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von karli
07.09.19, 10:58
Forum: Immobilienrecht
Thema: WEG-Recht: jahrelange falsche Kellernutzung
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Re: WEG-Recht: jahrelange falsche Kellernutzung

Aus diesem Grund ist es unmöglich, dass die Keller alle gleich sind. Stimmt, deshalb schrieb ich auch nicht von Allen. Allerdings könnte es durchaus möglich sein daß die betroffenen Keller in Bezug auf Entfernung zu Treppe oder Lift gleich sind. Im Überigen zielte meine Frage eher auf Unterschiede ...
von karli
07.09.19, 07:58
Forum: Immobilienrecht
Thema: WEG-Recht: jahrelange falsche Kellernutzung
Antworten: 13
Zugriffe: 463

Re: WEG-Recht: jahrelange falsche Kellernutzung

Sind die Keller unterschiedlich oder warum möchte der Eigentümer jetzt seinen richtigen Keller?
von karli
05.09.19, 16:05
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Nur volle Stunden Überstunden?
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Re: Nur volle Stunden Überstunden?

Wie alt ist denn der Auszubildende?
Steht die Dauer der täglichen Ausbildungszeit im Ausbildungsvertrag?
von karli
01.09.19, 19:03
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Zwangspausen
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Re: Zwangspausen

FM hat geschrieben:würde demnach funktionieren, wenn noch ein "spätestens" dazu kommt
Also ich finde nicht, daß da ein "spätestens" fehlt! :|
von karli
01.09.19, 17:55
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung Zeitvertrag
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Re: Kündigung Zeitvertrag

Wie ich schon schrieb: Kommt drauf an, was man erreichen möchte und was am Ende tatsächlich für den AN dabei rumkommt. Viel dürfte das allerdings nicht sein, wenn man die Kosten für Anwalt und Gericht gegenrechnet. Zu einer Rechtsberatung habe ich ihm schon geraten, auch wenn es ihn nun Geld kostet,...
von karli
01.09.19, 17:02
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung Zeitvertrag
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Re: Kündigung Zeitvertrag

Es steht in § 626 BGB. Supa :!: :) Was den Betriebsrat angeht, hat das wohl keine Auswirkung, wenn die Firma zwar behauptet, der BR hätte zugestimmt, es aber gar keinen gibt, sehe ich das richtig? Ich würde behaupten, wenn der Betriebsrat einer Kündigung zustimmt, hat der AN schon bissl schlechtere...
von karli
01.09.19, 15:34
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung Zeitvertrag
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Re: Kündigung Zeitvertrag

Wie ich schrieb, ein Betriebsrat existiert wohl nicht, auch wenn die Firma das behauptet, vielleicht weiß er es auch nur nicht. Da sollte er wohl auch noch mal nachhaken. Falls ein Betriebsrat existiert, hätte Der auch zur Kündigung gehört werden müssen. Und in diesem Zusammenhang muß der AG den Be...
von karli
01.09.19, 14:56
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung Zeitvertrag
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Re: Kündigung Zeitvertrag

Auch das Krankfeiern zählt als wichtiger Grund. Von daher hätte der AN hier m.E. schlechte Chancen, gegen die Kündigung anzugehen. Was soll Krankfeiern in diesem Zusammenhang bedeuten und wie kommt man darauf, daß in diesem Fall Krank gefeiert wurde? Wenn außer der Angabe der Probezeit, der Vertrag...
von karli
01.09.19, 13:22
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung Zeitvertrag
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Re: Kündigung Zeitvertrag

Es wird lediglich fristlos gekündigt, nicht außerordentlich unter Einhaltung einer Frist. Eine fristlose Kündigung ist eine ausserordentliche Kündigung, die ohne Einhaltung einer Frist ausgesprochen wird. Eine ausserordentliche Kündigung kann auch unter Einhaltung einer Frist ausgesprochen werden. ...
von karli
01.09.19, 09:46
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Zwangspausen
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Re: Zwangspausen

Ok. Und wie macht er das im beschriebenen Fall? Ich würde in diesem Fall anordnen, daß der Taxifahrer nach 2 Stunden die erste Pause von 15 Minuten macht, wenn er genau zu diesem Zeitpunkt einen Fahrgast hat, dann halt wenn er diese Fahrt beendet hat. Die nächste 15 Minütige Pause 2 Stunden später,...
von karli
31.08.19, 23:49
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Zwangspausen
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Re: Zwangspausen

ist dann die Beförderungspflicht noch erfüllt? Stellt sich die Frage, wer die zu erfüllen hätte. Der Taxifahrer, soweit er Arbeitnehmer ist, hat ggü. seinem Arbeitgeber einen Dienstvertrag zu erfüllen. Beim Dienstvertrag schuldet der Verpflichtete keinen Erfolg oder die unmittelbare Fertigstellung ...
von karli
31.08.19, 23:03
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Zwangspausen
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Re: Zwangspausen

Auch wenn die tägliche Arbeitszeit weniger als 6 Stunden beträgt, dürfte der AG eine Pause anordnen. Länger als sechs Stunden hintereinander dürfen Arbeitnehmer nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden. wenn der Fahrgast nach Köpenick will und der Taxifahrer während dieser Fahrt die sechs Stunden übe...
von karli
31.08.19, 10:23
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitszeit auf dem Bau vor u. nach der Arbeitszeit
Antworten: 9
Zugriffe: 373

Re: Arbeitszeit auf dem Bau

Ich bin der Meinung das der Arbeitgeber dies anrechnen muss Grundsätzlich seh ich das auch so. Diese Tätigkeit erfolgt im Interesse des Arbeitgebers. Sie ist deshalb fremdnützig, also nicht zum Nutzen des Arbeitnehmers und deshalb als Arbeit anzusehen, die als Solche auch zu vergüten ist. Falls der...
von karli
27.08.19, 11:56
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Was tun wenn Nachbar regelmäßig Lärm macht
Antworten: 6
Zugriffe: 407

Re: Was tun wenn Nachbar regelmäßig Lärm macht

Dermaßen laute Geräte dürfen nur innerhalb einer sehr begrenzten Zeit eingesetzt werden. Werktags ist der Einsatz laut 32. BImSchV in Wohngebieten nur zwischen 9 und 13 Uhr sowie zwischen 15 und 17 Uhr erlaubt. Wenn ich mir den §7 BlmSchV ansehe steht dort: Geräte und Maschinen nach dem Anhang Nr. ...
von karli
26.08.19, 15:28
Forum: Arbeitsrecht
Thema: AN droht mit Krankenschein und mehr
Antworten: 19
Zugriffe: 760

Re: AN droht mit Krankenschein und mehr

Heißt aber im Umkehrschluss, wenn der AG kein Alkoholtest durchführen darf und die Aussagen der Kollegen nicht ausreicht, dass der AG keine Handhabe hat diesbezüglich zu handeln. Die Beweislast dürfte eindeutig beim AG liegen. Und da wirds schwierig. Alkoholtest, darf er nicht und die Kollegen mit ...