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von Metzing
16.08.10, 01:00
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Geldstrafe wegen Angabe falschen Alters bei Gewinnspiel !
Antworten: 5
Zugriffe: 2751

Re: Geldstrafe wegen Angabe falschen Alters bei Gewinnspiel

Wie M.A.S. schon geschrieben hat: das sollte kein echtes Problem sein, sondern nur eine Drohkulisse. Im Zweifel kommt da keine Strafanzeige, und wenn, dürfte das Verfahren eingestellt werden.

Beste Grüße

Metzing
von Metzing
16.08.10, 00:57
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Kostenfalle Onlineauktion?
Antworten: 14
Zugriffe: 499

Re: Kostenfalle Onlineauktion?

girl18 hat geschrieben:Wer will denn wo das große ausländische wettbewerbswidrige Online-Auktionshaus verklagen?
Wer weiß ich nicht. Wo? Am Ort der deutschen Niederlassung in Kleinmachnow gegebenenfalls. Wo liegt das Problem?

Beste Grüße

Metzing
von Metzing
16.08.10, 00:52
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Domain verstöst gegen Markenrecht
Antworten: 10
Zugriffe: 421

Re: Domain verstöst gegen Markenrecht

:?: :?: :?: Falsch gedeutet. Irgendwie hab' ich eher genau das Gegenteil geschrieben...

Beste Grüße

Metzing
von Metzing
15.08.10, 21:27
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Domain verstöst gegen Markenrecht
Antworten: 10
Zugriffe: 421

Re: Domain verstöst gegen Markenrecht

Hinsichtlich des Werktitels der Sendung könnte allerdings Titelschutz nach §§ 5, 15 MarkenG bestehen (das gilt nicht nur für Geschäftsbezeichnungen, komisch, daß ausgerechnet Gerd aus Berlin das hier nicht erwähnt :shock: ). Wie ist das jetzt bei Frage zwei, kann man die Person belangen, oder seine ...
von Metzing
15.08.10, 02:39
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Einforderung von Kleinbetrag (privat zu privat)
Antworten: 5
Zugriffe: 312

Re: Einforderung von Kleinbetrag (privat zu privat)

Würde sich ein Anwalt dessen prinzipiell annehmen, im Falle, dass auch die Mahnung nichts bewirkt?
Ja.

Beste Grüße

Metzing
von Metzing
13.08.10, 11:33
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Mahnverfahren geht nicht voran
Antworten: 8
Zugriffe: 299

Re: Mahnverfahren geht nicht voran

Wenn S nun die weiteren Gerichtskosten zahlt (was er nicht muss, aber durchaus darf), dann müsste die Sache an das streitige Gericht weitergeleitet werden und G erhält ja vom Gericht eine Aufforderung seinen Anspruch zu begründen. Dafür muß S aber nicht die weiteren Gerichtskosten einzahlen, es rei...
von Metzing
13.08.10, 11:19
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Identitätsnachweis bei bestrittener Vertragsunterzeichnung
Antworten: 10
Zugriffe: 607

Re: Identitätsnachweis bei bestrittener Vertragsunterzeichnu

Der Kläger könnte Strafanzeige wegen Betruges erstatten und im Erfolgsfall (also bei Verurteilung oder Einstellung nach §§ 153ff. StPO), sollte der Zivilprozeß zwischenzeitlich wegen des Verteidigungsvorbringens des Beklagten verloren gehen, Restitutionsklage erheben.

Beste Grüße

Metzing
von Metzing
10.08.10, 02:03
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Stilblüten IV
Antworten: 3942
Zugriffe: 102856

Re: Stilblüten IV

Telefonverkehr ist das nicht das, wo die Damen so laut in die Muschel stöhnen und Tiernamen zu einem sagen? Sind das nicht eher die Anrufe der Ehefrauen nach 0 Uhr? "Boah, Du Esel, wenn Du nicht bald nach Hause kommst, sondern weitersäufst, stinkst Du wieder wie ein Muli und schnarchst wie ein Ochs...
von Metzing
09.08.10, 12:30
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Strom abstellen, unzumutbare Härte?
Antworten: 20
Zugriffe: 1507

Re: Strom abstellen, unzumutbare Härte?

Moment, wenn der Stromversorger ankündigt, mit einem Gerichtsvollzieher zu kommen: Gibt es über die 700 € schon ein Gerichtsurteil? Ansonsten müßte der Stromversorger nämlich erst einmal ein Urteil erwirken, und das kann dauern.

Beste Grüße

Metzing
von Metzing
09.08.10, 12:05
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Abtretung einer verjähren Forderung im Prozess
Antworten: 6
Zugriffe: 1147

Re: Abtretung einer verjähren Forderung im Prozess

Angenommen, die Behandlungen dauern noch an, kann er der Versicherung diesen Sachverhalt nun mitteilen ohne die von Tim_S. dargelegten möglichen Nachteile zu erleiden ? Möglich, das ist eine Glaskugelfrage. Allerdings besteht natürlich das Risiko, daß der Versicherungsschutz nachträglich entfällt u...
von Metzing
08.08.10, 18:27
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: kein eindeutiges Gerichtsgutachten
Antworten: 2
Zugriffe: 472

Re: kein eindeutiges Gerichtsgutachten

Das Gutachten sollte eine beweisbedürftige Tatsache belegen. Das Gutachten ist gegen den Beweisführer ausgegangen. Wenn dem Beweisführer keine anderen Beweismittel zur Verfügung stehen, wird das Urteil aller Wahrscheinlichkeit nach gegen ihn ausfallen.

Beste Grüße

Metzing
von Metzing
08.08.10, 15:05
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Verstöße gegen Foren-Regeln...
Antworten: 2432
Zugriffe: 65346

Re: Verstöße gegen Foren-Regeln...

Danke, Ronny1958, ist gesperrt.
von Metzing
07.08.10, 15:14
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Mahnung an wen?
Antworten: 4
Zugriffe: 222

Re: Mahnung an wen?

X selbst.

Beste Grüße

Metzing
von Metzing
06.08.10, 17:39
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kosten "nutzloses" Gutachten
Antworten: 14
Zugriffe: 946

Re: Kosten "nutzloses" Gutachten

Nee, Schaffi - die Auslandsdeutschen... 8)