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von Gaia
01.07.20, 16:06
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Dauer Nutzungsausfall/Ersatzwagen
Antworten: 21
Zugriffe: 202

Re: Dauer Nutzungsausfall/Ersatzwagen

Wie lange steht einem der Nutzungsausfall und/oder Mietwagen bei wirtschaftlichen Totalschaden (unverschuldeter Unfall) zu? Steht hier: Gutachter schreibt einen Wiederbeschaffungszeitraum von 10 Tagen in das Gutachten. Wie lange besteht ein Anspruch auf einen Mietwagen bzw eine Entschädigung aufgru...
von Gaia
01.07.20, 15:38
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Ungestempelte Kennzeichen
Antworten: 26
Zugriffe: 441

Re: Ungestempelte Kennzeichen

So, für alle Interessierten. Eine schriftliche Anfrage bei der Bezirksregierung hat den Stein ins Rollen gebracht. Nun ist das geplante Vorhaben mit ungestempelten Kennzeichen zum TÜV zu fahren wohl doch möglich. Eine Ablehnung war wohl aufgrund einer fehlenden rechtlichen Grundlage nicht möglich u...
von Gaia
30.06.20, 17:01
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Rote Ampel - nur nicht für Radfahrer
Antworten: 76
Zugriffe: 920

Re: Rote Ampel - nur nicht für Radfahrer

Wie schön (...) daß man, wenn kompletten Unsinn gepostet hat und entsprechenden Gegenwind bekommt, immer noch versuchen kann, mit whatboutism abzulenken. Die paar sind lt. Statista etwa 4.600 feste in Deutschland. Für die Anzahl der Mobilen sehe ich derzeit keine Quelle. Ja. Und? Verteilt auf rund ...
von Gaia
29.06.20, 18:35
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Rote Ampel - nur nicht für Radfahrer
Antworten: 76
Zugriffe: 920

Re: Rote Ampel - nur nicht für Radfahrer

Wenn ein Radfahrer bei rot fährt, nachdem er sich vergewissert hat, dass nichts passieren kann, dann gefährdet er sich (und andere) auch nicht. Ich kann diesen Stuss nicht mehr hören. Wie ideologisch verbohrt muß man eigentlich sein oder welches Zeug muß man intus haben, um so etwas tatsächlich ern...
von Gaia
29.06.20, 15:22
Forum: Recht und Politik
Thema: Impfpflicht
Antworten: 191
Zugriffe: 12641

Re: Impfpflicht

Nobodi2020 hat geschrieben:
28.06.20, 21:06
Da wird doch wohl hoffentlich nicht noch jemand die Meinungsdiktatur einführen wollen, oder?
Och nö. Nicht auch noch die Nummer.

Um mich meinen Vorrednern anzuschließen: Quellen, bitte.
von Gaia
29.06.20, 15:05
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Rote Ampel - nur nicht für Radfahrer
Antworten: 76
Zugriffe: 920

Re: Rote Ampel - nur nicht für Radfahrer

Sind sie der Meinung, dass von Autofahrern Verstöße in der von mir beschriebenen Art und Weise Man fährt rechts an den wartenden PKW vorbei, über den Gehweg, über die Fußgängerampel und auf der anderen Seite wieder auf die Straße. begangen werden? Ich nehme an, die Frage ist nicht wirklich ernst ge...
von Gaia
26.06.20, 21:17
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Datenschutz ja oder nein?
Antworten: 22
Zugriffe: 440

Re: Datenschutz ja oder nein?

ktown hat geschrieben:
26.06.20, 17:05
Für mich fehlt die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten
Welche Verarbeitung?
von Gaia
24.06.20, 17:02
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Meinungsfreiheit? Pressefreiheit?
Antworten: 7
Zugriffe: 297

Re: Meinungsfreiheit? Pressefreiheit?

Altbauer hat geschrieben:
23.06.20, 15:49
dass eine Zeitung das auch druckt?
Genau.
von Gaia
24.06.20, 16:59
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Lokaler Lockdown und Urlaub
Antworten: 24
Zugriffe: 331

Re: Lokaler Lockdown und Urlaub

Nö, ist es nicht Vielleicht doch nochmal lesen (ich habe den entscheidenden Textteil hervorgehoben): § 3 Unzulässigkeit von Angeboten, Tätigkeiten, Einrichtungen und besonderen Zusammenkünften 14. Tagesausflüge, Ferienfreizeiten, Stadtranderholungen und Ferienreisen für Kinder und Jugendliche, sofe...
von Gaia
24.06.20, 16:51
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Ist es gelogen, wahrheitswidrig zu bestreiten?
Antworten: 5
Zugriffe: 270

Re: Ist es gelogen, wahrheitswidrig zu bestreiten?

Im Zivilprozeß wird in Deutschland die objektive Wahrheit ermittelt aufgrund der subjektiven Wahrheiten der Prozeßbeteiligten. Es gibt keine 'objektive Wahrheit'. Zeugen im Zivilprozeß müssen dann aber die tatsächliche Wahrheit kundtun. Es gibt keine 'tatsächliche Wahrheit'. Die Wahrheitspflicht de...
von Gaia
24.06.20, 16:40
Forum: Recht und Politik
Thema: Lebensmittelsicherheit-Werksverträge-...
Antworten: 45
Zugriffe: 715

Re: Lebensmittelsicherheit-Werksverträge-...

Ich verstehe es immer noch nicht, auch nach diesem Hinweis. Wie komme ich von Werkverträgen und ungerechten Arbeitsbedingungen zum Drogenhandel? Ich versuche es: geier behauptet, bei der modernen Sklaverei im Schlachtgewerbe handele es sich um einen funktionierenden Markt, und da solle sich der Sta...
von Gaia
23.06.20, 18:23
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Lokaler Lockdown und Urlaub
Antworten: 24
Zugriffe: 331

Re: Lokaler Lockdown und Urlaub

Meine Ferienwohnung/Hotel auf dem deutschen Teil (...) darf ich nicht mehr nutzen. Das ist genauso falsch wie die Eingangsbehauptung des TE: Laut Landesverordnung können aber auch Gäste aus Risiko-Regionen in Mecklenburg-Vorpommern Urlaub machen. Dafür müssen sie ein ärztliches Zeugnis vorlegen, da...
von Gaia
23.06.20, 16:34
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Lokaler Lockdown und Urlaub
Antworten: 24
Zugriffe: 331

Re: Lokaler Lockdown und Urlaub

Hier was zum lesen Wo finde ich da das, was der TE behauptet? Die Verordnung ist mal wieder lückenhaft formuliert. Inwiefern? Und wer beurteilt das? Und zu MV: die Regelungen gelten doch schon länger und völlig unabhängig von Gütersloh bzw. irgendwelchen Maßnahmen anderer Landesregierungen. Im übri...
von Gaia
23.06.20, 15:19
Forum: Recht und Politik
Thema: Lebensmittelsicherheit-Werksverträge-...
Antworten: 45
Zugriffe: 715

Re: Lebensmittelsicherheit-Werksverträge-...

In einem Konzern der aber Autos produziert wird jeder Besucher Namentlich erfasst und der Personalausweis kontrolliert. In einem möglicherweise. Aber nicht in jedem. Und schon gar nicht aufgrund gesetzlicher Vorgaben. Abgesehen davon, dass Sie hier wirklich Äpfel mit Birnen vergleichen (Schweinefle...
von Gaia
23.06.20, 15:11
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Meinungsfreiheit? Pressefreiheit?
Antworten: 7
Zugriffe: 297

Re: Meinungsfreiheit? Pressefreiheit?

Warum soll man etwas annehmen und auch noch diskutieren, was so unwahrscheinlich ist wie Schneefall im August?