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von maconaut
15.04.09, 11:10
Forum: Mietrecht
Thema: Heizkostenabrechnung erscheint zu hoch
Antworten: 13
Zugriffe: 2125

Ulrich hat geschrieben:Die einzige Position, die ich nicht verstehe, ist
eine Umstellung auf Erdöl
Verstehe ich auch nicht, zumal eine Heizungsanlage mit "Erdöl" betrieben nicht lange lauffähig sein dürfte (oder man sieht von außen eine ziemlich dunkle Rauchwolke über das Wohngebiet ziehen...).
von maconaut
15.04.09, 11:08
Forum: Mietrecht
Thema: Zulaufschlauch der Waschaschine defekt
Antworten: 2
Zugriffe: 624

Re: Zulaufschlauch der Waschaschine defekt

Weiter heißt es aber ebenfalls im Mietvertrag, dass " Durch den Anschluß und den Betrieb der Haushaltsmaschinen entstehende Schäden an den Installationsleitungen und sonstigen Bestabdteilen des Gebbäudes gehen voll zu lasten des Mieters." Da aber der vor der WaMa befindliche Teil der Zuleitung auch...
von maconaut
15.04.09, 11:05
Forum: Mietrecht
Thema: NK-Abrechnung: 1) Frist zur Nachzahlung 2) Hausmeisterkosten
Antworten: 13
Zugriffe: 1349

Das glaub ich jetzt ja nicht: Mietminderung ??? wegen einer defekten Glühbirne? (und anderen Mängeln) : Wenn man sich morgens/abends halsbrecherisch durch ein sonst unbeleuchtetes Treppenhaus hangeln muss, kann ich das sehr wohl nachvollziehen. Andererseits wird das Treppenhaus durch die Mietminder...
von maconaut
15.04.09, 10:59
Forum: Sozialrecht
Thema: Elterngeld : Frau arbeitet , Mann bekommt Erwerbsminderungsr
Antworten: 5
Zugriffe: 1031

Der Elterngeldanspruch von Frau A besteht unabhängig von Erwerbstätigkeit und Einkommen von Herrn A. D.h. Frau A hat Anspruch auf das "normale" Elterngeld, welches sich an ihrem zuvor erzielten Einkommen bemisst. Wichtig ist nur, dass sie die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (s. §1 BEEG). Herr B bee...
von maconaut
15.04.09, 10:55
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Fahrtkostenerstattung bei Auktionsrücktritt
Antworten: 6
Zugriffe: 1221

Sind Mängel, wie das nicht Erwähnen von Vorbesitzern bei Autos oder Wohnwagen ... Gründe für einen Rücktritt? Nicht unbedingt. Wenn drinsteht "aus erster Hand" und da waren schon vier Vorbesitzer, dann wäre dies zumindest eine nicht vorhandene aber zugesicherte Eigenschaft. Wenn im Angebot nur drin...
von maconaut
14.04.09, 15:15
Forum: Verbraucherrecht
Thema: [erl.] Neuwagenkauf rückgängig machen?
Antworten: 14
Zugriffe: 1091

Wobei ein Stadtverbrauch von 13,8 Litern auch noch nicht so wirklich werbewirksam ist... Kommt ganz auf den Wagen an Finde ich nicht - der Verbrauch ist hoch und fertig. Ob da nun ein Kleinwagen oder SUV dahinter hängt ist egal. Die Größe des Wagens ändert doch am absoluten Verbrauch nichts. Sicher...
von maconaut
14.04.09, 15:11
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Lizenz für Betriebssystem gültig für zwei private Rechner?
Antworten: 9
Zugriffe: 885

Richard Gecko hat geschrieben: PS: Es gibt nicht soviel BS die in naechtser Zeit nicht mehr verkauft werden :wink:
Das würde ich nicht sagen - da gibt es einen Haufen Linuxdistributionen die kommen und gehen, da ist ständig eine Version am Auslaufen...
von maconaut
14.04.09, 14:48
Forum: Mietrecht
Thema: Nebenkosten Für Garage
Antworten: 3
Zugriffe: 909

Die Nebenkosten einer Garage haben nichts mit der Nebenkostenabrechnung einer Wohnung zu tun, die offenbar ohne Garage gemietet wurde. Der Ex-Mieter kann die NK-Abrechnung um den strittigen Teil kürzen und den unstrittigen Teil der Nachzahlung vornehmen. Und anschließend den VM über den offensichtli...
von maconaut
14.04.09, 12:42
Forum: Verbraucherrecht
Thema: [erl.] Neuwagenkauf rückgängig machen?
Antworten: 14
Zugriffe: 1091

ktown hat geschrieben:...Der Hersteller wirbt mit besagtem Spritverbrauch.
Wobei ein Stadtverbrauch von 13,8 Litern auch noch nicht so wirklich werbewirksam ist...
von maconaut
14.04.09, 12:18
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienstfahrten
Antworten: 16
Zugriffe: 2120

Vorher wird erwartet, mit dem eigenen Wagen zu fahren, da der Vorgesetzte keinen Führerschein hat. Dann könnte man sich so einigen: Lieber Vorgesetzter, du hast keinen Führerschein, könntest aber ein Auto zur Verfügung stellen; ich habe einen Führerschein und stelle mein Auto nicht zur Verfügung. A...
von maconaut
09.04.09, 16:17
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Private "Garantie" auf eine Sache
Antworten: 15
Zugriffe: 1781

Bot der erste Verkäufer sie als OVP an oder mit OVP? Was ist da der Unterschied? Soll "als OVP" bedeuten, die Ware wäre neu und noch nie ausgepackt worden? Wie soll da eine eindeutige Formulierung aussehen? Wenn man z.B. liest "Ich biete eine OVP SuperduperKnips 1000 an" dann folgert daraus imho ni...
von maconaut
09.04.09, 13:55
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Abfindung betriebsbedingte Kündigung
Antworten: 5
Zugriffe: 844

...erhebt der Arbeitnehmer bis zum Ablauf der Frist des § 4 Satz 1 keine Klage auf Feststellung, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung nicht aufgelöst ist...
Verliert man aber dadurch nicht u.U. den Anspruch auf Arbeitslosengeld (Sperrfrist)?
von maconaut
08.04.09, 16:54
Forum: Mietrecht
Thema: Mündlicher Mitvertrag oder nicht
Antworten: 13
Zugriffe: 1287

.... oder es wird ein Aufhebungsvertrag zwischen Mieter und Vermieter zu einem beliebigen Termin geschlossen. Jeweils schriftlich! Woraus ergibt sich die vorgeschriebene Schriftform für den Mietaufhebungsvertrag? Aus dem persönlichen Streben nach der Belegbarkeit einer solchen Vereinbarung ;-) Nein...
von maconaut
08.04.09, 16:29
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: "Private" Schulden angeben bei Einkommensauskunft
Antworten: 33
Zugriffe: 3031

Interessante Seite dazu: http://www.scheidung-aktuell.de/unterhalt-hoehe.php Es besteht unabhängig von früheren Einkommensverhältnissen ein Mindestbedarf der Mutter in Höhe von Euro 770,00 (je nach Oberlandesgerichtsbezirk) bzw. teilweise sogar Euro 890,00, wenn die Mutter vor der Geburt berufstätig...
von maconaut
08.04.09, 16:21
Forum: Mietrecht
Thema: Mündlicher Mitvertrag oder nicht
Antworten: 13
Zugriffe: 1287

Was soll ich tun? Diese Frage ist hier gar nicht gerne gesehen ;-) http://recht.de/phpbb/viewtopic.php?t=3601 Zunächst einmal - auch wenn Mietverträge mündlich geschlossen werden können, so bedarf deren Kündigung der Schriftform (§568 BGB http://bundesrecht.juris.de/bgb/__568.html ). Also ohne schr...