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von Gerd aus Berlin
20.04.09, 18:14
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: eigene fotos wurden bearbeitet ohne erlaubnis
Antworten: 5
Zugriffe: 961

Auch ohne viel Deutsch kann man doch eine schlichte Geschichte schlicht erzählen, näßöpa? X trägt ein Logo mit dem Aufdruck (sinngemäß) "X blabla ist gut für dich". Y trägt ein Logo mit dem Aufdruck (sinngemäß) "Y blabla ist supertoll". X und Y vertreten konkurrierende Firmen. Sie verabreden, gemein...
von Gerd aus Berlin
14.04.09, 01:13
Forum: Sozialrecht
Thema: ALG-2 Anspruch bei Besitz einer Eigentumswohnung
Antworten: 8
Zugriffe: 1059

Aufschlussreiches zum Wohneigentum findet man in den nicht überall verbindlichen Hinweisen der BA zu §12 SGB II. Inwieweit Miete und Pacht als Einkommen bereinigt werden beim ALG II, sollte entsprechend i n den Hinweisen zu § 11 SGB II zu finden sein. Aber wie beides in der eigenen Gemeinde gehandha...
von Gerd aus Berlin
13.04.09, 15:35
Forum: Sozialrecht
Thema: Umzug abgelehnt
Antworten: 19
Zugriffe: 3091

Bezüglich des § 22 SGB II gibt es keine bundeseinheitliche Auslegungshinweise, weil die Auslegung in das kommunale Selbstverwaltungsrecht fällt. Jede Kommune kann daher selbst und eigenverantwortlich entscheiden, wie sie den § 22 SGB II auslegt. Das war endlich mal nötig nach dem Humbug, der zuvor ...
von Gerd aus Berlin
11.04.09, 12:52
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Kommerzielle Nutzung gemeinfreier Audioaufnahmen
Antworten: 6
Zugriffe: 1304

Angenommen Person A möchte eine Audioaufnahme in kommerziellem Zusammenhang nutzen, zum beispiel in einer Werbung oder als Hintergrundmusik einer kommerziellen Homepage. Dafür gibt es, wie für fast alles, Spezialisten. Kann man nicht selbst ein Rohr verlegen, ruft man einen Klempner an, braucht man...
von Gerd aus Berlin
11.04.09, 04:04
Forum: Sozialrecht
Thema: Umzug abgelehnt
Antworten: 19
Zugriffe: 3091

Das hübsche Karfeiertagsgeplänkel über Wohnzimmer und Intimzimmer ist ja hübsch, aber müßig, da das Amt, auch wenn die neue Butze angemessen ist, dafür überhaupt keine Stellungnahme vorab abgeben muss , sowenig wie zu den künftigen Lottozahlen: "Der kommunale Träger ist nur zur Zusicherung verpflich...
von Gerd aus Berlin
11.04.09, 03:38
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rechtliche Selbstbindung durch Inhalt von Flyer?
Antworten: 5
Zugriffe: 1004

Da würde ich mich doch mal stracks im http://www.recht.de/phpbb/viewforum.php?f=46&sid=67ce3f0a66f5a56e4225e9921e310ed9 Verbraucherrechtsforum hier einlesen und dann dort fragen. Denn ob Pflegeleistungen oder frostfreie Außenspiegel falsch angepriesen wurden, macht wohl erst am Ende einen Unterschie...
von Gerd aus Berlin
07.04.09, 22:42
Forum: Sozialrecht
Thema: Problem: Mietkosten
Antworten: 2
Zugriffe: 843

Die Antwort steht grob in Absatz 2 und 3 von http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__22.html Da spricht aber nichts dafür, dass es Zusagen gibt, wenn die neue Bude weiterhin unangemessen teuer ist. Einen sonstigen Grund hast du auch nicht genannt. Also irgendeine Art von Härtefall. Gruß aus Berlin...
von Gerd aus Berlin
31.03.09, 23:40
Forum: Sozialrecht
Thema: Umzug während Weiterbildungsmaßnahme
Antworten: 3
Zugriffe: 1159

Achja die Arge hat Person A sowieso schon aufgefordert sich eine angemessene Wohnung zu suchen.... Wäre das denn ggf auch ein Ansatzpunkt für den Umzug? Und zwar im letzten Absatz. Das hatten wir in der Schule doch anders gelernt: "First things first!" Denn dazu und zu den Unzugskosten sagt der Ges...
von Gerd aus Berlin
20.10.08, 16:50
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Stilblüten IV
Antworten: 3947
Zugriffe: 103870

Also ich finde auch, dass mancher unterhaltsame Nonsense Jugendlichen vorbehalten bleiben sollte. Und man mit 18 so langsam erwachsen werden sollte. Langsam natürlich. Notorisches Kinogehen, Discotanzen und Kiffen haben wir damals so langsam ausklingen lassen. Saufen und Spielen noch nicht, aber wen...
von Gerd aus Berlin
17.10.08, 16:09
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Stilblüten IV
Antworten: 3947
Zugriffe: 103870

Jetzt fehlt mir nur noch die gefairliche Unfährnis des Fairmanns beim Überholen.

(War das aus dem Teufel mit den drei goldenen Haaren?Jedenfalls aus einem fähry tail:-)

Gruß aus Berlin, Gerd