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von Truthahn029
08.09.11, 23:35
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beleidigung sexueller Grundlage?
Antworten: 18
Zugriffe: 1587

Re: Beleidigung sexueller Grundlage?

Einstellungen nach §153 StPO sind bei Privatklagedelikten nicht statthaft, da sie dem Opfer die Möglichkeit nehmen... Von einer Privatklage habe ich ja auch gar nichts geschrieben. Das Verfahren wegen Beleidigung, wie in diesem Beispiel genannt, kann selbstverständlich nach § 153 eingestellt werden...
von Truthahn029
25.08.11, 00:00
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Strafanzeige vorläufig eingestellt
Antworten: 4
Zugriffe: 463

Re: Strafanzeige vorläufig eingestellt

Das Verfahren ist vermutlich vorläufig nach § 154d StPO eingestellt worden. Das ist gängige Praxis, wenn Zivilverfahren anhängig sind um keine "Doppelbelastung" der Justiz zu haben. Die Staatsanwaltschaft wartet ab, bis das Zivilverfahren abgeschlossen ist, fordert sich die Zivilakte an und entschei...
von Truthahn029
24.08.11, 23:48
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beleidigung sexueller Grundlage?
Antworten: 18
Zugriffe: 1587

Re: Beleidigung sexueller Grundlage?

Und nicht auszuschließen ist, dass auch eine (vielleicht sogar weibliche, etwa eine der anderen auf dem Balkon) Person gemeint sein könnte, die keinen Strafantrag gestellt hat, dann wird das Verfahren - unter Verweis auf die Privatklage eingestellt. Oder vielleicht auch einfach nach 153, weil die J...
von Truthahn029
13.05.11, 13:26
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitsvertrag unterschrieben, vor Beginn wieder gekündigt
Antworten: 5
Zugriffe: 338

Re: Arbeitsvertrag unterschrieben, vor Beginn wieder gekündi

filter hat geschrieben:Wie lautet denn die wörtliche Klausel?
Ist mir leider nicht bekannt, aber ihr habt mir auch so schon weitergeholfen!

Vielen Dank für eure Antworten! :wink:
von Truthahn029
12.05.11, 17:45
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitsvertrag unterschrieben, vor Beginn wieder gekündigt
Antworten: 5
Zugriffe: 338

Arbeitsvertrag unterschrieben, vor Beginn wieder gekündigt

Hallo zusammen! Ein Arbeitnehmer unterschreibt einen Arbeitsvertrag mit einer Klausel, dass er an den Arbeitgeber eine "Strafe" in höhe eines Bruttomonatslohns zu zahlen hat, wenn er vor Beginn des ersten Arbeitstages vom Vertrag zurücktritt, bzw. schon im Vorfeld wieder kündigt. Ist das rechtens? V...
von Truthahn029
02.03.11, 23:53
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: t-shirt mit ACAB
Antworten: 21
Zugriffe: 3118

Re: t-shirt mit ACAB

Kommt vielleicht auch ein wenig auf den "Anlass" an. Wenn beispielsweise ein Polizist im Dienst getötet wurde und bei der Beisetzung finden sich 15 Mann mit diesen T-Shirts ein, ist es gleich was ganz anderes, als wenn es eine Person im Auto an hat, die ja gar nicht damit rechnen musste unterwegs vo...
von Truthahn029
02.03.11, 00:08
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Wer hat einen Lieblingswitz ?
Antworten: 727
Zugriffe: 27448

Re: Wer hat einen Lieblingswitz ?

Wie nennt man das kleinste ostdeutsche Raubtier?

...


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...


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Daschentischer! :lachen:
von Truthahn029
02.03.11, 00:02
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gerichtsverhandlung frühzeitig verlassen
Antworten: 1
Zugriffe: 357

Re: Gerichtsverhandlung frühzeitig verlassen

Ich würde sagen, es könnte beispielsweise ein Ordnungsgeld verhängt werden.
von Truthahn029
01.03.11, 23:56
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: t-shirt mit ACAB
Antworten: 21
Zugriffe: 3118

Re: t-shirt mit ACAB

Amtsgericht Tiergarten zum Thema A.C.A.B - shirt: Aktenzeichen: 238 Cs 877/99 Habe hier auch noch was vom LG Stuttgart dazu gefunden. Sofern die Abkürzung nicht entäußert wird, sondern auf einem Kleidungsstück getragen wird, verneinen das Amtsgericht Tiergarten (238 Cs 877/99) sowie Landgericht Stu...
von Truthahn029
01.03.11, 23:47
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Wie verhalten?
Antworten: 22
Zugriffe: 1101

Re: Wie verhalten?

Und was passiert wenn die A wg. Betruges anzeigen, mit welcher Strofhöhe muss A rechnen?
Das hängt von so vielen Faktoren ab, das wird niemand mit diesen Angaben beantworten können. Sie können sich aber hier einen Überblick verschaffen!

LG und gute Nacht. :wink:
von Truthahn029
16.01.11, 23:56
Forum: Beamtenrecht
Thema: Beurlaubung hessischer Beamten
Antworten: 1
Zugriffe: 372

Beurlaubung hessischer Beamten

Hallo zusammen, trotz intensiver Suche konnte ich keinen Beitrag zu folgendem Thema finden: Ist es für einen hessischen Beamten möglich sich für die Dauer eines Studiums ohne Bezüge beurlauben zu lassen? Wenn ja, welche Voraussetzungen müssen gegeben sein (muss er/sie bereits auf Lebenszeit verbeamt...
von Truthahn029
14.08.10, 17:56
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Frist für Einspruch gegen VU
Antworten: 1
Zugriffe: 303

Frist für Einspruch gegen VU

Hallo, Die Bekanntmachung eines Versäumnisurteils im schriftlichen Vorverfahren erfolgt auf Beklagtenseite am 20.05. und auf Klägerseite am 25.05. Der Beklagte möchte Einspruch einlegen, beginnt die Frist für ihn am 21. zu laufen, oder erst nach Zustellung an beide Parteien, also am 26.? Die Einspru...
von Truthahn029
02.03.10, 18:49
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Warum nennen Rechtsanwälte ihre Anlagen "K1", &quo
Antworten: 17
Zugriffe: 352

Und noch eine Frage, deren Antwort ich trotz anwaltlicher Berufspraxis nicht kenne: Warum verzichten manche Anwälte auf jedwede Kennzeichnung ihrer Anlagen? Damit der Gegner keine Lust mehr hat, auf die jeweiligen Anlagen einzugehen? genau deswegen :) jetzt noch im schriftsatz die daten ein wenig d...
von Truthahn029
28.02.10, 18:36
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Warum nennen Rechtsanwälte ihre Anlagen "K1", &quo
Antworten: 17
Zugriffe: 352

Aaaaha. Okay, danke für die Aufklärung! :wink: