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von Gerd aus Berlin
03.03.15, 16:25
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: was macht man mit "Banausen", die nicht hören wollen?
Antworten: 11
Zugriffe: 1001

Re: was macht man mit "Banausen", die nicht hören wollen?

Wenn man dem Empfänger denn auch nachweisen könnte, dass er die CD nicht gutgläubig erworben hat,................................. An Hehlerware gibt es ja kein gutgläubiges Eigentum. Sieht das bei Raubkopien in Sachen Urheberrecht, Marken oder Design*) anders aus? Gruß aus Berlin, Gerd *) Witzig w...
von Gerd aus Berlin
28.02.15, 01:59
Forum: Sozialrecht
Thema: Alg2 fehlende Geldleistung
Antworten: 4
Zugriffe: 526

Re: Alg2 fehlende Geldleistung

wie kann ich hier den Bescheid einfügen? Du googelst nach "bilder gratis hochladen", lädst dort irgendwo das Bild einer gescannten oder fotografierten Seite hoch, und gibst uns dann die URL, unter der wir das Bild ansehen können. Die nächste Frage ist: Kann und darf hier eine Beratung im konkreten ...
von Gerd aus Berlin
27.02.15, 01:05
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: was macht man mit "Banausen", die nicht hören wollen?
Antworten: 11
Zugriffe: 1001

Re: was macht man mit "Banausen", die nicht hören wollen?

vor etwa 2 Jahren soll mir eine Webseite aufgefallen sein, auf der viele geschichtshistorischen Informationen zu einem speziellen Oldtimer veröffentlicht wurden, die 1:1 aus meiner Feder übernommen wurden. Informationen sind keine geschützten Werke im Sinne von UrhG § 2 - höchstens die Formulierung...
von Gerd aus Berlin
15.02.15, 05:36
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Deutscher Markenschutz bei Auslandsverwendung
Antworten: 1
Zugriffe: 484

Re: Deutscher Markenschutz bei Auslandsverwendung

Grundsätzlich gilt: "Der Anspruch auf Unterlassung besteht auch dann, wenn eine Zuwiderhandlung droht." Da immer die Gefahr droht, dass ein Kunde aus D. bei dir bestellt, hätte mutmaßlich ein Markeninhaber in D. auch einen Unterlassungsanspruch gegen dich und deine Verwendung seiner geschützen Marke...
von Gerd aus Berlin
12.02.15, 21:19
Forum: Sozialrecht
Thema: Arbeitgeber-Zuschuss bei Beschäftigung von 1-Euro-Jobbern?
Antworten: 11
Zugriffe: 870

Re: Wenn es geläge, nachzuweisen,

daß es sich tatsächlich um einen Einarbeitungszuschuß handeln sollte, wäre wohl die Staatsanwaltschaft wegen Veruntreuung dran. 1€-Jobber sind eben gerade keine Arbeitnehmer, und demnach hat der sie Beschäftigende gerade eben nicht den Status eines Arbeitgebers, der auf diese Weise bezuschußt werde...
von Gerd aus Berlin
12.02.15, 01:06
Forum: Sozialrecht
Thema: Arbeitgeber-Zuschuss bei Beschäftigung von 1-Euro-Jobbern?
Antworten: 11
Zugriffe: 870

Re: Arbeitgeber-Zuschuss bei Beschäftigung von 1-Euro-Jobber

Das "öffentliche Interesse" ist ja ein dehnbarer Begriff. :-) Das volkstümliche und häufig schenkelklopfende Belustigen an Stammtischen und bei Kabarettisten-Vorführungen über dehnbare Begriffe und sog. Gummipargraphen sollte endlich mal bereinigt werden anhand juristischer Begriffe wie http://de.w...
von Gerd aus Berlin
07.02.15, 00:03
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Steuergeräte umprogrammieren - Verletzung des Urheberrechts?
Antworten: 4
Zugriffe: 585

Re: Steuergeräte umprogrammieren - Verletzung des Urheberrec

Entscheidend ist ja zunächst, was den Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte an dem Computerprogramm in einem Motormanagement-Modul veranlassen könnte zu klagen oder abzumahnen (und danach, inwiefern ein angerufenes Gericht dem Rechte-Inhaber folgen würde). Fallbeispiel 1: Tuner X nimmt die Sof...
von Gerd aus Berlin
06.02.15, 05:21
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Kostenloser Filehoster
Antworten: 8
Zugriffe: 940

Re: Kostenloser Filehoster

und wenn ich die Dateiendung vor dem Hochladen ändere, und nach dem runterladen wieder zurückändere? Die Rechte-Inhaber schauen sich gerne die Prüfsummen von Dateien an und entscheiden dann, ob sie abmahnen. Denn ein James-Bond.mp4 wird auch gerne mal als "Tante-Emma.zip" verbreitet ;-). Gruß aus B...
von Gerd aus Berlin
06.02.15, 05:12
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Steuergeräte umprogrammieren - Verletzung des Urheberrechts?
Antworten: 4
Zugriffe: 585

Re: Steuergeräte umprogrammieren - Verletzung des Urheberrec

Das ist doch ganz einfach laut UrhG : § 69c Zustimmungsbedürftige Handlungen Der Rechtsinhaber hat das ausschließliche Recht, folgende Handlungen vorzunehmen oder zu gestatten: 1. die dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigung, ganz oder teilweise, eines Computerprogramms mit jedem Mittel und i...
von Gerd aus Berlin
01.02.15, 03:37
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Wie grafische Marken recherchieren?
Antworten: 1
Zugriffe: 327

Re: Wie grafische Marken recherchieren?

Die Suche Nizza-Klassifikation (10. Ausgabe, Version 2015) kann helfen.

Unter den Stichworten für reine Wortmarken finden sich auch Bildmarken ("grafische Marken") und Wort-Bild-Marken.

Gruß aus Berlin, Gerd
von Gerd aus Berlin
24.01.15, 20:52
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Urheberrechtsverletzung bei privatem Verkauf?
Antworten: 1
Zugriffe: 397

Re: Urheberrechtsverletzung bei privatem Verkauf?

Hier greift sicher nicht das Urheberrecht, sondern wenn, dann das Markenrecht. Dazu lese man auch § 24.

Gruß aus Berlin, Gerd
von Gerd aus Berlin
24.01.15, 20:47
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Recht am Foto
Antworten: 11
Zugriffe: 738

Re: Recht am Foto

Frage: Ist es strafbar, ein Foto zu machen? Nur, wenn der Fotografierte quasi nackt in seiner Badewanne fotografiert wurde oder auf einer geschützten Veranda: StGB § 201a Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen (1) Wer von einer anderen Person, die sich in einer Wohnung...
von Gerd aus Berlin
18.01.15, 12:01
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Stilblüten IV
Antworten: 3923
Zugriffe: 95736

Re: Stilblüten IV

Zum Thema "Unterhalt" wird in sozialen Foren ja häufig die Frage gestellt: "Was kostet der RX4 mit 125 PS denn so an Unterhalt im Monat?" Nun überrascht mich kaum mehr die Frage im sozialen Forum "Umzug", wo es sonst um Umzugskosten und ALG I oder II geht: Hallo, gehe morgen mit drei freunden auf ne...
von Gerd aus Berlin
17.01.15, 18:19
Forum: Sozialrecht
Thema: Darlehen für Autoinstandseztung bei Arbeitsaufnahme?
Antworten: 9
Zugriffe: 1462

Re: Darlehen für Autoinstandseztung bei Arbeitsaufnahme?

(...) bei dem Vermittlungsbudget denkt der Gesetzgeber an die Übernahme von Fahrtkosten für die Arbeitsaufnahme im ersten Beschäftigungsmonat für den ÖNV oder Benzingeld für das eigene KFZ. Und in der Praxis spendiert die Agentur für Arbeit zudem Kurse zur Weiterbildung, zur Umschulung, zu Führersc...