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von Jim Panse
29.09.17, 17:03
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Bestellung umleiten...
Antworten: 14
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Re: Bestellung umleiten...

Rechtlich eindeutig. Der Kunde erfüllt nicht mehr die Voraussetzungen für den kostenfreien Versand, sondern die für die kostenpflichtige Lieferung an sich nach Hause.
Ob das Unternehmen seinen Anspruch verfolgt, steht allerdings auf einem anderen Blatt.

Gruß
JP
von Jim Panse
24.06.17, 00:15
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflicht
Antworten: 336
Zugriffe: 29569

Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Darf die Klasse noch in ein Planetarium, wenn nicht auszuschließen ist, dass dort ein Halbmond an die Kuppel projiziert wird?

Gruß
JP
von Jim Panse
01.06.17, 21:54
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Unsere geschenkten Menschen
Antworten: 59
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Re: Unsere geschenkten Menschen

Es gibt immer wieder Überschriften, bei denen weiß man direkt, wer das Thema einbringt - auch mit welchem Inhalt und mit welcher Intention. Dein Ansatz, alle über einen Kamm zu scheren, liegt darin begründet, dass du dich nicht mit dem Anteil beschäftigen möchtest, der nicht zu uns passt. Du tust ei...
von Jim Panse
07.04.17, 05:56
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Forderungen aus dem Ausland via Inkasso
Antworten: 8
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Re: Forderungen aus dem Ausland via Inkasso

Zahlungen in Deutschland sind in Euro abzuwickeln und nicht in USDollar, da der USDollar in Deutschland kein gesetzl. Zahlungsmittel ist. Hier kein Problem, denn die Forderung soll ja im gesetzlichen Zahlungsmittel Euro erbracht werden. Deshalb ja die Ausgangsfrage nach der Festlegung des Umrechnun...
von Jim Panse
05.04.17, 05:56
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Richter verhandelt anderen Gegenstand
Antworten: 10
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Re: Richter verhandelt anderen Gegenstand

Sicher, dass die beiden Themen nicht doch zusammengehören? Beispielsweise entfällt eine Sachbeschädigung, wenn sich herausstellt, dass der Schädiger auch Eigentümer der Sache ist.

Gruß
JP
von Jim Panse
14.03.17, 21:58
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: zweite Ausfertigung
Antworten: 44
Zugriffe: 2460

Re: zweite Ausfertigung

Leider hat das Opfer die Rechnung ohne den Wirt gemacht und wird es noch bedauern und sicher nicht bei glücklich werden da heute andere Möglichkeiten vorhanden sind. :roll: Also einfach dort mal anrufen oder mal vorbeifahren und nachfragen... Okay, natürlich nicht ernst gemeint, aber ich konnte es ...
von Jim Panse
06.03.17, 21:29
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Darlehensvertrag Ende bei Todesfall
Antworten: 18
Zugriffe: 1415

Re: Darlehensvertrag Ende bei Todesfall

Schon mal über eine Leibrente nachgedacht?

Gruß
JP
von Jim Panse
28.02.17, 22:35
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Umzug aus gesundheitlichen Gründen
Antworten: 12
Zugriffe: 1027

Re: Umzug aus gesundheitlichen Gründen

Frage in die Runde: könnte gemeint sein, das die Aufwendungen für ein Umzugsunternehmen bei einem privaten Umzug als Haushaltsnahe Dienstleistung in Frage kommen?

Gruß
JP
von Jim Panse
09.02.17, 21:57
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigung eines aufgezwungenen Parkplatzes
Antworten: 16
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Re: Kündigung eines aufgezwungenen Parkplatzes

@freemont Ich wehre mich nicht grundsätzlich gegen das Ergebnis, dass es sich um einen einheitlichen Vertrag handelt. Ich wehre mich aber gegen die Auffassung, dass dies zwingend so sein muss. Die Ausführungen zur Schutzbedürftigkeit sind ebenfalls grundsätzlich richtig. Aber: der BGH führt zu einem...
von Jim Panse
09.02.17, 07:55
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigung eines aufgezwungenen Parkplatzes
Antworten: 16
Zugriffe: 909

Re: Kündigung eines aufgezwungenen Parkplatzes

Überzeugt bin ich immer noch nicht. Als neutraler Beobachter kommt man hier zu dem Schluss, dass der Abschluss des Wohnungsmietvertrages vom Vermieter vom Abschluss des Stellplatzvertrages abhängig gemacht wurde. Hier sind wir uns einig. Gewollt ist ein einheitlicher Mietvertrag, ohne Stellplatz kei...
von Jim Panse
08.02.17, 22:47
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigung eines aufgezwungenen Parkplatzes
Antworten: 16
Zugriffe: 909

Re: Kündigung eines aufgezwungenen Parkplatzes

@freemont: ich halte die Schlussfolgerung, dass es sich hier um einen einheitlichen Mietvertrag von Wohnung und Stellplatz handelt, nicht für zwingend. Nach dem BGH-Urteil kann grundsätzlich ein einheitlichen Mietvertrag angenommen werden, wenn Wohnung und Haus auf dem gleichen Grundstück liegen. We...
von Jim Panse
02.02.17, 07:10
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Kreditkarte online ?
Antworten: 2
Zugriffe: 990

Re: Kreditkarte online ?

Der Link sollte schnellstens gelöscht werden. Die angegebenen Bewertungen sind über alle Rubriken aus März 2016, der Ersteller hat in diesem Monat wohl tageweise seine "heute schreibe ich Bewertungen für ...-Tabelle" abgearbeitet. Vor allem scheint der Zweck der Seiten wohl darin zu liegen, der Werb...
von Jim Panse
23.01.17, 21:39
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Anwalt erwirkt rechtswidrige Eintrag. Zwangssicherungshypo.
Antworten: 83
Zugriffe: 10097

Re: Anwalt erwirkt rechtswidrige Eintrag. Zwangssicherungshy

Das ist in dem geschilderten fiktiven Fall unstrittig, da im Antrag von R auf Eintragung der Zwangssicherungshypothek zu lesen wäre: "Ein Grundbuchauszug ist beigefügt." R hat also vor dem Antrag ganz offensichtlich mit dem (vorgetäuschten) "berechtigten Interesse" ein angeblich unbefriedrigter Glä...
von Jim Panse
23.01.17, 21:28
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Kolloidales Gold
Antworten: 5
Zugriffe: 212

Re: Kolloidales Gold

Das sollen doch schon die alten Ägypter genommen haben. Half nicht, sind alle tot.

Gruß
JP
von Jim Panse
02.01.17, 11:00
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Vermerk "keine Vorlage bei Gericht" oder andere - Bedeutung?
Antworten: 11
Zugriffe: 2512

Re: Vermerk "keine Vorlage bei Gericht" oder andere - Bedeut

"persönlich / vertraulich" oder Ähnliches verhindert natürlich nicht die Vorlage bei Gericht. Das wissen sowohl der Absender- als auch der Empfängeranwalt und schreiben entsprechend. Die gerichtsverwertbare Metainformation beschränkt sich also in der Regel auf den Umstand, dass ein Mandant zunächst ...