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von Holzschuher
03.08.16, 14:50
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Rückwirkend und mit welcher Methode bei Vollj. UH
Antworten: 11
Zugriffe: 1297

Re: Rückwirkend und mit welcher Methode bei Vollj. UH

Hallo, nur um nochmal deutlich zu machen, dass die Frage nach der Befristung im Unterhaltstitel sehr wichtig ist. Beantwortet wurde diese m.E. noch nicht bzw. erkennbar deutlich. EIN KV zahlte UH regelmäßig bis zur Volljährigkeit ( So stand es auch im Titel). Ein Schreiben von der Beistandschaft des...
von Holzschuher
03.08.16, 14:40
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltspflicht bei Bezug von Transferleistungen
Antworten: 2
Zugriffe: 540

Re: Unterhaltspflicht bei Bezug von Transferleistungen

Hallo,

nein, unabhängig von dem was qc zu recht angeführt hat, reicht es als Unterhaltspflichtiger naicht aus, sich allein darauf zu berufen, man beziehe SGB II-Leistungen, vgl. z.B. hier.
von Holzschuher
29.07.16, 12:12
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kostenfestsetzungsantrag ohne Richter und ohne Klägeranwalt
Antworten: 17
Zugriffe: 1056

Re: Kostenfestsetzungsantrag ohne Richter und ohne Klägeranw

Hallo,

gibt es einen Beschluss über den Streitwert?
von Holzschuher
24.06.16, 14:16
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Prozesskostenhilfe - Höhe der Kosten?
Antworten: 2
Zugriffe: 637

Re: Prozesskostenhilfe - Höhe der Kosten?

Hallo,

im Hinblick auf Höhe der PKH kommt es darauf an, um was es geht/ging, welchen Wert die Angelegenheit hatte, und ob ggf. ein Vergleich geschlossen wurde.
von Holzschuher
21.06.16, 09:31
Forum: Sozialrecht
Thema: § 19 Abs. 6 SGB XII - Wo darf Pflegeheim zuerst fordern?
Antworten: 8
Zugriffe: 810

Re: § 19 Abs. 6 SGB XII - Wo darf Pflegeheim zuerst fordern?

Hallo,
VeraCruz hat geschrieben:Ich wüsste gerne wie das Hauptverfahren ausgegangen ist. Das müsste doch schon gewesen sein. Kann man das irgendwie rausfinden?
Zum ggf. fortgesetzten Hauptsacheverfahren finde ich nichts. Allerdings hier das wohl dazugehörige sozialgerichtliche Verfahren.
von Holzschuher
21.06.16, 09:00
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Beratungshilfeschein
Antworten: 30
Zugriffe: 5785

Re: Beratungshilfeschein

Hallo, Ich bin ja lernfähig. Gut! Klingt auch schon besser! :D (... das mit der Garantenstellung ist allerdings Unsinn! :kopfstreichel: ) Das ist alles so weit hergeholt, dass es einen schüttelt. Na ja, die Praxis legt eher nahe, dass dem leider nicht so ist. Aber insgesamt ist Ihnen natürlich recht...
von Holzschuher
20.06.16, 18:46
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Vertrag über die Erbringung der Unterhaltsleistung
Antworten: 14
Zugriffe: 1649

Re: Vertrag über die Erbringung der Unterhaltsleistung

Hallo,

Es wäre sehr nett, Sie würden uns auf dem Laufenden halten, was das das Familiengericht zu der beabsichtigten Vereinbarung sagt.
von Holzschuher
20.06.16, 15:29
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Beratungshilfeschein
Antworten: 30
Zugriffe: 5785

Re: Beratungshilfeschein

... man kann auch den Sachverhalt dehnen...
von Holzschuher
20.06.16, 14:48
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Beratungshilfeschein
Antworten: 30
Zugriffe: 5785

Re: Beratungshilfeschein

Unsinn, ja. :roll:
von Holzschuher
20.06.16, 14:11
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Beratungshilfeschein
Antworten: 30
Zugriffe: 5785

Re: Beratungshilfeschein

Täuschung:Schein zeigen

Irrtum: Der wird zahlen können (Schein vorlegen)
von Holzschuher
20.06.16, 10:49
Forum: Sozialrecht
Thema: § 19 Abs. 6 SGB XII - Wo darf Pflegeheim zuerst fordern?
Antworten: 8
Zugriffe: 810

Re: § 19 Abs. 6 SGB XII - Wo darf Pflegeheim zuerst fordern?

Hallo,

was es alles gibt. :o
Muss sich das Pflegeheim nun an den Sozialhilfeträger wenden?
Scheinbar nicht unbedingt -> click

:o :o
von Holzschuher
20.06.16, 10:10
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Vertrag über die Erbringung der Unterhaltsleistung
Antworten: 14
Zugriffe: 1649

Re: Vertrag über die Erbringung der Unterhaltsleistung

... Zur Vermeidung von Missverständnissen will der Vater mit seinem Sohn unter Benennung der Gesamtumstände einen schriftlichen Vetrag schließen, in dem die gegenseitigen Rechte und Pflichten zur Gewährung von Obdach und Unterhalt und deren unwiderrufliche Annahme des Sohnes festzuhalten sind. Bei ...
von Holzschuher
17.06.16, 15:10
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltszahlungen für Eltern, Aufteilung unter Geschwister
Antworten: 9
Zugriffe: 1568

Re: Unterhaltszahlungen für Eltern, Aufteilung unter Geschwi

Hallo, nein, das von Ihnen zitierte Urteil betrifft den Fall, in welchem das Schwiegerkind mehr verdient als das Kind. Zudem kommt es nie zu einem direkten Zahlungsanspruch gegen das Schwiegerkind. Für den Fall, wie hier, dass das Kind gar nichts verdient, verweise ich auf b.m. und meine Ausführunge...
von Holzschuher
17.06.16, 09:57
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Beratungshilfeschein
Antworten: 30
Zugriffe: 5785

Re: Beratungshilfeschein

Hallo, ob ein Betrug, also eine Straftat vorliegt, muss der Staat dem Betroffenen nachweisen. Dennoch gebe ich rabenthaus durchaus recht und auch ich würde eine Anzeige machen. Der Betrug könnte bereits zu Beginn darin gelegen haben, dass der Beratungshilfeberechtigte wußte, dass er eigentlich das O...