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von maconaut
09.02.10, 13:05
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Handy in der Hand - Bußgeld
Antworten: 27
Zugriffe: 1415

Vorliegend konnte nach erfolgter amtsgerichtlicher Beweiswürdigung die Benutzung des Handys als Wärmeakku jedoch ausgeschlossen werden, da der Betroffene es letztlich nicht beweisen konnte, dass er das Handy eben nicht zur Kommunikation benutzt hat. Amüsant finde ich daran vor allem, dass offenbar ...
von maconaut
09.02.10, 11:09
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Kindergartenbeiträge bei Minijob
Antworten: 6
Zugriffe: 378

Es gibt die Möglichkeit für einen steuer- und sozialversicherungsfreien Zuschuss zur Kinderbetreuung (§ 3 Nr. 33 EStG).

Die Voraussetzungen sind hier kurz beschrieben:
http://tinyurl.com/yamp4rx
von maconaut
09.02.10, 10:45
Forum: Arbeitsrecht
Thema: kann man eine Urlaubsberechnung verlangen?
Antworten: 23
Zugriffe: 762

Üblicherweise (zumindest in den Unternehmen in denen ich bisher tätig war) wird der genommene Urlaub auf den monatlichen Abrechnungen vermerkt inkl. des noch ausstehenden Urlaubanspruchs. Man muss also lediglich seine Abrechnungen heranziehen und nachrechnen. Wenn dies nicht so gehandhabt wurde, wei...
von maconaut
09.02.10, 07:17
Forum: Sozialrecht
Thema: Vermögen der Kinder angreifbar?
Antworten: 24
Zugriffe: 1658

Das sind ja prima Anregungen hier - wenn also ein Arbeitnehmer seinen Job verliert und droht, in die Hartz-4-Falle zu tappen nach einem Jahr, dann transferiert er sein Erspartes zuvor noch in eine Ausbildungsversicherung der Kinder und ist damit von Anfang an als Bedarfsempfänger einzustufen? Lohnt ...
von maconaut
09.02.10, 07:10
Forum: Mietrecht
Thema: WG Hausrecht
Antworten: 10
Zugriffe: 1385

Hat die WG als Gemeinschaft einen Mietvertrag über die ganze Wohnung abgeschlossen oder haben die einzelnen Bewohner einzelne Vertäge über einzelne Zimmer geschlossen?
von maconaut
09.02.10, 07:07
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Angeblicher Vertrag zw. mir und Kabelfernsehanbieter
Antworten: 6
Zugriffe: 621

Re: Angeblicher Vertrag zw. mir und Kabelfernsehanbieter

Ich habe am 24.01.2009 einen Vertrag abgeschlossen mit dem Anbieter über ein DigitalTV Basic Paket. Einige Zeit später rief mich ein Mitarbeiter der Firma an, dass ich doch keinen analogen Kabelanschluss hätte wie zuerst angenommen. An das Telefonat kann ich mich nur dunkel erinnern, ist einfach zu...
von maconaut
08.02.10, 16:03
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Verschuldete Freundin zieht zu mir
Antworten: 16
Zugriffe: 602

Werner hat geschrieben:es können ja keine Kaufverträge zu Lasten Dritter abgeschlossen werden.
Doch. Ich kaufe z.B. regelmäßig Material für die Firma ein und schließe damit einen Kaufvertrag zu Lasten des Unternehmens ab. Auch bei Eheleuten z.B. ist dies nicht ganz ausgeschlossen.
von maconaut
06.02.10, 08:29
Forum: Sozialrecht
Thema: Vermögen der Kinder angreifbar?
Antworten: 24
Zugriffe: 1658

Das Geld hätte langfristig und ohne vorzeitige Zugriffsmöglichkeit angelegt werden müssen. Ein einfaches Sparguthaben zählt zum Vermögen der Bedarfsgemeinschaft und ist damit anzurechnen. Selbst Lebensversicherungen z.B. müssen aufgelöst werden, auch wenn diese die Altersvorsorge darstellen. Ledigli...
von maconaut
05.02.10, 13:24
Forum: Mietrecht
Thema: Zimmerbesichtigung
Antworten: 7
Zugriffe: 566

Der Mieter hat die Besichtigung zwecks Weitervermietung zu ermöglichen, er muss auch nicht selbst anwesend sein sondern kann z.B. einen Beauftragten schicken, der den Zugang ermöglicht. Verweigert der Mieter den Zugang und kann die Mietsache damit nur verspätet neu vermietet werden, haftet er für de...
von maconaut
04.02.10, 12:46
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ablehnung Teilzeitarbeit während Elternzeit
Antworten: 6
Zugriffe: 393

Der Arbeitgeber darf Teilzeit während der Elternzeit aus dringenden betrieblichen Gründen ablehnen laut Gesetz. Er lehnt A ab, aber sucht nebenbei neue Mitarbeiter. Ist das so in Ordnung bei einem so großen Unternehmen möchte ich wissen? nein, das ist meist nicht in Ordnung. Aber während der Eltern...
von maconaut
04.02.10, 11:47
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ablehnung Teilzeitarbeit während Elternzeit
Antworten: 6
Zugriffe: 393

Re: Ablehnung Teilzeitarbeit während Elternzeit

Hallo, A ist seit 8 Jahren bei Arbeitgeber B beschäftigt und ist momentan in Elternzeit bis März 2012. Nun möchte A bei dem Arbeitgeber (über 4000 Mitarbeiter) bis zum Ende der Elternzeit in Teilzeit arbeiten. BEEG: § 16 Inanspruchnahme der Elternzeit (1) Wer Elternzeit beanspruchen will, muss sie ...
von maconaut
04.02.10, 10:31
Forum: Verbraucherrecht
Thema: vorzeitige kündigung einer dsl-flatrate
Antworten: 5
Zugriffe: 392

Erstmal sollte die vereinbarte und bezahlte Leistung nachweislich eingefordert und eine Frist zur Erfüllung gesetzt werden. Verstreicht diese Frist, ohne dass der Provider seine Vertragspflichten erfüllen kann, ist ein außerordentliche Kündigung des Vertrags denkbar.
von maconaut
01.02.10, 12:31
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Nachbar schaufelt Auto absichtlich mit Schnee zu
Antworten: 13
Zugriffe: 1571

Nötigung, evtl. Sachbeschädigung - kann man doch anzeigen auch als Nicht-Betroffener. Oder man kennt den Fahrzeugbesitzer und meldet sich bei dem als Zeuge. Oder man stellt sich daneben und sagt "Gute Idee, Herr Nachbar. Das muss ich mir merken - wo steht eigentlich Ihr Auto?"....
von maconaut
01.02.10, 11:07
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Über die Straße gehen, neben Ampel
Antworten: 3
Zugriffe: 1379

Aus der verlinkten Quelle: StVO § 25 Fußgänger (3) Fußgänger haben Fahrbahnen unter Beachtung des Fahrzeugverkehrs zügig auf dem kürzesten Weg quer zur Fahrtrichtung zu überschreiten, und zwar, wenn die Verkehrslage es erfordert , nur an Kreuzungen oder Einmündungen, an Lichtzeichenanlagen innerhalb...
von maconaut
29.01.10, 10:25
Forum: Mietrecht
Thema: Hilfe! Hundeverbot mit 3 Tage Frist, sonst fristl Kündigung!
Antworten: 10
Zugriffe: 901

ralph12345 hat geschrieben:Man könnte sich mal einen Spass machen, die Tiere nachweisbar woanders unterbringen und selber ein bischen Krach machen.
Prima dann dürfen die Tiere rein und der Mieter muss raus.... :twisted: