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von maconaut
27.03.09, 10:11
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Hinweise gem. § 6 des Teledienstegesetzes (TDG)
Antworten: 5
Zugriffe: 867

Es gibt gar keine Verpflichtung, sich auf irgendein Gesetz zu beziehen, egal ob es nun noch gültig ist oder nicht. Wichtig ist nur, dass die aktuell erforderlichen Angaben gemacht sind. Also wüsste ich auch nicht, was es da abzumahnen gibt. Wenn man will kann man zusätzlich zu den korrekten Angaben ...
von maconaut
24.03.09, 10:54
Forum: Mietrecht
Thema: Nebenkostenabrechnung
Antworten: 17
Zugriffe: 2557

donnerknall hat geschrieben: Wäre ...ungerecht
Nur, wenn dem Mieter anteilig der Ölbestand bei Einzug berechnet worde war....
von maconaut
13.03.09, 09:20
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Versand (Wortsperre: Firmenname) Paket
Antworten: 12
Zugriffe: 1626

Privater oder gewerblicher Verkäufer?
von maconaut
06.03.09, 20:13
Forum: Sozialrecht
Thema: Zusmmenziehen trotz Hartz4
Antworten: 9
Zugriffe: 1408

Er kann mich nicht mit durchfütten, da er selber ja nicht viel hat. . . wie ist das wenn der Partner erklärt das er nicht bereit ist den unterhalt zu zahlen. Kann man ihn zwingen??? Aha - wie will man den Partner der nichts hat zum Unterhalt zwingen? Einem nackten Mann in die Tasche greifen? Die An...
von maconaut
06.03.09, 13:23
Forum: Sozialrecht
Thema: Zusmmenziehen trotz Hartz4
Antworten: 9
Zugriffe: 1408

Verstehe ich das richtig? A und B sind ein Paar und wollen zusammenziehen. A sagt aber "Durchfüttern tue ich dich nicht!" und B erwägt dann auf Unterhalt zu klagen? Das Vorhaben (also das Zusammenziehen) ist imho von vornherein gescheitert. So kann man nicht zusammen leben... Aber von vorne - nein, ...
von maconaut
06.03.09, 13:13
Forum: Sozialrecht
Thema: Zusmmenziehen trotz Hartz4
Antworten: 9
Zugriffe: 1408

Re: Zusmmenziehen trotz Hartz4

Ausserdem bin ich nach der Scheidung nicht mehr KV versichert. Auch ALG2-Empfänger sind KV-pflichtig, insofern kann man da nicht mehr unversichert sein. Achja - ansonsten bildet man in einem Haushalt eine Bedarfsgemeinschaft, d.h. alle Einkommen (der 400-Euro-Job und das Gehalt des Partners) werden...
von maconaut
24.02.09, 13:28
Forum: Mietrecht
Thema: Stellplatz Anmietung
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Daher ja auch meine Frage, ob der Stellplatz nun Bestandteil des Wohnraummietvertrags ist (also ebenso wie z.B. ein Kellerraum oder ein Balkon zur Wohnung zählt) oder ob es tatsächlich einen eigenen Vertrag über die Stellplatzanmietung gibt. Diesen letzteren könnte der Mieter nämlich einfach kündige...
von maconaut
23.02.09, 16:40
Forum: Mietrecht
Thema: Stellplatz Anmietung
Antworten: 20
Zugriffe: 2261

Re: Stellplatz Anmietung

Der Vermieter schreibt im Vertrag vor, dass ein Stellplatz fürs Auto angemietet werden muss auch wenn man kein Auto besitzt. Moment - was steht da im Mietvertrag der Wohnung? Steht da nun, dass zusätzlich ein Mietvertrag über einen Stellplatz abgeschlossen werden muss? (Diesen könnte man ja schließ...
von maconaut
28.10.08, 11:16
Forum: Verbraucherrecht
Thema: DSL-Anschluss: Bei Umzug neue Mindestvertragslaufzeit?
Antworten: 24
Zugriffe: 2370

Tja dann... hat er ja auch keinen Grund, dem Kunden hier einen neuen Vertrag reinzudrücken (genau das wäre es nämlich!). Also gekündigten Anschluss umziehen und fertig. Wenn nirgends eine neue Mindestlaufzeit wirksam vereinbart wird, sperrt man zum Ablauf des Altvertrags das Konto für diesen Anbiete...
von maconaut
27.10.08, 15:50
Forum: Verbraucherrecht
Thema: DSL-Anschluss: Bei Umzug neue Mindestvertragslaufzeit?
Antworten: 24
Zugriffe: 2370

Wahrscheinlich nicht. Der Kunde könnte den Anbieter bitten, ihm den Vertragsparagraphen bzw. AGB-Bestandteil zu nennen, nachdem ein gekündigter Anschluss nicht umgezogen werden kann. Sollte der Anbieter sich weigern, den bestehenden (wenn auch gekündigten) Anschluss umzuziehen, könnte ein Sonderkünd...