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von Holzschuher
15.09.16, 18:56
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Streitverkündung nach der Insolvenz
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Zugriffe: 449

Re: Streitverkündung nach der Insolvenz

Hallo,

wieso nicht. Wenn sie nicht gelöscht wird!? :ironie:
von Holzschuher
15.09.16, 18:53
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Zugewinngemeinschaft
Antworten: 4
Zugriffe: 704

Re: Zugewinngemeinschaft

Hallo,

Das Problem dürfte sein, dass nach § 1365 BGB

https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1365.html

der noch in Zugewinngemeinschaft lebende Mann zum Erwerb der Immobilie ggf. die Zustimmung seiner Noch-Frau benötigt.
von Holzschuher
13.09.16, 12:30
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Stilblüten IV
Antworten: 3930
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Re: Stilblüten IV

... und der Scheinanwalt gleich mit!? :shock: :twisted: :roll: :wink:
von Holzschuher
08.09.16, 17:01
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Flüchtlinge
Antworten: 22
Zugriffe: 1274

Re: Flüchtlinge

Ronny1958 hat geschrieben:

Nein, das hat auch mit der immer länger werdenden Ignore-Liste und dem allgemeinen Qualitätsverlust zu tun.

Der Umgangston ist einfach schlimm geworden.
... und wer ist schuld daran? :kopfstreichel:

Genau, die Katz.... ähhm..... die Flüchtlinge natürlich... !? :engel: :devil: :ironie:
von Holzschuher
08.09.16, 15:08
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Flüchtlingskind demoliert Auto, wer haftet?
Antworten: 146
Zugriffe: 4272

Re: Flüchtlingskind demoliert Auto, wer haftet?

... Je eher sie drankommen, um so eher sind sie wieder weg. Allein mit kruden inhaltsleeren Thesen und Fantasien lässt sich zum Glück kein Staat machen. Das werden auch die einsehen (müssen), die aus Protest oder was auch immer den vermeintlichen Alternativen den Aufschwung bereiten.
von Holzschuher
08.09.16, 14:26
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Flüchtlingskind demoliert Auto, wer haftet?
Antworten: 146
Zugriffe: 4272

Re: Flüchtlingskind demoliert Auto, wer haftet?

... nein. Das Risiko ist da, weil es eine Pflicht zur Haftpflicht - wie im Straßenverkehr - eben nicht gibt. Das wird vielleicht anhand Ihres Beispiels wieder mal klar. So zu tun aber, dass die eigentliche Problematik darin liegt, dass wir unserer moralischen Verpflichtung mal mehr und mal weniger n...
von Holzschuher
08.09.16, 13:25
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Flüchtlingskind demoliert Auto, wer haftet?
Antworten: 146
Zugriffe: 4272

Re: Flüchtlingskind demoliert Auto, wer haftet?

.... und noch was. Wie will man eine solche Ungleichbehandlung rechtfertigen, also einen Eingriff in Art. 3 Grundgesetz? Der, der Geschädigter des Handelns eines Flüchtlings ist, soll von der kommunalen Haftpflicht entschädigt werden. Derjenige, der aber von einem Nichtflüchtling (nicht versichert, ...
von Holzschuher
08.09.16, 12:26
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Flüchtlingskind demoliert Auto, wer haftet?
Antworten: 146
Zugriffe: 4272

Re: Flüchtlingskind demoliert Auto, wer haftet?

... wieso böswillig? Verursacher ist doch auch Merkel!? Sie holte die Flüchtlinge, bringt sie auch unter. Spätestens seit dem ersten Brand hätte sie jede (potentielle) Asylunterkunft schützen müssen (Garantenstellung oder was weiß ich ...), damit es nicht zu Bränden, Opfern, ... kommt!? Das ist nich...
von Holzschuher
08.09.16, 10:01
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Flüchtlingskind demoliert Auto, wer haftet?
Antworten: 146
Zugriffe: 4272

Re: Flüchtlingskind demoliert Auto, wer haftet?

freemont hat geschrieben:Und diese Probleme sollten die lösen, die sie verursacht haben.
Gilt das auch für die Probleme und Kosten, die durch das Abfackeln von Flüchtlingunterkünften entstehen? Wer haftet dafür?
von Holzschuher
03.08.16, 14:10
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Astüberhang vom Nachbarn
Antworten: 5
Zugriffe: 626

Re: Astüberhang vom Nachbarn

Hallo,
Baden-57 hat geschrieben:... einen RA zu suchen, der auf so schräge Ideen kommt und sich die Blamage beim Einzelrichter persönlich abholen wird.
Na, ja vielleicht geht's ja erstmal zur Schlichtungsstelle!? Die in NRW haben da auch eine ganz tolle Broschüre dazu!
von Holzschuher
03.08.16, 13:59
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Flüchtlinge
Antworten: 22
Zugriffe: 1274

Re: Flüchtlinge

Ronny1958 hat geschrieben:... Klimamigrant bezeichnen. ...
... kommen dann demnächst auch die Eisbären ... ? :shock: :liegestuhl:
von Holzschuher
03.08.16, 13:55
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltstitulierung begrenzen
Antworten: 11
Zugriffe: 1323

Re: Unterhaltstitulierung begrenzen

Hallo,
yamato hat geschrieben:Gegen die Befristung auf das 18.Lebensjahr wird die Gegenseite nicht vorgehen, m.E. wird auch kein Gericht eine solche Klage annehmen, da aktuell kein Rechtsschutzinteresse besteht.
Auch wenn ich das ähnlich sehe bzw. fürchte, dass Gerichte das ähnlich sehen, gibt es auch "Ausnahmen".
von Holzschuher
03.08.16, 13:50
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Rückwirkend und mit welcher Methode bei Vollj. UH
Antworten: 11
Zugriffe: 1293

Re: Rückwirkend und mit welcher Methode bei Vollj. UH

Hallo, nur um nochmal deutlich zu machen, dass die Frage nach der Befristung im Unterhaltstitel sehr wichtig ist. Beantwortet wurde diese m.E. noch nicht bzw. erkennbar deutlich. EIN KV zahlte UH regelmäßig bis zur Volljährigkeit ( So stand es auch im Titel). Ein Schreiben von der Beistandschaft des...
von Holzschuher
03.08.16, 13:40
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltspflicht bei Bezug von Transferleistungen
Antworten: 2
Zugriffe: 524

Re: Unterhaltspflicht bei Bezug von Transferleistungen

Hallo,

nein, unabhängig von dem was qc zu recht angeführt hat, reicht es als Unterhaltspflichtiger naicht aus, sich allein darauf zu berufen, man beziehe SGB II-Leistungen, vgl. z.B. hier.
von Holzschuher
29.07.16, 11:12
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kostenfestsetzungsantrag ohne Richter und ohne Klägeranwalt
Antworten: 17
Zugriffe: 1047

Re: Kostenfestsetzungsantrag ohne Richter und ohne Klägeranw

Hallo,

gibt es einen Beschluss über den Streitwert?