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von karli
25.09.19, 15:44
Forum: Arbeitsrecht
Thema: mündliche Kündigung ungültig?
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Re: mündliche Kündigung ungültig?

Es könnte treuwidrig sein, wenn der Arbeitgeber sich auf seinen eigenen Formfehler beruft. Sehe ich auch so. Ich halte es auch für treuwidrig daß die Kündigung in dem geschilderten Rahmen ausgesprochen wurde. Wenn das noch im beisein der versammelten Mannschaft und zum Zweck, den Mitarbeiter auf di...
von karli
24.09.19, 17:46
Forum: Arbeitsrecht
Thema: mündliche Kündigung ungültig?
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Re: mündliche Kündigung ungültig?

B könnte seinerseits fristlos kündigen.
von karli
24.09.19, 15:50
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Platz für Sozius
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Re: Platz für Sozius

Ich könnte mir jetzt nur noch vorstellen das man noch versuchen kann Rücken an Rücken zu fahren, sollte der Beifahrer das Haltesystem und die Fußrasten erreichen können. Meiner Meinung nach ist das echt schwierig. Den Beifahrer würde ich dann gerne nach einer Stunde gemischte Strecke sehen.... Also...
von karli
23.09.19, 19:52
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Veruntreuung? nicht nachweisbar - Kasse stimmt
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Re: Veruntreuung? nicht nachweisbar - Kasse stimmt

brian1999 hat geschrieben:
23.09.19, 16:46
Und bei dem versehentlichen Fall kann man es glauben oder auch nicht.
In solchen Fällen kann man auch schnell mal mit dem Vorwurf der falschen Verdächtigung konfrontiert werden!
brian1999 hat geschrieben:
23.09.19, 16:46
Der Verein hat sich aber vom KW getrennt, bzw. der KW vom Verein.
Wen wunderts! :roll:
von karli
23.09.19, 18:17
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Platz für Sozius
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Re: Platz für Sozius

Der Sozius könnte auch entgegen der Fahrtrichtung sitzen und sich somit am Fahrer feshalten. Soweit das den Fahrer nicht derart behindert, daß die Verkehrssicherheit beeinträchtigt wäre, wüsste ich spontan kein Gesetz, das dies verbieten würde. StVO Wer ein Fahrzeug führt, hat zudem dafür zu sorgen...
von karli
23.09.19, 16:05
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Platz für Sozius
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Re: Platz für Sozius

SusanneBerlin hat geschrieben:
23.09.19, 15:47
Außerdem ist da von einem "Haltesystem" für den Beifahrer die Rede. Das ist normalerweise der hinter dem Sitz angebrachte Bügel, an dem sich der Sozius festhalten kann.
Sehr verbreitet und auch zulässig, ist ein Halteriemen quer über der Sitzbank.
von karli
22.09.19, 15:50
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Investition gemietetes Haus bei Trennung
Antworten: 12
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Re: Investition gemietetes Haus bei Trennung

Rechtlich gesehen, müssen A und B kündigen. Womit der Umbau des Dachbodens ins Eigentum des Vermieters übergeht. Weder A noch B hätten dann noch einen Anspruch darauf. Ehepartner B will es weiterhin mieten. Dann muß B mit dem Vermieter anschliessend einen neuen Mietvertrag schliessen. B müsste ggfs...
von karli
21.09.19, 13:46
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Darf ein Eigentümer sein gestohlenes Fahrrad eigenmächtig wieder in Besitz nehmen ("klauen")?
Antworten: 10
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Re: Darf ein Eigentümer sein gestohlenes Fahrrad eigenmächtig wieder in Besitz nehmen ("klauen")?

FM hat geschrieben:
21.09.19, 13:39
:)
Der Ersteigerer ist dann Eigentümer, muss es also nicht mehr herausgeben. Der frühere Eigentümer hat aber einen Ersatzanspruch gegen den Dieb.
:) Besten Dank!
von karli
21.09.19, 13:05
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Darf ein Eigentümer sein gestohlenes Fahrrad eigenmächtig wieder in Besitz nehmen ("klauen")?
Antworten: 10
Zugriffe: 711

Re: Darf ein Eigentümer sein gestohlenes Fahrrad eigenmächtig wieder in Besitz nehmen ("klauen")?

Grundproblem dürfte sein, daß der rechtmäßige Eigentümer nicht klar feststeht. der jetzige Besitzer könnte es auf einer öffentlichen Versteigerung und somit wirksam erworben haben Das würde mich genauer interessieren. Ich war immer der Ansicht, daß ein rechtmäßiger Erwerb an einer gestohlenen Sache ...
von karli
15.09.19, 19:09
Forum: Mietrecht
Thema: Schwiegermutter Wohnung?
Antworten: 7
Zugriffe: 465

Re: Schwiegermutter Wohnung?

Wurde die Wohnung ordentlich gekündigt?
von karli
14.09.19, 19:55
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Rundfunkgebühren
Antworten: 7
Zugriffe: 378

Re: Rundfunkgebühren

Übrigens kann nichts verjähren, was noch nie gefordert wurde. :wink: Die Verjährungsfrist beginnt mit einem Anspruch, nicht mit einer Forderung. Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt, soweit nicht ein anderer Verjährungsbeginn bestimmt ist, mit dem Schluss des Jahres, in dem 1. der Anspruch ents...
von karli
09.09.19, 19:19
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Umkleidezeit ist als Arbeitszeit zu vergüten
Antworten: 6
Zugriffe: 399

Re: Umkleidezeit ist als Arbeitszeit zu vergüten

Das dürfte eher nicht notwendig sein oder nur wenn die Arbeitssituation es erfordert (etwa wegen steriler Arbeitskleidung die nicht in der Kantine getragen werden darf oder weil man im Taucheranzug mit Maske halt schlecht essen kann). Es geht eigentlich eher darum, daß der AN möglicherweise während...
von karli
09.09.19, 16:10
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Umkleidezeit ist als Arbeitszeit zu vergüten
Antworten: 6
Zugriffe: 399

Re: Umkleidezeit ist als Arbeitszeit zu vergüten

matthias. hat geschrieben:
09.09.19, 09:03
Du meinst, wenn man sich vor der Pause umziehen und dann wieder rückumziehen muss?
Genau!
von karli
09.09.19, 16:07
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Rechte am Bewerbungsfoto
Antworten: 4
Zugriffe: 321

Re: Rechte am Bewerbungsfoto

Ist der Arbeitnehmer auch damit nicht einverstanden, ist er eben nicht einsetzbar und es wird mit der gesetzlichen Frist von wahrscheinlich 2 Wochen wieder gekündigt. Nunja, da könnte der AN auch noch warten bis die 6 Monate rum sind. :wink: das dürfte unter das bezahlte Nutzungsrecht fallen Klar, ...
von karli
09.09.19, 16:00
Forum: Immobilienrecht
Thema: Wegerecht - Zufahrt auf Wiese
Antworten: 7
Zugriffe: 333

Re: Wegerecht - Zufahrt auf Wiese

derblacky hat geschrieben:
09.09.19, 15:07
ein Wegerecht ist daher bislang auch nicht eingetragen
Selbst wenn ein Wegerecht eingetragen wäre, würde ich bezweifeln, daß dieses Recht auch für hunderte Fremde gilt, die den Weg mit ihren Autos befahren würden um ein Fest zu besuchen.