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von blackylein
17.01.10, 17:13
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizei erteilt keine Auskunft
Antworten: 5
Zugriffe: 1228

Sie haben, so bescheuert es auch klingen mag, kein Recht, zu erfahren, was in ihrem Haus vorgeht.
von blackylein
17.01.10, 14:43
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Firma wurde verkauft,neuer Arbeitsvertrag?
Antworten: 11
Zugriffe: 1550

Es gibt verschiedene Möglichkeiten: a. Der neue AG übernimmt die AN mit allen Konditionen und auch die bisherige Betriebszugehörigkeit wird mit angerechnet. Dann müssen keine neue Verträge geschlossen werden. b. Der neue AG übernimmt zwar die ANs, aber will keine oder nur einen Teil der bisherigen L...
von blackylein
07.01.10, 18:14
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Soziales Schülerpraktikum
Antworten: 11
Zugriffe: 823

Warum sollte es sowas geben? Im Schulgesetz des Freistaats Sachsen konnte ich nix dergleichen finden. Je nach Schule kann jedoch in der Schulordnung darin ein Passus vermerkt sein, daß dies so von den Schülern gewünscht sei. Zudem geben viele UVV es nicht her, daß Kinder in ihren Bereichen arbeiten....
von blackylein
26.12.09, 16:09
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kurzarbeit -> Kündigung -> Gehaltsanspruch?
Antworten: 4
Zugriffe: 569

Wieso?
Der AN hat doch erst nach den KU-Tagen gekündigt.
Erst wenn die Kündigung beim AG ist, gilt das mit der Ausnahme der Kug-Leistungen.
von blackylein
27.11.09, 19:16
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Schulkiosk
Antworten: 2
Zugriffe: 707

Hygienestandarts müssen auf jeden Fall eingehalten werden. Dh: die Verantwortlichen benötigen dazu eine Unterweisung des Gesundheitsamtes, Schutz der offenen Lebensmittel, einhalten der Kühlkette, und und und. Alleine der derzeitigen Hysterie würde ich die Bröchen in Folie einpacken, oder in Glasthe...
von blackylein
26.11.09, 22:28
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Eintragungen Führungszeugnis Belegart 0
Antworten: 4
Zugriffe: 740

Ist die Belegart O nicht gleichzusetzen mit einem Auszug aus dem Bundeszentralregister?
Oder verwechsel ich jetzt da etwas?
von blackylein
25.11.09, 21:15
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Aufenthalt unter 16 Jähriger nach 24 Uhr auf einer Party
Antworten: 11
Zugriffe: 2960

Ups,
das war dann ein Fehler von mir.
Ich dachte, das JuSchG wurde dahingehend auch geändert. Zumindest steht an den Raucherklubs immer: Eintritt ab 18 Jahren.
von blackylein
25.11.09, 11:15
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Aufenthalt unter 16 Jähriger nach 24 Uhr auf einer Party
Antworten: 11
Zugriffe: 2960

Solange das Lokal für Kinder und Jugendliche den Zugang erlaubt, sehe ich keinen Grund, warum das nicht erlaubt sein dürfte. Das JuSchG sagt das ja ganz klar aus. Evtl mal dort genauer nachlesen. Im beisein der Eltern ist sogar ein Aufenthalt bis 3 Uhr morgens in einer Gaststätte möglich. Aber eben ...
von blackylein
23.11.09, 17:00
Forum: Hotel- u. Gaststättenrecht
Thema: Gesundheitszeugnis für Messen
Antworten: 6
Zugriffe: 2680

Wie ist das mit dem Wechsel des AGs? Angenommen A hat mehrere Jahre bei Firma B gearbeitet im Lebensmittelbereich, und immer schön die jährlichen Unterweisungen dokumentieren lassen. Muss A dann, wenn er zur Firma C wechselt wieder eine neue Unterweisung vom Gesundheitsamt austellen lassen, wenn die...
von blackylein
21.11.09, 15:04
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Betrug bei Lebensmittelmarkt (Discounter)
Antworten: 17
Zugriffe: 1200

Einen Eintrag ins Erziehungsregister wird es dann geben, falls C wirklich verurteilt wird.
Dieser wird aber nicht erscheinen, wenn C ein Polizeiliches Führungszeugnis anfordert.
von blackylein
20.11.09, 20:25
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: lupus medikament
Antworten: 8
Zugriffe: 912

Da Deutschland einen komplett andere Zulassungsvoraussetzungen hat, wie die USA kann man das nicht so einfach sagen.
Es ist durchaus auch möglich, daß es hier in D nie zugelassen wird.
von blackylein
18.11.09, 11:33
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Schweinegrippe
Antworten: 18
Zugriffe: 1314

Da die Schnelltests gegen H1N1 eine ziemlich große Fehlerrate haben, sind diese auch nicht sehr zu empfehlen.
Die einzig gesicherte Diagnose kann im Labor gestellt werden. Das Ergebnis ist meist dann da, wenn die Grippe überstanden ist. Von daher ist das Therapiemäßig sehr unrelevant.
von blackylein
16.11.09, 18:05
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Meine Arbeitszeit war zulange. (was kann ich tun?)
Antworten: 9
Zugriffe: 553

Nicht wirklich

Hast du mal in der Berufsschule darüber geredet?
Ich mein, in den 7 Monaten hat man ja auch einige Tage dort verbracht. Was sagten die Lehrer dort?
von blackylein
16.11.09, 16:37
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Meine Arbeitszeit war zulange. (was kann ich tun?)
Antworten: 9
Zugriffe: 553

Bitte informiere die zuständige IHK über die Zustände in dem Betrieb. Solchen Betrieben gehört die Ausbildungszulassung entzogen. Was natürlich ganz wichtig ist, du musst aber Beweise dafür haben. Sprich genaue Aufzeichnungen im Berichtsheft über die Arbeitseit, und diese am besten noch Gegenzeichne...
von blackylein
16.11.09, 14:31
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Mutterschutz Liegeraum
Antworten: 5
Zugriffe: 1543

Eine Liege ist zu 99% in jedem San-Raum zu finden. Und da dieser idR sehr selten genutzt wird, wird jede Schwangere sich dort mal ne halbe Stunde hinlegen können.