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von Dig
03.06.19, 09:36
Forum: Arbeitsrecht
Thema: befristeter Arbeitsvertrag
Antworten: 8
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Re: befristeter Arbeitsvertrag

Old Piper hat geschrieben:
03.06.19, 08:51
...es ist doch wohl so, dass eine sachgrundlose Befristung nicht über 2 Jahre hinaus gehen darf, oder?...
Wenn der Tarifvertrag was anderes sagt, kann es auch länger gehen. :?
von Dig
27.05.19, 13:11
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Da will man einmal was gutes für die Umwelt tun...
Antworten: 3
Zugriffe: 698

Re: Da will man einmal was gutes für die Umwelt tun...

@Windalf: Diese Erfahrungen mussten wir auch machen. Ich möchte den Bearbeitern hier keine Inkompetenz unterstellen, aber sie sind mit dem Thema einfach überfordert. Die rechtlichen Rahmenbedingungen haben sich in den letzten Jahren sehr geändert. Und das nicht zum Guten. Ich kann da nur das intensi...
von Dig
06.05.19, 20:27
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Notwendige Auslagen soll man selber tragen (§467 Abs.4 StPO)
Antworten: 30
Zugriffe: 1442

Re: Notwendige Auslagen soll man selber tragen (§467 Abs.4 S

Interessant... Gibt es dazu eine genaue Ortsangabe? Nur Interesse halber...
von Dig
18.04.19, 20:07
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ü-Kamera vs. empfindliche Fledermäuse
Antworten: 37
Zugriffe: 2274

Re: Ü-Kamera vs. empfindliche Fledermäuse

Funküberwachungskameras nutzen heutzutage das WLAN Signal oder senden im gleichen Frequenzband wie das WLAN.
Auf welche Frequenzen reagieren denn Fledermäuse empfindlich? Muss dann jeder Nachbar auch sein WLAN abschalten? :roll:
von Dig
18.04.19, 11:15
Forum: Datenschutzrecht
Thema: IMEI ändern datenschutzrechtlich ok oder doch eine Straftat?
Antworten: 10
Zugriffe: 991

Re: IMEI ändern datenschutzrechtlich ok oder doch eine Straf

...könnte man z. B. die IMEI des Tablets auf die IMEI des Smartphones ändern.... Das schafft mehr Probleme. Eine IMEI ist eine eindeutige einmalige Nummer. Mit der IMEI und noch ein paar anderen Daten registriert sich das Handy/Tablet beim Provider. Da sicherlich beide Geräte gleichzeitig online si...
von Dig
17.04.19, 11:36
Forum: Baurecht
Thema: Erdgeschoss Fußbodenoberkannte
Antworten: 10
Zugriffe: 1005

Re: Erdgeschoss Fußbodenoberkannte

Da NN hier Quatsch ist, sehe ich die Korrektur eher in die andere Richtung. erst wurde NN getippt, dann gewerkt das es Quatsch ist und dann noch schnell ein "m" drübergehauen. Die 0,6 m klingen auch plausibel. Jetzt fehlt nur noch der Bezugspunkt. :roll:
von Dig
04.04.19, 19:38
Forum: Reiserecht
Thema: Reiserücktritt: "..Symptome, die zur Diagnose fünhrten.."?
Antworten: 16
Zugriffe: 1363

Re: Reiserücktritt: "..Symptome, die zur Diagnose fünhrten..

Da muss man schon in den Vertragsbedingungen der Versicherung nachsehen. Eben das "Kleingedruckte", was man unterschrieben hat. Bei den meisten Versicherungen (Reise, Rechtsschutz,...) ist es aber wirklich so, dass entweder eine Karenzzeit eingehalten werden muss, oder Probleme, die vor Abschluss de...
von Dig
04.04.19, 16:51
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unfall mit Fahrradfahrer // Schadensübernahme
Antworten: 7
Zugriffe: 602

Re: Unfall mit Fahrradfahrer // Schadensübernahme

... und Fahrradfahrer kam aus Einbahnstraße nicht zu sehen für mich, hinter (Wortsperre: Firmenname) Fahrzeug nicht zu sehen an der Kreuzung. Also meiner Meinung nach eindeutig der Radfahrer Schuld. ... Bist Du Dir da ganz sicher? Nach §8 StVO hat, wer von rechts kommt Vorfahrt. Das Zeichen für die...
von Dig
28.03.19, 07:09
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Unterschrift bei Kinderausweisen/-reisepässen
Antworten: 1
Zugriffe: 314

Re: Unterschrift bei Kinderausweisen/-reisepässen

Bis zum 6. Lebensjahr gar nicht, zwischen 6. und 10. Lebensjahr freiwillig, ab dem 10. Lebensjahr muss der Kinderreisepass unterschrieben werden.
von Dig
19.03.19, 21:06
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Haltverbot in den Schulferien
Antworten: 14
Zugriffe: 1105

Re: Haltverbot in den Schulferien

Mal noch ein Beispiel: unter Schildern zur Geschwindigkeitsbegrenzung findet man manchmal den Zusatz "Lärmschutz". Ich bin mir ziemlich sicher, daraus kann nicht gefolgert werden, dass Elektroautos diese Begrenzung nicht beachten müssten. Auch wenn sie nahezu unhörbar sein sollten. Und wie du Recht...
von Dig
18.03.19, 14:35
Forum: Immobilienrecht
Thema: Handwerker - Kosten für "Bestandsaufnahme"
Antworten: 10
Zugriffe: 398

Re: Handwerker - Kosten für "Bestandsaufnahme"

Das handhaben doch viele Servicestellen gleichartig: Für die Kontrolle eines defekten Gerätes und den Kostenvoranschlag wird eine Gebühr fällig. Die entfällt dann bei Beauftragung.
von Dig
15.03.19, 11:49
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Datenschutz Ärzte
Antworten: 7
Zugriffe: 890

Re: Datenschutz Ärzte

Die Krankenkasse erhält doch immer (bei der GKV) das Original der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Sogar mit Angabe der Krankheit. ;)
von Dig
14.03.19, 06:43
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Anhörungsschreiben PKW-Anhänger
Antworten: 10
Zugriffe: 680

Re: Anhörungsschreiben PKW-Anhänger

Moin, Geschwindigkeitsverstöße mit PKW und Anhänger (Gespann) werden wie LKW gewertet. Eine Abschätzung zum Fahrverbot ist schwer zu treffen. Wenn der Anhänger auf dem Bild nicht auffällt, und es auch keiner notiert hat (Bearbeiter im Fahrzeug bei mobiler Überwachung), dann sollten die Chancen recht...
von Dig
06.03.19, 13:02
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Mind. ein Elternteil bei Kind bei Reisepass und Perso-Antrag
Antworten: 5
Zugriffe: 445

Re: Mind. ein Elternteil bei Kind bei Reisepass und Perso-An

...@Dig verwechselt das möglicherweise damit, dass ab einem Alter von 16 Jahren eine Verpflichtung besteht, einen Personalausweis zu besitzen. Nein. Bei der Beantragung des Persos für unser Kind (16) brauchten wir nichts mehr unterschreiben und die Aussage der Mitarbeiter vom Einwohnermeldeamt war,...