Die Suche ergab 979 Treffer

von SpecialAgentCooper
04.01.12, 16:21
Forum: Recht und Politik
Thema: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...
Antworten: 406
Zugriffe: 32874

Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Afrika? Über das Herz der Finsternis kann ein Präsident nicht genug reden.
Was wohl Colonel Kurtz zu dieser "Affäre" gesagt hätte?
von SpecialAgentCooper
04.01.12, 11:32
Forum: Recht und Politik
Thema: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...
Antworten: 406
Zugriffe: 32874

Re: Wieviele Neujahrsansprachen wird er noch halten...

Meine Zustimmung, Wächter. Solange die Öffentlichkeit nicht kritisiert, weswegen nicht systemisch verhindert wird, dass immer wieder vorwiegend solche vorerst gescheiterten Flitzpiepen in solche Ämter gelangen, kann ich Herrn Wulff auch nur den Rücken stärken. Diese Skandälchen sind mir dann doch vi...
von SpecialAgentCooper
03.01.12, 16:54
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbbaurecht nach Erbfolge
Antworten: 7
Zugriffe: 484

Re: Erbbaurecht nach Erbfolge

Fast. Der Rechtspfleger wird nicht bestellt, sondern muss als Vertreter des Familiengerichtes, dem insoweit in Teilen eine Kontrolle der Vermögenssorge obliegt, u. U. ein wegen der Minderjährigkeit genemigungsbedürftiges Rechtsgeschäft prüfen und allein im Interesse des Kindeswohls genehmigen. Rausg...
von SpecialAgentCooper
03.01.12, 09:25
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsversteigerung
Antworten: 3
Zugriffe: 399

Re: Zwangsversteigerung

Welche Rechte wurden denn wann in welchem Rangverhältnis im Grundbuch eingetragen?
von SpecialAgentCooper
02.01.12, 16:03
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Krankenwagen überholt ! - Fahrverbot für Protzkarre !
Antworten: 57
Zugriffe: 3029

Re: Krankenwagen überholt ! - Fahrverbot für Protzkarre !

Meine persönliche Meinung ist ja die, dass man bei dem offensichtlichen Maß an Uneinsichtigkeit besser nichts weiter aussagt, weil man sich dann nur noch mehr reinreitet. Mein Tip: Wer genug Geld für solche Autos hat, sollte der wegen der Anwaltskosten nicht sparen. Hoffentlich kommen die Bekannten ...
von SpecialAgentCooper
02.01.12, 15:39
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Eidesstattliche Versicherung bei Privatinsolvenz ?
Antworten: 5
Zugriffe: 386

Re: Eidesstattliche Versicherung bei Privatinsolvenz ?

Die Beantragung der Insolvenz hat keine die Einzelzwangsvollstreckung hemmende Wirkung. Dafür bedarf es eines Beschlusses des Insolvenzgerichtes. Anderenfalls könnte man ja auch durch unbegründete Anträge die e.V.-Abgabe verschleppen. Ob der Gerichtsvollzieher auf Kulanzbasis etwas abwartet, wäre ei...
von SpecialAgentCooper
30.12.11, 15:17
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbbaurecht nach Erbfolge
Antworten: 7
Zugriffe: 484

Re: Erbbaurecht nach Erbfolge

Am besten lassen Sie sich von einem Notar beraten - den brauchen Sie für die Umsetzung im Grundbuch ohnehin zwingend.
Wer ist denn in Abt. I des Grundbuchs mit welchen Anteilen als Eigentümer eingetragen?
von SpecialAgentCooper
30.12.11, 09:34
Forum: Polizeirecht
Thema: Vernehmung trotz schlechten Geistigen Medizinischenzustands
Antworten: 26
Zugriffe: 3269

Re: Vernehmung trotz schlechten Geistigen Medizinischenzusta

Ja, das gehört zu den üblichen Dienstpflichten, einen Sachverhalt zügig aufzuklären. Woher soll denn der Beamte vorher wissen, ob der Unfall nicht z. B. unter (später nicht mehr nachweisbare) Drogeneinfluß verursacht wurde? Macht ja keinen Sinn, einen Termin für Anfang März zu vereinbaren, denn dann...
von SpecialAgentCooper
29.12.11, 16:27
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: seltsames (sinnfreies ?) Testament
Antworten: 5
Zugriffe: 544

Re: seltsames (sinnfreies ?) Testament

ZUr Vereinfachung bietet es sich vielleicht an, der Bank und dem Nachlassgericht vorab zu mailen, damit man das was geregelt werden muss, vorab abstimmt.
von SpecialAgentCooper
29.12.11, 09:28
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbe geworden - wie erfährt man davon?
Antworten: 10
Zugriffe: 6805

Re: Erbe geworden - wie erfährt man davon?

Nur sicherheitshalber:
Die nur befristet bestehende Möglichkeit einer Erbausschlagung ist aber bekannt?
von SpecialAgentCooper
28.12.11, 14:37
Forum: Mietrecht
Thema: Rechtslage von Mietverträgen von Wohnungen auch für Garagen
Antworten: 8
Zugriffe: 494

Re: Rechtslage von Mietverträgen von Wohnungen auch für Gara

Das bestreite ich mit Nichtwissen, Karsten - wie lautet denn die Rechtsgrundlage dafür?
Und wenn es sich bei der Garage um ein grundstücksgleiches Recht (zB eingetragenes Teileigentum) handelt?
von SpecialAgentCooper
27.12.11, 21:57
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbe geworden - wie erfährt man davon?
Antworten: 10
Zugriffe: 6805

Re: Erbe geworden - wie erfährt man davon?

Man kann auch feststellen, wer Erbe ist, indem man über einen Notar oder beim Nachlassgericht am letzten Wohnsitz des Verstorbenen einen Erbschein beantragt - das kostet allerdings.
Ist der Nachlass überschuldet und falls ja, seit wann ist das bekannt?
von SpecialAgentCooper
27.12.11, 16:05
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Wie komme ich aus der Bürschaft raus?
Antworten: 19
Zugriffe: 3043

Re: Wie komme ich aus der Bürschaft raus?

Eventuell läßt sich im Einzelfall doch etwas machen, allerdings würde ich dafür dann dringend anwaltlichen Rat empfehlen, denn ein Selbstläufer ist das nie.
Wie war denn damals Ihre Einkommens- und Vermögenssituation im Vergleich zu jetzt?
von SpecialAgentCooper
23.12.11, 08:57
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: seltsames (sinnfreies ?) Testament
Antworten: 5
Zugriffe: 544

Re: seltsames (sinnfreies ?) Testament

Welche gerichtliche Abteilung fordert denn dazu auf? Das Grundbuchamt (ist also Grundbesitz vorhanden?)?
von SpecialAgentCooper
20.12.11, 18:46
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsvollstreckung aus gerichtlichem Vergleich
Antworten: 5
Zugriffe: 452

Re: Zwangsvollstreckung aus gerichtlichem Vergleich

Hinsichtlich 1) scheint mir eine Vollstreclkung so noch nciht möglich zu sein, weil die konkrete Zahlungshöhe noc nciht gerichtlich festgestellt ist (bzw. durch Vergleich bestimmt).
Wegen des Unterhalts kann es m. E. losgehen mit der Vollstreckung - liegt eine vollstreckbare Ausfertigung vor?