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von Holzschuher
25.01.16, 13:06
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Trennung / Verfügungsgewalt Eigentum
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Re: Trennung / Verfügungsgewalt Eigentum

...dann gilt, für die Zeit des Getrenntlebens, § 1361 b BGB und dies unabhängig davon, wer Eigentümer der Ehewohnung ist.
von Holzschuher
24.01.16, 18:04
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Rechtsberatung sagt was anderes wie Jura Doktorant, Eheanspr
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Re: Rechtsberatung sagt was anderes wie Jura Doktorant, Ehea

Hallo, wenn kein Unterhalt gezahlt wird, leistet der Jobcenter erstmal SGB II und holt es sich dann ggf. vom eigentlichen Unterhaltsschuldner wieder, da mit Zahlung von SGB II Unterhaltsansprüche auf den Jobcenter übergehen; der Übergang ist in der Höhe nach begrenzt durch die Höhe der SGB II-Leistu...
von Holzschuher
24.01.16, 17:57
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Trennung / Verfügungsgewalt Eigentum
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Re: Trennung / Verfügungsgewalt Eigentum

Hallo,

B dürfte ein Besitzrecht haben. Am besten schriftlich unter Fristsetzung (angemessene Frist, z.B. 3 Monate) auffordern, Wohnung zu räumen.

Edit: Sind A und B - wie andere Beiträge des TE vermuten lassen - verheiratet?
von Holzschuher
15.01.16, 09:33
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Zustellung an veraltete Adresse [Mahnverfahren/Klage]
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Re: Zustellung an veraltete Adresse [Mahnverfahren/Klage]

Hallo, Was passiert, wenn P sich "dumm" stellt? Kann er die Zustellung als nicht erfolgt ansehen? Kann er. Kann er daher a) gegen ein evtl. Versäumnisurteil erfolgreich Wiedereinsetzung beantragen bzw. Kann er auch, heißt aber Einspruch gegen VU. b) gegen eine evtl. Vollstreckung (unterstellt, das V...
von Holzschuher
12.01.16, 11:50
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Gültigkeit Scheidung - Gerichtsort?
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Re: Gültigkeit Scheidung - Gerichtsort?

Hallo,

nach rechtskräftigem Abschluss des Ehescheidungsverfahrens. Entweder wurde im Termin auf Rechtsmittel verzichtet oder dann eben nach Ablauf der Beschwerdefrist von einem Monat.
von Holzschuher
09.01.16, 12:48
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Rechtsschutzversicherung Kostenübernahme
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Re: Rechtsschutzversicherung Kostenübernahme

Hallo, wenn zu den Kosten eine Regelung nicht getroffen wurde, zahlt jeder seinen Anwalt selbst. Wenn eine Einigung nicht erzielt wurde und schon gar keine diesbezügliche Kostenregelung, dann greift auch die zitierte Bedingung nicht!? im Falle einer Einigung, die Kostenregelung dem Verhältnis des Ob...
von Holzschuher
09.01.16, 12:40
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Ehegattenunterhalt bei Wiederheirat - Lage nach BGH-Urteil?
Antworten: 2
Zugriffe: 708

Re: Ehegattenunterhalt bei Wiederheirat - Lage nach BGH-Urte

Hallo,

aus den Leitlinien geht je nach OLG ein bisschen was draus hervor. Allein aus der DT nicht.

Aktuelleres gibt es z.B. hier.
von Holzschuher
09.01.16, 12:31
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Ende einer Zugewinngemeinschaft
Antworten: 1
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Re: Ende einer Zugewinngemeinschaft

Hallo, macht keiner was, dann bleibt es ungewiss. Gewissheit gibt es wohl nur durch Fortführung des Verfahrens oder Rücknahme des Scheidungsantrages. Im Fall der Rücknhame sind die Stichtage weg. Vielleicht geht auch die Fortführung des Verfahrens als isoliertes Verfahrens nach § 1385 BGB, obwohl ic...
von Holzschuher
11.12.15, 13:09
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Mehrbedarf
Antworten: 4
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Re: Mehrbedarf

Hallo, Wie hoch ist der Selbstbehalt der KM? 880,00 EUR. Schüer-Busfahrkarten, das ist m.E. im Kindesunterhalt enthalten. Käme auf die Höhe an. Bei uns wäre es wohl Mehrbedarf, da die Kosten so hoch sind für eine Monatskarte, dass diese sicher nicht vom Tabellenunterhalt abgedeckt sind. Nachhilfeunt...
von Holzschuher
11.12.15, 09:28
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltsleitlinien/Tabellen
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Düsseldorfer Tabelle Stand 01.01.2016

Hallo,

gestern wurde die ab dem 01.01.2016 gültige Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht:

Düsseldorfer Tabelle, Stand: 01.01.2016
von Holzschuher
02.12.15, 16:50
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltszahlung?
Antworten: 4
Zugriffe: 569

Re: Unterhaltszahlung?

Hallo,
Während des FSJ hat sie grundsätzlich keinen Unterhaltsanspruch
In der Regel stimmt das. Gibt aber auch Ausnahmen, z. B. wenn das FSJ zur Vorbereitung der späteren Ausbildung dient.
von Holzschuher
02.12.15, 16:46
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhalt und neu verheiratet -Berechnung korrekt?
Antworten: 5
Zugriffe: 838

Re: Unterhalt und neu verheiratet -Berechnung korrekt?

Hallo, in Beispiel 1 ist noch zu berücksichtigen, dass ab dem 18ten dem Grunde nach beide Elternteile zum Barunterhalt verpflichtet sind und die KM, da volljähriges Kind noch privilegiert ist, eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit trifft. Notfalls wird, falls sie Bemühungen eine Erwerbstätigekit zu f...
von Holzschuher
02.12.15, 16:39
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Wertzuwachs für Immobilie mit Wohn- und Vorkaufsrecht
Antworten: 2
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Re: Wertzuwachs für Immobilie mit Wohn- und Vorkaufsrecht

Hallo,
Wie ist in einem solchen Fall das Wohnrecht und insbesondere das Rückkaufsrecht der Eltern zu werten?
Das wird eben durch einen Gutachter festzustellen sein.
von Holzschuher
02.12.15, 16:37
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Vater boykottiert Umgangsplan für die Ferien
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Re: Vater boykottiert Umgangsplan für die Ferien

@Chavah: Nichts! Aber ich dachte, wir vermuten, dass Sie gerade darauf baut, dass das Kind zum Vater geht, während sie in Urlaub fahren möchte und deswegen nach Verlässlichkeit begehrt. Diese bekommt sie nicht dadurch, dass sie das Kind einfach mitnimmt!?