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von Holzschuher
17.06.16, 07:56
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Studium und Umzug ins Ausland im Trennungsjahr
Antworten: 1
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Re: Studium und Umzug ins Ausland im Trennungsjahr

Hallo, ja, das Jugendamt kann auch in solchen Fällen beraten. Bei uns sind die Ämter jedoch ziemlich überlastet. Mancherorts gibt es auch andere Beratungsstellen, die dazu ggf. "beraten" bzw. etwas Aufklärung bringen können. Anm.: Die 450,00 €, v.a. wenn da noch anteiliges Kindergeld abgezogen werde...
von Holzschuher
16.06.16, 12:09
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Versäumnis - oder Anerkenntnisurteil ?
Antworten: 4
Zugriffe: 545

Re: Versäumnis - oder Anerkenntnisurteil ?

Hallo, Seitens des Schuldners wäre es wohl die beste Lösung, die Klage anzuerkennen und mit dem Gläubiger eine Zahlungsvereinbarung zu treffen? Das kann man von hier aus nicht sagen. Wie schon geschrieben, geht eine Pfändung ohne Titel nicht. Also gehe ich davon aus, dass im nunmehrigen Klageverfahr...
von Holzschuher
16.06.16, 12:03
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Wechsel des Anwaltes
Antworten: 6
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Re: Wechsel des Anwaltes

Hallo,

wenn eine Einigung erfolgte, dann wird es wohl mit PKH für ein gerichtliches Verfahren nichts werden.
von Holzschuher
13.05.16, 11:13
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Elternunterhalt & Abfindung nach Kündigung
Antworten: 13
Zugriffe: 1888

Re: Elternunterhalt & Abfindung nach Kündigung

Hallo, ich denke Ausgangspunkt der Überlegungen wird die Behandlung von Abfindungen im sonstigen Unterhaltsrecht und die hierzu ergangene Rspr. auch vom BGH dazu sein, vgl. z.B. hier . Möglich ist hiernach z.B. auch, die Abfindung erstmal dadurch (fiktiv) abzuschmelzen, indem man hieraus entgangenes...
von Holzschuher
11.05.16, 14:39
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Einstweilige Verfügung - Entbehrlichkeit der Abmahnung
Antworten: 7
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Re: Einstweilige Verfügung - Entbehrlichkeit der Abmahnung

noch plausibel machen kann bzw.
vortragen darf, dass Gründe für Entbehrlichkeit vorlagen
... dringt er damit durch, dass Abmahnung entbehrlich, dann greift § 93 ZPO nicht.
von Holzschuher
11.05.16, 14:26
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Einstweilige Verfügung - Entbehrlichkeit der Abmahnung
Antworten: 7
Zugriffe: 442

Re: Einstweilige Verfügung - Entbehrlichkeit der Abmahnung

...darf er. Ob er mit seinem Vortrag durchdringt weiß man ja nicht, er ggf. auch nicht, deswegen hat er auch zusätzlich zur Sicherheit (die er jetzt aber nicht hat) versucht, abzumahnen.
von Holzschuher
11.05.16, 14:20
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Verstöße gegen Foren-Regeln...
Antworten: 3422
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Re: Verstöße gegen Foren-Regeln...

http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=16&t=268735

.... ggf. vorzeitige Schließung in Deeskalationsabsicht? :engel:
von Holzschuher
11.05.16, 14:12
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Einstweilige Verfügung - Entbehrlichkeit der Abmahnung
Antworten: 7
Zugriffe: 442

Re: Einstweilige Verfügung - Entbehrlichkeit der Abmahnung

Hallo,

eine Abmahnung ist nicht Voraussetzung aber ratsam, gerade im Hinblick auf § 93 ZPO, es sei denn die Abmahnung war aus anderweitigen Umständen entbehrlich, aus denen zu entnehmen war, dass der Schuldner sich auch durch eine Abmahnung nicht zu einem Unterlassen bewegen lassen werde.
von Holzschuher
11.05.16, 13:59
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: GmbH i. L. - wer kann / muss Forderungen dieser GmbH gelte
Antworten: 1
Zugriffe: 415

Re: GmbH i. L. - wer kann / muss Forderungen dieser GmbH gel

Hallo,

der Liquidator als Vertreter der GmbH i.L. macht die Forderungen geltend und Klägerin ist die GmbH i.L., vertreten durch den Liquidator.
von Holzschuher
11.05.16, 13:46
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Geteiltes Sorgerecht: Auslandsreise
Antworten: 16
Zugriffe: 1183

Re: Geteiltes Sorgerecht: Auslandsreise

Kleine Hexe hat geschrieben:Die Frage ist ja: was will Hetzmichnicht?
...imho: Antworten auf seine Fragen!?
von Holzschuher
11.05.16, 12:45
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: (Noch)Frau mit eingtragenem Wohnrecht
Antworten: 9
Zugriffe: 928

Re: (Noch)Frau mit eingtragenem Wohnrecht

... in Form eines Mitbenutzungsrechtes. Das stellt doch nur klar, dass es kein Alleinnutzungsrecht ist, sondern sie die Mitbenutzung eines anderen "dulden" muss. Und war es Wille des jetzigen Noch-Ehemannes, der Partnerin das Haus bei einer Trennung lebenslang zur Alleinbenutzung zu überlassen, obwo...
von Holzschuher
11.05.16, 12:13
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Nach Scheidung ins Ausland
Antworten: 12
Zugriffe: 712

Re: Nach Scheidung ins Ausland

...hier noch eine Entscheidung, die den Umzug nicht billigte.
von Holzschuher
11.05.16, 12:10
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Gewaltschutzverfahren - Vergleich, einstw. Anordnung
Antworten: 1
Zugriffe: 459

Re: Gewaltschutzverfahren - Vergleich, einstw. Anordnung

Hallo,

in der Regel wird eine solche Verfügung immer auch befristet erfolgen und sind m.E. die früheren Vorkommnisse auch schon zu weit weg, so dass wohl ein neues Verfahren angestrengt werden sollte.
von Holzschuher
11.05.16, 12:06
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Nach Scheidung ins Ausland
Antworten: 12
Zugriffe: 712

Re: Nach Scheidung ins Ausland

Hallo, Genau Wechselmodell. Die Bezeichnung war mir entfallen. Es wird ja dadurch eine Person immer benachteiligt... gibt es beim Jugendamt die Möglichkeit auf Beratung was einen solchen Fall betrifft? Das Jugendamt kann und wird in der Regel nur vermitteln können. Allgemein wird in solchen Fällen d...
von Holzschuher
11.05.16, 11:59
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Geteiltes Sorgerecht: Auslandsreise
Antworten: 16
Zugriffe: 1183

Re: Geteiltes Sorgerecht: Auslandsreise

Hallo, in solchen Fallkonstellationen - denken Sie daran, dass Rechtsberatung im konkreten Einzelfall hier nicht möglich ist - also in Fällen, in denen sich die Eltern über Angelegenheiten der elterlichen Sorge nicht einig sind bzw. einigen können, kann auch in Einzelfragen das Familiengericht anger...