Die Suche ergab 5734 Treffer

von karli
17.03.20, 00:45
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitgeber informieren, wenn Vertrag beendet ist?
Antworten: 4
Zugriffe: 239

Re: Arbeitgeber informieren, wenn Vertrag beendet ist?

Es könnte sich hier durchaus um eine wirksame Befristungsabrede handeln, soweit der Vertrag vor inkrafttreten des aktuellen Teilzeitbefristungsgesetzes im Jahr 2001 geschlossen wurde. http://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag&Art=en&nr=18521 Annahme, ich geh...
von karli
14.03.20, 21:24
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Muss ich Überstunden abbauen wenn Betrieb wegen Corona vom Ministerium geschlossen wird?
Antworten: 24
Zugriffe: 555

Re: Muss ich Überstunden abbauen wenn Betrieb wegen Corona vom Ministerium geschlossen wird?

Was spricht dagegen, die Überstunden dann abzubauen wenn ohnehin kein Umsatz gemacht werden kann? Die Tatsache, daß der Arbeitnehmer vielleicht gerne selbst bestimmen möchte, wann er seine Überstunden abfeiert. Ist doch sinnvoller als das in ein paar Monaten zu machen, wenn die Kunden ihre Fitness ...
von karli
14.03.20, 20:43
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Muss ich Überstunden abbauen wenn Betrieb wegen Corona vom Ministerium geschlossen wird?
Antworten: 24
Zugriffe: 555

Re: Muss ich Überstunden abbauen wenn Betrieb wegen Corona vom Ministerium geschlossen wird?

Heißt, wenn dem AG die Hütte abbrennt, dann kann er den Abbau der Überstunden, trotz einem plötzlichen und auch für ihn nicht vorhersehbaren Ereignis, erst nach 4 Tagen anordnen? Nein, dann kann der AG fristlos kündigen. Eher nicht. Das Risiko, daß die Hütte abbrennen könnte trägt allein der Arbeit...
von karli
14.03.20, 20:02
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Muss ich Überstunden abbauen wenn Betrieb wegen Corona vom Ministerium geschlossen wird?
Antworten: 24
Zugriffe: 555

Re: Muss ich Überstunden abbauen wenn Betrieb wegen Corona vom Ministerium geschlossen wird?

Meiner Ansicht nach schon. Der AG hätte das gleiche Problem, wenn der AN keine Überstunden zum abbauen hätte. Er müsste dennoch Annahmeverzugslohn zahlen. Falls ihm die Hütte abbrennt müsste er auch die entsprechede Kündigungsfrist einhalten, wenn der die Mitarbeiter wegen Wegfall des Arbeitsplatzes...
von karli
14.03.20, 19:29
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Muss ich Überstunden abbauen wenn Betrieb wegen Corona vom Ministerium geschlossen wird?
Antworten: 24
Zugriffe: 555

Re: Muss ich Überstunden abbauen wenn Betrieb wegen Corona vom Ministerium geschlossen wird?

Falls nichts anderes vereinbart wurde, kann der Arbeitgeber schon einseitig und nach billigem Ermessen anordnen, daß Überstunden abgebaut werden. § 106 GewO Allerdings würde ich auch hier behaupten, daß 4 Tage Vorankündigungszeit gem. § 12 TzBfG einzuhalten wären. Bis dahin wäre der AG im Annahmever...
von karli
14.03.20, 13:03
Forum: Arbeitsrecht
Thema: § 616 BGB Vorübergehende Verhinderung
Antworten: 4
Zugriffe: 110

Re: § 616 BGB Vorübergehende Verhinderung

Schon, nur in vielen Arbeitsverträgen wurde der § 616 ausgeschlossen und Der sieht auch nur eine kurzfristige Verhinderung vor.
§ 616 schreibt von einer verhältnismäßig nicht erheblichen Zeit. Da dürfte nach 2-3 Tagen Sense sein.
von karli
13.03.20, 17:42
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Parken Gehweg
Antworten: 18
Zugriffe: 338

Re: Parken Gehweg

Es ist grundsätzlich nicht erlaubt auf Gehwegen zu Parken, ausser, es ist durch entsprechede Beschilderung oder Parkflächenmarkierung ausdrücklich erlaubt. Auch über Schachtdeckeln und anderen Verschlüssen ist das Parken nicht erlaubt.
von karli
13.03.20, 14:45
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Keine Arbeit aufgrund Schulschließung
Antworten: 3
Zugriffe: 245

Re: Keine Arbeit aufgrund Schulschließung

Der Arbeitgeber muss bzw. kann sie dann ggf. wo anders einsetzen. Nicht unbedingt. Der Einsatz an einer anderen Arbeitsstätte müsste im Vertrag vereinbart worden sein. Und wenn das nicht möglich ist, dann muss er trotzdem den durchschnittlichen Lohn der letzten 3 Monate Zahlen. Er müsste möglicherw...
von karli
11.03.20, 17:10
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Nachtdienst Zumutbarkeit Zusatzschichten
Antworten: 8
Zugriffe: 417

Re: Nachtdienst Zumutbarkeit Zusatzschichten

Nach oben begrenzt das Ganze das Arbeitszeitgesetz. Das bedeutet, dass im schlimmsten Fall statt 10 Std/Wo 40 Std. (oder 48 Std) gearbeitet werden müssen? :shock: Das könnte noch schlimmer kommen! Gemäß Arbeitszeitgesetz wären 60 Stunden pro Woche und Mitarbeiter ( an 6 Werktagen jeweils max. 10 St...
von karli
10.03.20, 16:45
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Sackgasse geht in Feldweg über
Antworten: 32
Zugriffe: 696

Re: Sackgasse geht in Feldweg über

Zafilutsche hat geschrieben:
10.03.20, 16:18
Wenn der Eigentümer sich in den Weg stellt und sagt ich Dulde das nicht, dann darf man eben das Grundstück nicht überfahren.
Wäre das nicht ein privatrechtliches Problem (Besitzstörung)?
Was hätte die Polizei dabei zu tun?
von karli
10.03.20, 14:13
Forum: Arbeitsrecht
Thema: AU-Bescheinigung in Zeiten von Corona
Antworten: 33
Zugriffe: 768

Re: AU-Bescheinigung in Zeiten von Corona

Gelten dann keine Gesetze mehr, oder was? Dann gibt es ja erst recht keine Entgeltfortzahlung - freiwillig macht das kein Arbeitgeber. Entgeltfortzahlung im Sinne des Entgeltfortzahlungsgesetz gibt es unter Umständen nicht, allerdings kann es Schadensersatz im Rahmen des § 56 IfSG geben, den der AG...
von karli
08.03.20, 17:01
Forum: Arbeitsrecht
Thema: AU-Bescheinigung in Zeiten von Corona
Antworten: 33
Zugriffe: 768

Re: AU-Bescheinigung in Zeiten von Corona

Ich würde mal auf höhere Gewalt in Verbindung mit § 286 Abs.4 BGB tippen.
Allerdings müsste der AN dennoch ohne schuldhafte Verzögerung agieren.
Kommt am Ende auf den tatsächlichen Sachverhalt an.
von karli
06.03.20, 20:56
Forum: Wehrrecht
Thema: Greift das Soldatenversorgungsgesetz für Kriegsdienstverweigerer
Antworten: 3
Zugriffe: 242

Re: Greift das Soldatenversorgungsgesetz für Kriegsdienstverweigerer

Falle ich selbst jetzt als Kriegsdienstverweigerer noch unter das Soldatenversorgungsgesetz? Offenbar schon. Dieses Gesetz gilt für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen, soweit es im Einzelnen nichts anderes bestimmt. Biste doch, ein ehemaliger Soldat oder? Ehemalige Sold...
von karli
06.03.20, 14:11
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kitaschließungen und Homoffice
Antworten: 20
Zugriffe: 582

Re: Kitaschließungen und Homoffice

Es ging bei Karli um Annahmeverzug des Arbeitgebers. Damit kann nicht der Arbeitgeber der Eltern der Kindergartenkinder gemeint sein, sondern nur der geschlossene Kindergarten selbst. Im meinem Beitrag ging es um Arbeitnehmer AN und die schliessung seiner Arbeitsstätte. Soweit man liest gilt, wer i...
von karli
06.03.20, 10:32
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kitaschließungen und Homoffice
Antworten: 20
Zugriffe: 582

Re: Kitaschließungen und Homoffice

Die Pflicht zur Arbeit zuhause (ohne vertragliche Vereinbarung) wird aus der vertraglichen Treuepflicht abgeleitet. Ohne vertragliche Vereinbarung dürfte der AN kaum zur Leistungserbringung verpflichtet sein. Die Treuepflicht verpflichtet den AN sicher nicht, dem AG eigene Ressourcen zur Verfügung ...