet kein Rücktrittsrecht. Stimmt. Korrekt wäre die Aussage, die Unmöglichkeit der Leistung hat den Ausschluß der Leistungspflicht zur Folge. Ist im Ergebnis nichts anderes. Dinge. Die Frage der Unmöglichkeit der Leistung führt stattd...
von Gaia
25.09.20, 23:11
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Verkäufer möchte Kaufvertrag stornieren wegen gestohlenem Paket
Antworten: 29
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Re: Verkäufer möchte Kaufvertrag stornieren wegen gestohlenem Paket

Das verlinkte Gutachten passt schlicht deswegen nicht, weil dort kein Rücktrittsrecht geprüft wurde. Der Text ist kein Gutachten. Man kann darüber diskutieren, ob es darin nicht auch um Rücktritt geht, da aber wie schon erwähnt die Grafikkarte keine Stückschuld darstellt, ist das völlig egal. Dein ...
von Gaia
25.09.20, 21:19
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Verkäufer möchte Kaufvertrag stornieren wegen gestohlenem Paket
Antworten: 29
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Re: Verkäufer möchte Kaufvertrag stornieren wegen gestohlenem Paket

Für das Rücktrittsrecht, welches gesetzlich geregelt ist, sind die Voraussetzungen nicht erfüllt. Solche Aussagen bei so wenig Informationen sind erstaunlich. Ob ein vertragliches vereinbart wurde, dafür scheint dir inzwischen nicht einmal mehr eine Frage angebracht. Dafür war mir zu keinem Zeitpun...
von Gaia
25.09.20, 17:57
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Verkäufer möchte Kaufvertrag stornieren wegen gestohlenem Paket
Antworten: 29
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Re: Verkäufer möchte Kaufvertrag stornieren wegen gestohlenem Paket

Es wurde sogar oben schon gefragt, ob ein Rücktrittsrecht vereinbart wurde Nein, das wurde nicht gefragt. Es ist außerdem eine Banalität, wenn wirksam ein solches Recht vereinbart worden sein sollte, dass man das näher in Erwägung ziehen muss. Ich interessiere mich hier nicht für solche Banalitäten...
von Gaia
25.09.20, 16:21
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Verkäufer möchte Kaufvertrag stornieren wegen gestohlenem Paket
Antworten: 29
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Re: Verkäufer möchte Kaufvertrag stornieren wegen gestohlenem Paket

Es ist von den Herstellern bereits zugesichert, dass die Produktion derzeit massiv angekurbelt wird, um die Nachfrage mittel- bis langfristig zu decken. Das ist doch fein. Dann kann der Käufer ja hoffen. Dessen AGB erwähnt nichts von besonderen Rücktrittsrechten. Brauchen sie auch nicht. Deshalb sc...
von Gaia
25.09.20, 16:17
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Verletzung am BILDRECHT???
Antworten: 13
Zugriffe: 242

Re: Verletzung am BILDRECHT???

Wie ist die Rechtslage. Das UrhG gilt grundsätzlich auch für Zeichnungen. Ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, wird im Zweifel ein Richter klären müssen. Die Frage der Spektakularität hat Auswirkungen auf das Nutzungsentgelt, die Zeitdauer kurz drin spielt eine eher nachrangige und alles ander...