Die Suche ergab 512 Treffer

von Jim Panse
31.07.16, 21:04
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Frühstücksbuffet im Café
Antworten: 39
Zugriffe: 2029

Re: Frühstücksbuffet im Café

Wenn der Kunde es auf das Angebot auf die Goldwaage legt, kann es der Bistrobetreiber doch auch:
Schlemmer-Frühstücksbuffet, von 8:00 Uhr bis 14:00 Uhr, zu einem Pauschalpreis.
War der Kunde schon um 8:00 Uhr da, um die Bedingung für den Pauschalpreis zu erfüllen?

Gruß
JP
von Jim Panse
31.07.16, 11:10
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Auslegung Vertragstext Dienstwagenvertrag
Antworten: 8
Zugriffe: 1231

Re: Auslegung Vertragstext Dienstwagenvertrag

Ich halte die Formulierungen insgesamt für stimmig. Ausgangslage: Unternehmen mit Fuhrpark stellt Arbeitnehmern KFZ zur Verfügung. Ausgangspunkt dürfte der dienstliche Bedarf sein, Privatfahrten sind zulässig. Satz 1. (Grundsatz) Bei allen Fahrten sind Schäden über die Versicherung des Arbeitgebers ...
von Jim Panse
29.07.16, 17:28
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Auslegung Vertragstext Dienstwagenvertrag
Antworten: 8
Zugriffe: 1231

Re: Auslegung Vertragstext Dienstwagenvertrag

Ich tippe eher, dass dahinter die Erfahrung des Arbeitgebers stehen könnte, dass eine Vielzahl von Schäden nicht ordnungsgemäß gemeldet werden. Falls er also vermuten kann, dass ein Verschulden des Fahrers mit einem "keine Ahnung, was da passiert ist. Ich war es jedenfalls nicht, denn als ich den Wa...
von Jim Panse
26.07.16, 23:17
Forum: Mietrecht
Thema: 2 Mieter, einer ist unbekannt verzogen
Antworten: 7
Zugriffe: 394

Re: 2 Mieter, einer ist unbekannt verzogen

Einer für alle, und alle für einen.
Man kann auch den Mietvertrag prüfen, ob sich die Mieter gegenseitig zum Empfang von Willenserklärungen bevollmächtigt haben und ob eine solche Erklärung im Zusammenhang mit dem Auszug des einen Mieters widerrufen wurde.

Gruß
JP
von Jim Panse
23.07.16, 23:14
Forum: Sozialrecht
Thema: Ausnahmesituation:Möglich ohne Krankenversicherung zu leben?
Antworten: 34
Zugriffe: 2142

Re: Ausnahmesituation:Möglich ohne Krankenversicherung zu le

Dann lebt bzw. stirbt man mit den Konsequenzen der eigenen Entscheidung... Wenn jemand vor meinen Augen zusammenbricht und Hilfe braucht, dann ist die Frage seines Überlebens nicht die Konsequenz seiner eigenen früheren Entscheidung, sondern meiner aktuellen Reaktion. Und ich persönlich bin froh da...
von Jim Panse
17.07.16, 11:21
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Irrtum des Verwaltunsgerichtes bei einem Beschluss
Antworten: 36
Zugriffe: 1920

Re: Irrtum des Verwaltunsgerichtes bei einem Beschluss

Hatten die Klageanträge 2 bis 4 überhaupt rechtliche Relevanz, oder bewegten sie sich auf dem Niveau des Uhrentragens in der Verhandlung? Falls nein, dann ändern auch 200 Seiten Begründung nichts an diesem Umstand.

Gruß
JP
von Jim Panse
28.06.16, 23:01
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Vorübergehend eingerichteter Behindertenparkplatz
Antworten: 14
Zugriffe: 876

Re: Vorübergehend eingerichteter Behindertenparkplatz

Etwa um 21:00 Uhr fuhr ich dann nach Hause und fand am nächsten Tag den Zettel mit der Mitteilung, ich hätte auf einem Behinterparkplatz gestanden. Da ich selbst seit 50 Jahren meinen geistig behinderten Sohn betreue, würde mir so etwas nie in den Sinn kommen! Vorsätzlich vielleicht nicht, aber tro...
von Jim Panse
19.06.16, 23:23
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Auskunftsklage - Kostenfolgen
Antworten: 4
Zugriffe: 611

Re: Auskunftsklage - Kostenfolgen

Konstellation und Lösung wurden im Urteil des BGH vom 05.05.1994, AZ III ZR 98/93, behandelt: (Leitsatz) Ergibt bei der Stufenklage die erteilte Auskunft, daß ein Leistungsanspruch nicht besteht, so tritt insoweit eine Erledigung der Hauptsache nicht ein. Bei einseitiger Erledigterklärung kommt ein ...
von Jim Panse
05.06.16, 09:34
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Lehrer schließt Kind in Klasse ein.
Antworten: 33
Zugriffe: 6102

Re: Lehrer schließt Kind in Klasse ein.

Ja, es ist nicht angemessen, ein Kind in der Pause einzuschließen, egal ob oder gerade weil es trotz Beschleunigungsaufforderung - wenn es sie gegeben haben sollte - getrödelt hat - und auch trödeln kann relativ sein. Trotzdem halte ich es ebenso für unangemessen, gleich die Riesenkeule auszupacken:...
von Jim Panse
19.05.16, 23:19
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Verpackung als Auktionsbestand--Puppe gibt es geschenk dazu!
Antworten: 26
Zugriffe: 1710

Re: Verpackung als Auktionsbestand--Puppe gibt es geschenk d

...was ist der Unterschied? "Originalität kann nicht garantiert werden" "Originalität ist nicht gesichert" Originalität kann nicht garantiert werden: es handelt sich um ein Original, aber der formelle Nachweis kann nicht erbracht werden. Originalität ist nicht gesichert: möglicherweise ist es ein O...
von Jim Panse
15.05.16, 09:55
Forum: Mietrecht
Thema: vorzeitige Schlüsselrückgabe
Antworten: 15
Zugriffe: 1538

Re: Mietzahlung eingestellt mit Verweis auf Kaution

Prima, alles richtig gemacht! Indem Sie auf den Anwalt verwiesen haben, haben Sie für den Vermieter so auch Empfangsvollmacht für Willenserklärungen beim Anwalt erklärt. Nach der ausdrücklichen Ankündigung, keine weitere Miete mehr zahlen zu wollen, kann auch gleich der für die Restlaufzeit des Vert...
von Jim Panse
15.04.16, 22:15
Forum: Reiserecht
Thema: Unvorhersehbar lange Wartezeit an der Sicherheitskontrolle
Antworten: 19
Zugriffe: 2807

Re: Unvorhersehbar lange Wartezeit an der Sicherheitskontrol

Relativ frisch ist hierzu eine Entscheidung des AG Dortmund vom 16.12.2014 - AZ 42 C9584/14 - veröffentlich worden. Im Ergebnis wurde eine Schadenersatzklage abgewiesen, da das rechtzeitige Erscheinen am Flughafen nicht nachgewiesen worden sei. Es sei nicht glaubhaft, dass die Kläger die behauptete ...
von Jim Panse
24.02.16, 18:46
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Abschleppkosten trotz Visitenkarte + Hinweis über Aufenthalt
Antworten: 20
Zugriffe: 1977

Re: Abschleppkosten trotz Visitenkarte + Hinweis über Aufent

Wenn der Wagen ordnungsgemäß geparkt hat, benötigt man keine Visitenkarte. Wenn man eine Visitenkarte mit Erreichbarkeitshinweisen hineinlegen muss um Ordnungsmaßnahmen zu verhindern, dann weiß man, dass man nicht ordnungsgemäß parkt. Dann sollte man aber auch nicht jammern, wenn sich das Risiko ver...
von Jim Panse
14.02.16, 14:26
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Geschenktes Geld auf Konto in Panama
Antworten: 52
Zugriffe: 2228

Re: Geschenktes Geld auf Konto in Panama

Bin ich der Einzige, der in dieser Konstellation an (günstigstenfalls) Kick-back-Zahlungen oder Korruption denkt? Vertraglich nicht geschuldete Leistungen, geschäftliche Verknüpfung der Beteiligten, Konten im Ausland, regelmäßige monatliche Schenkung, alles ein Sommermärchen? Falls auch nur jemand a...
von Jim Panse
12.02.16, 15:01
Forum: Insolvenzrecht
Thema: An der Insolvenz vorbei - Honorar auf fremdes Konto
Antworten: 9
Zugriffe: 1170

Re: An der Insolvenz vorbei - Honorar auf fremdes Konto

Eigentlich sollte im Vertrag eine Regelung sein, wie die Bezahlung erfolgen soll. Von der Zahlung auf das Konto eines Dritten würde ich schon deshalb absehen, weil die schuldbefreiende Wirkung nicht sicher ist. Schließlich ist ja nicht ausgeschlossen, dass sich der Alibikontoinhaber und der eigentli...