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Ja wenn es nicht die Kinder oder die Putzfrau von dem Vorgesetzten in das Handy getippt haben ist vermutlich alles gut. Son was nennt man dann unternehmerisches Risiko. :mrgreen: Wir haben früher mit den Dingern tatsächlich noch telefoniert wenn es wichtig war..... :engel: Und die Beweiskraft war v...

Falls der Arbeitsvertrag, ein anwendbarer Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung keine entsprechende Form vorgibt ist das völlig okay.
Sinnvoll wäre es die Entsprechenden SMS als Nachweis zu sichern.

1. Die Maßnahme ist sicherlich entsprechen angemeldet und genehmigt. 2. Wenn es mit und einstweiliger Verfügung so einfach ginge, dann gäb es solche Initiativen nicht Mag sein, daß es nicht einfach ist. Allerdings glaube ich auch nicht, daß das Unternehmen deratige Offerten machen würde, wenn das a...

Man könnte auch bei Lärmbelästigung die Polizei anrufen, eine Anzeige wegen Ruhestörung machen und eine Unterlassungsklage erheben. Aufgrund der Dringlichkeit und der zu erwartenden andauernden Wiederholung könnte man möglicherweise eine entsprechende einstweilige Verfügung beantragen. Falls man zur...

Evariste hat geschrieben: ↑

20.07.19, 11:00

Auch ein Arbeitgeber in einem Kleinbetrieb ist an §612a BGB (Maßregelungsverbot) verstoßen.

Was immer auch damit gemeint ist, ein gewiefter AG kündigt dann halt zwei Monate Später!

In einem Betrieb, der weniger als 10 Vollzeitbeschäftigte hat findet das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung. Im Prinzip kann der AG da verfahren wie ihm beliebt, denn er kann widerspenstige Mitarbeiter ohne Angabe von Gründen kündigen. Stimme der AN dieser Regelung nicht zu, könne er ja auch die...

Das könnte ein Annahmeverzug des Arbeitgebers sein.
Ist ein Stundenkonto vertraglich oder Tarifvertraglich vereinbart worden?
Wie viele Mitarbeiter beschäftigt der Arbeitgeber in dieser Praxis?

Für die Lehrkräfte dürfte die Schule schon eine Arbeitsstätte sein.

Nur wenn der AN die Anordnung vom AG dafür bekommen hat. Der AN hat aber die Anordnung bekommen, eine Pause zu machen. In dem Fall braucht der AG die Zeit nicht vergüten. Wie bereits erwähnt seh ich das anders. Das LAG Hamm offenbar auch: Hierzu hat das LAG Hamm in seiner im Streitfall zum Prozessk...

Der AG braucht nur 6 Stunden bezahlen, wenn er dem AN gesagt hat er soll innerhalb der 6,5 Sunden 30 min Pause machen. Gibt es dafür eine Rechtsgrundlage? Falls der AN durchgehend gearbeitet hat, ist diese Zeit auch zu vergüten. Die Arbeit ist durch im voraus feststehende Ruhepausen von mindestens ...

§ 37 Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder, Garagen (1) Bei der Errichtung von Gebäuden mit Wohnungen ist für jede Wohnung ein geeigneter Stellplatz für Kraftfahrzeuge herzustellen (notwendiger Kfz-Stellplatz) Hergestellt und geeignet ist er ja, von Nutzungsbeschränkungen auf Kfz steht da ni...

Handelt es sich um eine WEG?
Aufgrund welcher Rechtslage glauben die Mieter denn ihre Fahrräder, nebst Zubehör, in der Tiefgarage abstellen zu dürfen?

Die privaten Keller-Abteile sind durch einfache Bügelschlösser gesichert. Dann müsste ein Dieb ja dort zumindest dort einbrechen um an die eingelagerten Gegenstände zu gelangen. Meiner Ansicht nach ein Fall für die private Hausratversicherung des Mieters. Die würde dann ggfs. auch prüfen, ob eine S...

Falls die Aufgabe, die dem Auszubildenden gegeben wurde, irgendwie dem Ausbildungszweck dient, kann der Ausbildende durchaus solche Tätigkeien anweisen. Allerdings nur während der Ausbildungszeit. Ausserdem wären in diesem Zusammenhang auch verschiedene arbeitsrechtlichen Vorschriften zu beachten. B...

Vorher war an die Wand geschraubt genau so etwas verbaut.... nur in alt. Mit dem Unterschied, daß hier der Vermieter für Gefahren, die aus der bauseits vorhandenen Steckdose entstehen könnten möglicherweise haften müsste. Bei einem, vom Mieter lose verlegten, Mehrfachstecker hat der Mieter den schw...