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von Jim Panse
11.03.19, 22:10
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Preiserhöhung wird nach Sonderkündigungsrecht zurück genomme
Antworten: 26
Zugriffe: 903

Re: Preiserhöhung wird nach Sonderkündigungsrecht zurück gen

Jedenfalls werde ich den Vertrag jetzt beendet lassen und die rückwirkende Zurücknahme der Preiserhöhung nicht akzeptieren. ok, den ersten Schritt kann ich nachvollziehen, aber was ist das Ziel des zweiten? "Ätschibätsch, Du wolltest nicht, dass ich den höheren Preis zahle, aber das lasse ich Dir n...
von Jim Panse
23.01.19, 21:28
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Verstöße gegen Foren-Regeln...
Antworten: 3486
Zugriffe: 110591

Re: Verstöße gegen Foren-Regeln...

Unter Recht und Politik werden gerade gefälschte Führerscheine oder Heiratsurkunden angeboten. Gehört das nicht ins Verkehrs- bzw. Familienrecht?
Na ja, einen anderen Vorschlag gibt es auch noch...
Gruß
JP
von Jim Panse
11.10.18, 07:45
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbinteresse nach Überschreibung von Grundstück
Antworten: 27
Zugriffe: 1525

Re: Erbinteresse nach Überschreibung von Grundstück

um einmal die Emotionen herauszunehmen: Die Grundüberlegung bei dieser Form der Testamentsgestaltung (Berliner Testament) sieht in der Regel wie folgt aus: Schritt 1 - Ehepartner 1 bedenkt Ehepartner 2 als Alleinerbe, die Nachkömmlinge werden damit gleichzeitig für diesen Erbfall(!) enterbt . Schrit...
von Jim Panse
22.09.18, 20:20
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Depotverlagerung ins Ausland - normale Erbfolge?
Antworten: 16
Zugriffe: 656

Re: Depotverlagerung ins Ausland - normale Erbfolge?

Das stimmt so nicht. Die Pflichtteilsberechtigten können immer Auskunftsansprüche gegen die Erben geltend machen, § 2314 BGB.

Gruß
JP
von Jim Panse
26.08.18, 23:12
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Hinterlieger und Straßenreinigung - aktuelle Rechtslage?
Antworten: 19
Zugriffe: 991

Re: Hinterlieger und Straßenreinigung - aktuelle Rechtslage?

In dem oben aufgeführten Rechenbeispiel wird es doch eigentlich sehr gut erklärt. Die Hinteranlieger werden so behandelt, als wären sie Vorderanlieger - quasi Nachbarn mit der gleichen Frontlänge wie der Vorderanlieger. Die zu reinigende Straße verlängert sich dadurch natürlich nicht, aber für die A...
von Jim Panse
17.05.18, 07:06
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Kein freies Redercht mehr im Bundestag?
Antworten: 56
Zugriffe: 5375

Re: Kein freies Redercht mehr im Bundestag?

Warten wir einfach auf die Standardreaktion der AfD-Vertreter: Aussage kam von einer Praktikantin.
Oder war es ein Mausrutscher?

Gruß
JP
von Jim Panse
07.03.18, 22:48
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Zeugenfragebogen: Verdacht auf Unfallflucht auf Parkplatz
Antworten: 15
Zugriffe: 733

Re: Zeugenfragebogen: Verdacht auf Unfallflucht auf Parkplat

Was spricht dagegen, auf dem Zeugenfragebogen einfach wahrheitsgemäß anzugeben, dass A und B ihre Fahrzeuge einen Tag nach der polizeilichen Unfallmeldung des B gemeinsam begutachtet haben und ebenso gemeinsam zu dem Ergebnis gelangt sind, dass das Fahrzeug des A für den Schaden nicht verantwortlich...
von Jim Panse
02.02.18, 07:19
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Verstöße gegen Foren-Regeln...
Antworten: 3486
Zugriffe: 110591

Re: Verstöße gegen Foren-Regeln...

In Recht und Politik kann ich gefälschte Ausweise kaufen....

Gruß
JP
von Jim Panse
29.09.17, 18:03
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Bestellung umleiten...
Antworten: 14
Zugriffe: 2934

Re: Bestellung umleiten...

Rechtlich eindeutig. Der Kunde erfüllt nicht mehr die Voraussetzungen für den kostenfreien Versand, sondern die für die kostenpflichtige Lieferung an sich nach Hause.
Ob das Unternehmen seinen Anspruch verfolgt, steht allerdings auf einem anderen Blatt.

Gruß
JP
von Jim Panse
24.06.17, 01:15
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflicht
Antworten: 336
Zugriffe: 32730

Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Darf die Klasse noch in ein Planetarium, wenn nicht auszuschließen ist, dass dort ein Halbmond an die Kuppel projiziert wird?

Gruß
JP
von Jim Panse
01.06.17, 22:54
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Unsere geschenkten Menschen
Antworten: 59
Zugriffe: 1809

Re: Unsere geschenkten Menschen

Es gibt immer wieder Überschriften, bei denen weiß man direkt, wer das Thema einbringt - auch mit welchem Inhalt und mit welcher Intention. Dein Ansatz, alle über einen Kamm zu scheren, liegt darin begründet, dass du dich nicht mit dem Anteil beschäftigen möchtest, der nicht zu uns passt. Du tust ei...
von Jim Panse
07.04.17, 06:56
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Forderungen aus dem Ausland via Inkasso
Antworten: 8
Zugriffe: 2005

Re: Forderungen aus dem Ausland via Inkasso

Zahlungen in Deutschland sind in Euro abzuwickeln und nicht in USDollar, da der USDollar in Deutschland kein gesetzl. Zahlungsmittel ist. Hier kein Problem, denn die Forderung soll ja im gesetzlichen Zahlungsmittel Euro erbracht werden. Deshalb ja die Ausgangsfrage nach der Festlegung des Umrechnun...
von Jim Panse
05.04.17, 06:56
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Richter verhandelt anderen Gegenstand
Antworten: 10
Zugriffe: 760

Re: Richter verhandelt anderen Gegenstand

Sicher, dass die beiden Themen nicht doch zusammengehören? Beispielsweise entfällt eine Sachbeschädigung, wenn sich herausstellt, dass der Schädiger auch Eigentümer der Sache ist.

Gruß
JP
von Jim Panse
14.03.17, 21:58
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: zweite Ausfertigung
Antworten: 44
Zugriffe: 2525

Re: zweite Ausfertigung

Leider hat das Opfer die Rechnung ohne den Wirt gemacht und wird es noch bedauern und sicher nicht bei glücklich werden da heute andere Möglichkeiten vorhanden sind. :roll: Also einfach dort mal anrufen oder mal vorbeifahren und nachfragen... Okay, natürlich nicht ernst gemeint, aber ich konnte es ...
von Jim Panse
06.03.17, 21:29
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Darlehensvertrag Ende bei Todesfall
Antworten: 18
Zugriffe: 1433

Re: Darlehensvertrag Ende bei Todesfall

Schon mal über eine Leibrente nachgedacht?

Gruß
JP