Forum Deutsches Recht

Dummerweise hat er weder eine RSV noch gibt es eine (schriftliche) Vereinbarung über die Nutzung der Bilder. Die "Urheberschaft" lässt sich dagegen nachweisen. Zu 2: Eine Urheberschaft lässt sich so gut wie nie nachweisen, da man schließlich fast Alles aus dem Kopf imitieren kann. Zu 1: E...

Genau DAS hat Person A am Telefon mit dem Mitarbeiter der Softwarefirma gesagt und bekam die Antwort, das das Kind jetzt schon in den Brunnen gefallen wäre und es keine Rolle spielen würde ob man das Programm vom Rechner deinstalliert oder das Impressum ändere. Da hat die Firma natürlich recht! Das...

Aber hier wurde sie weder verkauft noch verschenkt. Sie wurde zum Testen auf den Desktoprechner installiert um zu sehen ob man die Vorstellungen mit diesem Programm überhaupt erreichen kann. Das eben ist nicht erlaubt laut UrhG Abschnitt 8 Besondere Bestimmungen für Computerprogramme . Der Inhaber ...

Wenn es auch in Österreich einen Zweckübertragungsgrundsatz gibt, dann ist sicher auch dort das Urheberrecht im Streitfall zugunsten des Urhebers auszulegen im Sinne des Vertragszwecks. Der Vertragszweck eines Corporate Designs lässt allerdings schwer die Idee zu, dass nur ein eingeschränktes Nutzun...

... man wird aufgefordert zur Mitwirkung - ... Sachbearbeiter ... sieht es jedes mal als Sport an, eine Regelsatzminderung anzudrohen. Einmal sogar ohne Ankündigung durchgezogen. Wie FM schon schrieb, ist dies nicht möglich. Hier kann es sich nur um eine Einstellung der Leistung nach SGB I §§ 60 ff...

Anschauliche Beispiele für Urteile zum Thema UrhG § 14 Entstellung des Werkes Der Urheber hat das Recht, eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung seines Werkes zu verbieten, die geeignet ist, seine berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen am Werk zu gefährden. findet mal bei Goo...

all-in hat geschrieben:Nach der Logik darf dann wohl der Lehrer dem trinkenden Schüler eine runterhauen, damit ihm die Flache aus der Hand fällt.

Wir hätten uns auch gewundert, wenn hier ausnahmsweise ein sachliches Argument gekommen wäre.

Gruß aus Berlin, Gerd

Es ging mir darum herauszufinden, wem die Texte gehören, weil er ja auch als Autor genannt wurde. Dadurch wird der Auftraggeber eines Textes, eines Werkes, nicht zum Urheber des Werkes. Aber üblicherweise wird er dabei (nicht dadurch) zum Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte. Denn ein Auftra...

Ich glaube ja fast, hier hat jemand einen gewaltig in der Krone. :lachen: Wir steigern uns nun also von Unsachlichkeit zu persönlichen Beleidigungen? Das wurde schon in der Antike als erschreckende Hilflosigkeit des Vortragenden interpretiert. Herzliches Beileid, plus Empfehlung, sich eine Weile vo...

Er gibt zu, dass er die Bücher nicht mehr benötigt und auch nicht mehr aktualisieren wird, möchte mir aber die texte nicht geben. Ich hätte sie dagegen schon gerne wieder. Zumindest die, die eh nie für die Firma verwendet wurden. Was heißt hier "wieder haben wollen"? Möchtest du die Texte...

Hier muss ich doch mal für die Logik eine Lanze brechen.Aus "A => B" folgt nicht "(nicht A) => (nicht B)". Aus einer Aussage über "angebliche Rechtsverstöße" lässt sich keine Aussage über "echte Rechtsverstöße" ableiten und so weiter. Von daher geht die Kriti...

Wenn wer trinkt an einem Ort, an dem das verboten ist, oder in einer Zeit, an dem ihm das verboten ist, darf ich das auch per Fotografie dokumentieren. Als Alter der Jugendlichen nennt der TE 16 bis 18 Jahre. Damit wäre Bier schon mal nicht verboten. Vielleicht hatten die auch schon Schulschluss? O...

Mit Verlaub, das ist beides Unsinn. Angebliche Rechtsverstöße anderer stellen für nicht betroffene Dritte überhaupt keine Befugnis dar des Täters Rechte zu verletzen, von Ausnahmen wie dem im § 127 StPO erklärten mal abgesehen. Davon ist der Sachverhalt aber weit entfernt. Sparen Sie! Nehmen Sie zw...

Wenn wer trinkt an einem Ort, an dem das verboten ist, oder in einer Zeit, an dem ihm das verboten ist, darf ich das auch per Fotografie dokumentieren. Diese Fotografie darf ich fast allen Personen zeigen, die ich für nötig halte. Diese Personen stellen nicht per eine Öffentlichkeit dar im Sinne von...

Grundsätzlich können Träger von Sozialleistungen diese delegieren - etwa an Ärzte oder an freie Träger. Zudem heißt es in SGB II § 31 Pflichtverletzungen: (1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzen ihre Pflichten, wenn sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis...