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von Gaia
30.05.20, 17:08
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Reicht Angabe der KW in Rechnung
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Re: Reicht Angabe der KW in Rechnung

Na und? Könnte es sich nicht um ein Verhältnis AG / AN handeln und damit völlig richtig zugeordnet sein? So rein interessehalber: wie habe ich mir das vorzustellen, daß ein AN seinem AG oder auch umgekehrt eine Rechnung über irgendwelche Dienstleistungen stellt? Ich habe schon Rechnungen erhalten, ...
von Gaia
30.05.20, 16:54
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Maskenpflicht im ÖPNV
Antworten: 68
Zugriffe: 1703

Re: Maskenpflicht im ÖPNV

Daß die Maskenpflicht ein Grundrechtseingriff ist, wird dir jeder, der sich halbwegs mit rechtlichen Grundlagen auskennt, bestätigen. Damit wir nicht darüber diskutieren müssen, wer sich halbwegs mit rechtlichen Grundlagen auskennt, wären ein paar Verlinkungen auf die entsprechenden Aussagen von Le...
von Gaia
29.05.20, 23:05
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Wo genau gilt die Maskenpflicht?
Antworten: 13
Zugriffe: 412

Re: Wo genau gilt die Maskenpflicht?

Pünktchen hat geschrieben:
28.05.20, 20:42
Es gibt auch Banken, die auf eine Maske für Kunden bestehen. Man kann mal schauen, ob die Bank entsprechende Aushänge hat.
Dann wäre die Polizei aber aus der Nummer raus.
von Gaia
29.05.20, 23:02
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: zeitliche Streckensperrung Motorräder
Antworten: 26
Zugriffe: 532

Re: zeitliche Streckensperrung Motorräder

zur Zeit formiert sich ja eine Front um gegen den "Motorrad-Lärm" vorzugehen. Wieso zur Zeit ? Diese angebliche 'Front', also die Anwohner bestimmter Strecken, die sich durch rücksichtslose Motorradfahrer in ihrer Wochenendruhe gestört fühlen, gibt es doch schon lange. Es wird hier Argumentiert das...
von Gaia
26.05.20, 10:24
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Wo genau gilt die Maskenpflicht?
Antworten: 13
Zugriffe: 412

Re: Wo genau gilt die Maskenpflicht?

Der Kunde wollte, dass die Polizei auch die Personalen der Frau notiert, da er die wegen falscher Verdächtigung anzeigen wollte. Dies hat die Polizei jedoch verweigert. Auch wenn Polizisten nicht unbedingt alle zu den hellsten Lichtern auf der Torte gehören, halte ich das eher für unwahrscheinlich....
von Gaia
26.05.20, 09:56
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Darf eine Versicherung bei einem KFZ Haftpflichtschaden fiktive Werte ansetzen?
Antworten: 7
Zugriffe: 285

Re: Darf eine Versicherung bei einem KFZ Haftpflichtschaden fiktive Werte ansetzen?

Dazu folgende Frage, Ist eine durchgeführte Reparatur eines Schaden rechlich so zu bewerten, als wäre er nie enstanden? Hat ein Unfallauto bei einem Verkauf von diesem den gleichen Wert wie ein Auto ohne Unfallgeschichte, wenn der Schaden repariert wurde? Das kommt darauf an. Ich dachte man darf hi...
von Gaia
24.05.20, 20:28
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Artikel angeblich defekt
Antworten: 5
Zugriffe: 154

Re: Artikel angeblich defekt

Der Hilfesuchende hat geschrieben:
23.05.20, 17:31
Ah ok. Danke. Ich vergaß zu erwähnen das es sich (natürlich nur fiktiv) um einen Privatverkauf handelt.
Wenn der Verkäufer in dem Internetauktionshaus eine größere Zahl an Verkäufen tätigt bzw. getätigt hat, könnte das ein Irrglaube sein.
von Gaia
19.05.20, 18:41
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Darf eine Versicherung bei einem KFZ Haftpflichtschaden fiktive Werte ansetzen?
Antworten: 7
Zugriffe: 285

Re: Darf eine Versicherung bei einem KFZ Haftpflichtschaden fiktive Werte ansetzen?

Herr Unschuldig findet das nicht in Ordnung, muss Herr Unschuldig diesen fiktiven Schadenswert hinnehmen oder welche rechtlichen Möglichkeiten hätte Herr Unschuldig hier? Wenn Herr Unschuldig sich angehört hat, was irgendwelche anonymen Amateure in einem Internetforum zu seiner Frage denken, kann e...
von Gaia
17.05.20, 21:38
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Außerordentliche Kündigung nach bereits erfolgter Kündigung
Antworten: 16
Zugriffe: 339

Re: Außerordentliche Kündigung nach bereits erfolgter Kündigung

normanescio hat geschrieben:
16.05.20, 21:12
Alos bleibt in solchen Fällen nur Einschreiben mit Rückschein.
Einwurfeinschreiben reicht auch.

Und zur Stilfrage: Ja. Ja und?
von Gaia
16.05.20, 09:22
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Außerordentliche Kündigung nach bereits erfolgter Kündigung
Antworten: 16
Zugriffe: 339

Re: Außerordentliche Kündigung nach bereits erfolgter Kündigung

Das sollte doch zulässig sein Ja. Weiterhin wurde bei der außerordentlichen Kündigung eine Bestätigung erbeten, die (wie üblich) nicht erfolgte. Es ist egal, ob das üblich ist. Der Empfänger ist jedenfalls nicht dazu verpflichtet. Kann man dagegen vogehen Klar. Man muß halt nur beweisen, daß die au...
von Gaia
14.05.20, 23:04
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Fitnessstudios öffnen wieder
Antworten: 25
Zugriffe: 413

Re: Fitnessstudios öffnen wieder

Die Kapazität des Studios dürfte wohl darauf ausgelegt sein, wie viele Personen im Normalfall dort anwesend sein könnten. Was für ein inhaltsleerer Schwurbelsatz. Aber nehmen wir der Einfachheit halber an, der Satz trifft zu. Dann braucht man über diese Behauptung Die Beschränkungen durch Corona si...
von Gaia
14.05.20, 09:39
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Fitnessstudios öffnen wieder
Antworten: 25
Zugriffe: 413

Re: Fitnessstudios öffnen wieder

Es wird allerdings vermutlich so sein, daß sich, je nach Grösse der Anlage, nur eine begrenzte Anzahl Personen zeitgleich im Fitnesstudio aufhalten dürfen. Nein. Es ist so. Wie in allen anderen Geschäften auch. Was nun, wenn ein Vertragspartner des Fitnesstudios trainieren möchte, den Weg ins Studi...
von Gaia
13.05.20, 09:07
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Muss man Bild und Stimme im Internet preis geben?
Antworten: 31
Zugriffe: 456

Re: Muss man Bild und Stimme im Internet preis geben?

Ich verstehe das Problem mit der Maske nicht. Wenn man den Aluhut weit genug nach unten zieht, braucht man keine weitere Maske mehr und das Problem mit dem Stimmenklau ist auch gelöst.
von Gaia
10.05.20, 15:50
Forum: Mietrecht
Thema: Lauter Nachbar - darf man Gleiches mit Gleichem vergelten und das offen Einräumen?
Antworten: 24
Zugriffe: 807

Re: Lauter Nachbar - darf man Gleiches mit Gleichem vergelten und das offen Einräumen?

Ihnen ist hoffentlich klar, dass man Dinge auf verschiedene Arten ausdrücken kann Ja, durchaus. Aber es ist trotzdem nett, daran nochmal erinnert zu werden. Überflüssig, aber nett. und es ziemlich egal ist, wie SIE es beschreiben würden? Nein, das ist mir nicht klar. Aber da es falsch ist, spielt d...