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von Dig
06.05.19, 19:27
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Notwendige Auslagen soll man selber tragen (§467 Abs.4 StPO)
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Re: Notwendige Auslagen soll man selber tragen (§467 Abs.4 S

Interessant... Gibt es dazu eine genaue Ortsangabe? Nur Interesse halber...
von Dig
18.04.19, 19:07
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ü-Kamera vs. empfindliche Fledermäuse
Antworten: 37
Zugriffe: 2033

Re: Ü-Kamera vs. empfindliche Fledermäuse

Funküberwachungskameras nutzen heutzutage das WLAN Signal oder senden im gleichen Frequenzband wie das WLAN.
Auf welche Frequenzen reagieren denn Fledermäuse empfindlich? Muss dann jeder Nachbar auch sein WLAN abschalten? :roll:
von Dig
18.04.19, 10:15
Forum: Datenschutzrecht
Thema: IMEI ändern datenschutzrechtlich ok oder doch eine Straftat?
Antworten: 10
Zugriffe: 679

Re: IMEI ändern datenschutzrechtlich ok oder doch eine Straf

...könnte man z. B. die IMEI des Tablets auf die IMEI des Smartphones ändern.... Das schafft mehr Probleme. Eine IMEI ist eine eindeutige einmalige Nummer. Mit der IMEI und noch ein paar anderen Daten registriert sich das Handy/Tablet beim Provider. Da sicherlich beide Geräte gleichzeitig online si...
von Dig
17.04.19, 10:36
Forum: Baurecht
Thema: Erdgeschoss Fußbodenoberkannte
Antworten: 10
Zugriffe: 807

Re: Erdgeschoss Fußbodenoberkannte

Da NN hier Quatsch ist, sehe ich die Korrektur eher in die andere Richtung. erst wurde NN getippt, dann gewerkt das es Quatsch ist und dann noch schnell ein "m" drübergehauen. Die 0,6 m klingen auch plausibel. Jetzt fehlt nur noch der Bezugspunkt. :roll:
von Dig
04.04.19, 18:38
Forum: Reiserecht
Thema: Reiserücktritt: "..Symptome, die zur Diagnose fünhrten.."?
Antworten: 16
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Re: Reiserücktritt: "..Symptome, die zur Diagnose fünhrten..

Da muss man schon in den Vertragsbedingungen der Versicherung nachsehen. Eben das "Kleingedruckte", was man unterschrieben hat. Bei den meisten Versicherungen (Reise, Rechtsschutz,...) ist es aber wirklich so, dass entweder eine Karenzzeit eingehalten werden muss, oder Probleme, die vor Abschluss de...
von Dig
04.04.19, 15:51
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unfall mit Fahrradfahrer // Schadensübernahme
Antworten: 7
Zugriffe: 486

Re: Unfall mit Fahrradfahrer // Schadensübernahme

... und Fahrradfahrer kam aus Einbahnstraße nicht zu sehen für mich, hinter (Wortsperre: Firmenname) Fahrzeug nicht zu sehen an der Kreuzung. Also meiner Meinung nach eindeutig der Radfahrer Schuld. ... Bist Du Dir da ganz sicher? Nach §8 StVO hat, wer von rechts kommt Vorfahrt. Das Zeichen für die...
von Dig
28.03.19, 07:09
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Unterschrift bei Kinderausweisen/-reisepässen
Antworten: 1
Zugriffe: 277

Re: Unterschrift bei Kinderausweisen/-reisepässen

Bis zum 6. Lebensjahr gar nicht, zwischen 6. und 10. Lebensjahr freiwillig, ab dem 10. Lebensjahr muss der Kinderreisepass unterschrieben werden.
von Dig
19.03.19, 21:06
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Haltverbot in den Schulferien
Antworten: 14
Zugriffe: 902

Re: Haltverbot in den Schulferien

Mal noch ein Beispiel: unter Schildern zur Geschwindigkeitsbegrenzung findet man manchmal den Zusatz "Lärmschutz". Ich bin mir ziemlich sicher, daraus kann nicht gefolgert werden, dass Elektroautos diese Begrenzung nicht beachten müssten. Auch wenn sie nahezu unhörbar sein sollten. Und wie du Recht...
von Dig
18.03.19, 14:35
Forum: Immobilienrecht
Thema: Handwerker - Kosten für "Bestandsaufnahme"
Antworten: 10
Zugriffe: 321

Re: Handwerker - Kosten für "Bestandsaufnahme"

Das handhaben doch viele Servicestellen gleichartig: Für die Kontrolle eines defekten Gerätes und den Kostenvoranschlag wird eine Gebühr fällig. Die entfällt dann bei Beauftragung.
von Dig
15.03.19, 11:49
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Datenschutz Ärzte
Antworten: 7
Zugriffe: 652

Re: Datenschutz Ärzte

Die Krankenkasse erhält doch immer (bei der GKV) das Original der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Sogar mit Angabe der Krankheit. ;)
von Dig
14.03.19, 06:43
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Anhörungsschreiben PKW-Anhänger
Antworten: 10
Zugriffe: 567

Re: Anhörungsschreiben PKW-Anhänger

Moin, Geschwindigkeitsverstöße mit PKW und Anhänger (Gespann) werden wie LKW gewertet. Eine Abschätzung zum Fahrverbot ist schwer zu treffen. Wenn der Anhänger auf dem Bild nicht auffällt, und es auch keiner notiert hat (Bearbeiter im Fahrzeug bei mobiler Überwachung), dann sollten die Chancen recht...
von Dig
06.03.19, 13:02
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Mind. ein Elternteil bei Kind bei Reisepass und Perso-Antrag
Antworten: 5
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Re: Mind. ein Elternteil bei Kind bei Reisepass und Perso-An

...@Dig verwechselt das möglicherweise damit, dass ab einem Alter von 16 Jahren eine Verpflichtung besteht, einen Personalausweis zu besitzen. Nein. Bei der Beantragung des Persos für unser Kind (16) brauchten wir nichts mehr unterschreiben und die Aussage der Mitarbeiter vom Einwohnermeldeamt war,...
von Dig
06.03.19, 11:52
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Mind. ein Elternteil bei Kind bei Reisepass und Perso-Antrag
Antworten: 5
Zugriffe: 394

Re: Mind. ein Elternteil bei Kind bei Reisepass und Perso-An

...ist es korrekt, dass mind. ein Elternteil bei der Antragsstellung auf einen Perso und Reisepass für einen Minderjährigen dabei sein muss und dass die Einverständniserklärung des anderen Elternteils auch vorliegen muss? Ja. Nehmen wir an, Kind ist 13 Jahre alt und legt der Meldebehörde aktuelle b...
von Dig
05.03.19, 08:28
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Abholunterschrift bei Pässen zwingend?
Antworten: 1
Zugriffe: 358

Re: Abholunterschrift bei Pässen zwingend?

Wenn ich mich recht erinnere, brauchte ich bei der Abholung keine Unterschrift leisten. Nur noch einmal nachsehen, dass alle Angaben stimmen. Der Bearbeiter hat aber mMn nur eine "Gesichtskontrolle" vor Aushändigung gemacht. Das Gleiche passierte auch beim Ausweis.