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von karli
09.10.19, 19:04
Forum: Mietrecht
Thema: Beleidigung an Vermieter!?
Antworten: 22
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Re: Beleidigung an Vermieter!?

Ute2017 hat geschrieben:
08.10.19, 08:03
Wäre bezogen auf diese Äußerung eine Kündigung des Mietvertrages möglich
Falls es sich um eine Wohnung handelt bei der der Vermieter ein erleichtertes Kündigungsrecht gemäß § 573a BGB hätte, schon.
von karli
09.10.19, 15:42
Forum: Immobilienrecht
Thema: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz
Antworten: 68
Zugriffe: 1811

Re: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz

Tastenspitz hat geschrieben:
09.10.19, 14:10
Versuchen sie mal die Zusammenhänge zwische der Anzahl der Kinder und der Notwendigkeit (bzw. Größe) des Spielplatzes in der BAuO zu markieren.
Hab ich probiert.
Dummerweise sieht man den Textmarker nur auf meinem Bildschirm! :?
von karli
08.10.19, 16:29
Forum: Mietrecht
Thema: Hausfriedensbruch Garten, in Abwesenheit; Ablöse Pflanzen & Co.
Antworten: 19
Zugriffe: 1240

Re: Hausfriedensbruch Garten, in Abwesenheit; Ablöse Pflanzen & Co.

Woher wisst ihr denn, daß der Verpächter den Garten betreten hat? er hat die Scharniere entfernt Nun, es sind ja Seine! Der Eigentümer einer Sache kann, soweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen, mit der Sache nach Belieben verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen. Hie...
von karli
07.10.19, 18:14
Forum: Immobilienrecht
Thema: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz
Antworten: 68
Zugriffe: 1811

Re: Entfernung aller Spielgeräte vom Spielplatz

Frage 1 - Ja, weil Gefahr im Verzug. Echt? Wo war das zu lesen? Wenn keine Kinder mehr in den zugehörigen Wohnungen leben, können die Unterhaltungsarbeiten für Spielflächen solange eingestellt werden, bis ein erneuter Bedarf durch mindestens 1 Kind gegeben ist. Dennoch müsste hier, meiner Ansicht n...
von karli
07.10.19, 04:10
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Standstreifen bei Stau
Antworten: 16
Zugriffe: 789

Re: Standstreifen bei Stau

FM hat geschrieben:
06.10.19, 22:13
Du hast als Fahrer die Fotos selbst gemacht.
Genau Das hat niemand behauptet.
von karli
06.10.19, 18:24
Forum: Mietrecht
Thema: Kann Vermieter genaue Uhrzeit zum Mülltonnenrausstellung festlegen?
Antworten: 6
Zugriffe: 632

Re: Kann Vermieter genaue Uhrzeit zum Mülltonnenrausstellung festlegen?

Was wurde denn bezüglich der
Mülltonnenrausstellung
im Mietvertrag vereinbart?
Gibt es eine, für den Mieter verbindliche, Hausordnung in der die
Mülltonnenrausstellung
geregelt ist?
von karli
06.10.19, 17:58
Forum: Mietrecht
Thema: Hausfriedensbruch Garten, in Abwesenheit; Ablöse Pflanzen & Co.
Antworten: 19
Zugriffe: 1240

Re: Hausfriedensbruch Garten, in Abwesenheit; Ablöse Pflanzen & Co.

Es gibt aber auch die §§ 539 und 552 Diese §§ betreffen die Wegnahme des Mieters und Die ist ja nach deiner Beschreibung nicht mehr möglich. Inwieweit kann man für eingebrachte Pflanzen und Baumaterialien nun Geld verlangen, da eine Wegnahme nicht mehr möglich ist? Könnte sogar sein, daß der Vermie...
von karli
06.10.19, 17:33
Forum: Mietrecht
Thema: Hausfriedensbruch Garten, in Abwesenheit; Ablöse Pflanzen & Co.
Antworten: 19
Zugriffe: 1240

Re: Hausfriedensbruch Garten, in Abwesenheit; Ablöse Pflanzen & Co.

Inwieweit kann man für eingebrachte Pflanzen und Baumaterialien nun Geld verlangen, da eine Wegnahme nicht mehr möglich ist? Wurde denn eine entsprechende Kostenerstattung bei Mietende im Mietvertrag vereinbart? Unter Umständen wurden diese Dinge gemäß § 94 BGB zum wesentlichen Bestandteil des Grun...
von karli
06.10.19, 15:04
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Standstreifen bei Stau
Antworten: 16
Zugriffe: 789

Re: Standstreifen bei Stau

Falls denn zufällig die Autobahnpolizei das sieht oder jemand ihr ein beweiskräftiges Foto/Video zusendet. Dieser jemand sollte aber nicht Fahrzeuglenker sein. Warum sollte der Absender eines solchen Fotos oder Videos kein Fahrzeuglenker sein und warum sollte nur die Autobahnpolizei dafür zuständig...
von karli
05.10.19, 16:11
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Personenbeförderung
Antworten: 6
Zugriffe: 413

Re: Personenbeförderung

Was die Haftungsrisiken angeht - dafür gibt es eine Haftpflichtversicherung für das KFZ. Klar gibts die. Unbekannt dürften allerdings deren Konditionen, speziell die Deckungssumme bei Personenschäden sein. Bei grober Fahrlässigkeit wird der Fahrer, wie auch bei überschreiten der Deckungssumme unter...
von karli
05.10.19, 08:23
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Personenbeförderung
Antworten: 6
Zugriffe: 413

Re: Personenbeförderung

Man könnte mal schauen ob vielleicht gewisse Haftungsrisiken für den Fahrer entstehen.
Befindet sich der Urlaubsort in Deutschland?
von karli
04.10.19, 20:30
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Fahrtkosten Vorstellungespräch (Einladung über Personalvermittler)
Antworten: 10
Zugriffe: 823

Re: Fahrtkosten Vorstellungespräch (Einladung über Personalvermittler)

Soweit der Arbeitgeber die Erstattung der zum Vorstellungsgespräch entstandenen Aufwendungen des Bewerbers nicht vorher ausdrücklich ausgeschlossen hat, müsste er die entstandenen Kosten gemäß § 670 BGB erstatten. Die Tatsache, daß der Arbeitgeber einen Personalvermittler mit der Mitarbeiterrekrutie...
von karli
04.10.19, 12:33
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rüchsendung Schiebegardinen
Antworten: 14
Zugriffe: 616

Re: Rüchsendung Schiebegardinen

Ina bestellt online mehrere Schiebegardinen. Diese werden an Paneelwagen (da wurden aus Aluminium welche mit bestellt, bei den Gardinen waren aus Kunststoff welche mit bei) geklebt. Sie haben also eigenmächtig Andere, als die vom die vom Verkäufer vorgesehenen Paneelwagen angebracht und wundern sic...
von karli
03.10.19, 14:55
Forum: Immobilienrecht
Thema: von allein "gewachsene" Eigentumswohnung
Antworten: 38
Zugriffe: 1102

Re: von allein "gewachsene" Eigentumswohnung

Foerster hat geschrieben:
03.10.19, 14:43
Er kann ja schlecht 67 qm angeben, wenn im Grundbuch 60 qm steht, oder?
Der Mieter erhält doch im Normalfall keine Einsicht ins Grundbuch und 67 qm wäre die Wahrheit oder?
von karli
03.10.19, 12:26
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Vertragsergänzung / Arbeitszeit
Antworten: 18
Zugriffe: 1283

Re: Vertragsergänzung / Arbeitszeit

joli hat geschrieben:
02.10.19, 16:59

Das kann der Arbeitgeber auch am gleichen Tag spontan entscheiden ?
Meiner Ansicht nach müsste der AG die vier Tage Vorankündigungsfrist aus dem Teilzeitbefristungsgesetz einhalten, soweit kein aussergewöhnlicher Fall gemäß § 14 ArbzG vorliegt.