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von maconaut
21.01.10, 15:03
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Preisvergleiche
Antworten: 5
Zugriffe: 354

In wie Fern kann sich eine Disko dagegen wehren? Den Preis ändern, auf Unterlassung klagen weil die Information nicht mal stimmt und den Preis dann wieder ändern. Ansonsten ist eine Preisauszeichnung keine schützenswerte Information und auch kein Betriebsgeheimnis. Solange die Info also stimmt wird...
von maconaut
21.01.10, 12:09
Forum: Mietrecht
Thema: Wohnung ist nicht ordnugsgemäß gereinigt ???
Antworten: 8
Zugriffe: 617

Re: Wohnung ist nicht ordnugsgemäß gereinigt ???

ReinhardA hat geschrieben:wie könnte der Mieter sich gegebenenfalls wehren ?
Er kann die Kautionsrückzahlung (in voller Höhe oder abzüglich eines unstrittigen Betrags für die Nachreinigung) einklagen.
von maconaut
21.01.10, 09:08
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Urlaubsregelung
Antworten: 4
Zugriffe: 400

Re: Urlaubsregelung

Daher mußte ich die letzten Urlaube bislang stückeln und Monatg und Donnerstag in die Firma kommen. Ich habe aber somit nicht die Möglichkeit im Urlaub zu verreisen. Das ist nach BUrlG nicht zulässig - zumindest ein längerer Urlaubsblock MUSS genehmigt werden: Der Urlaub ist zusammenhängend zu gewä...
von maconaut
20.01.10, 11:54
Forum: Arbeitsrecht
Thema: kein Gehalt über Weinachten
Antworten: 4
Zugriffe: 355

In dem Fall hätte ich auch darauf getippt. AN sagt "Ich arbeite" - AG sagt "Sie bleiben daheim" - AN sagt "Danke für die bezahlte Freistellung".
von maconaut
20.01.10, 09:28
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Betrag doppelt überwiesen, was nun???
Antworten: 6
Zugriffe: 540

Und zusätzlich die Frist zur Rückbuchung der Lastschrift beachten. Solle eine Rückzahlung der Doppelbuchung bis zu dieser Frist nicht erfolgen, kann man doch erstmal Rückbuchen. Die Rechnung ist ja per Überweisung beglichen und das ist nachweisbar. Die ggf. entstandenen Stornokosten kann der Verkäuf...
von maconaut
20.01.10, 09:23
Forum: Arbeitsrecht
Thema: kein Gehalt über Weinachten
Antworten: 4
Zugriffe: 355

Entweder hatte der AN Urlaub und wird in dieser Zeit bezahlt oder er hatte unbezahlten Urlaub und sein Urlaubsanspruch aus dem Vorjahr wird übertragen.

War es unbezahlter Urlaub?
von maconaut
19.01.10, 17:00
Forum: Arbeitsrecht
Thema: AGG und sächsischer Dialekt
Antworten: 16
Zugriffe: 1454

Re: AGG und sächsischer Dialekt

Dem genauen Wortlaut des AGG nach (was ja nichts heißen muss) meiner Meinung nach nein und damit vielleicht politisch unkorrekt aber zulässig... Stimmt, die Sprache oder der Akzent taucht dort nicht auf. Man dürfte also auch in der Stellenbeschreibung fordern, dass der Bewerber blond und blauäugig ...
von maconaut
19.01.10, 16:42
Forum: Arbeitsrecht
Thema: AGG und sächsischer Dialekt
Antworten: 16
Zugriffe: 1454

Re: AGG und sächsischer Dialekt

windalf hat geschrieben: Also düfte ein AG "straflos" ausschreiben suche Mitarbeiter ohne sächsischen Dialekt ...
Das wäre zumindest unschön formuliert denke ich. "Akzentfreies Hochdeutsch" als zwingende Einstellungsvoraussetzung wäre hingegen nicht zu beanstanden.
von maconaut
19.01.10, 16:40
Forum: Mietrecht
Thema: Wer Zahlt? mieter oder Vermieter?
Antworten: 3
Zugriffe: 393

War der Zustand bei Anmietung schon so? Dann ist er ja vertragsgemäß.
Oder hat sich der Zustand während der Mietdauer verschlechtert?
von maconaut
19.01.10, 16:39
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Haftpflicht des Kleingartenvereins zahlt nicht!
Antworten: 2
Zugriffe: 353

Re: Haftpflicht des Kleingartenvereins zahlt nicht!

Sforza hat geschrieben: Mann habe auch alles getan um einen solchen Schaden zu vermeiden, und kann nicht für jede Eventualität Vorsorge treffen.!
Und genau für diese Fälle hat man die Haftpflichtversicherung. Also klagen und schauen was das Gericht meint.
von maconaut
19.01.10, 15:24
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Bereitschaft oder Rufbereitschaft?
Antworten: 5
Zugriffe: 3175

Dem Wiki-Artikel zufolge sollte es ausreichen wenn der AN dem AG mitteilt, dass er zur Zeit seiner Rufbereitschaft bei Freunden 400km entfernt weilt und dort unter der Rufnummer xyz erreichbar ist. Bei Rufbereitschaft darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht verpflichten, sich an einem bestimmten...
von maconaut
19.01.10, 14:32
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrerseite zugeparkt; Einstieg von rechts zumutbar?
Antworten: 9
Zugriffe: 4245

Hm. Also das OVG Saarlouis (Urteil vom 06.05.1993 - 1 R 106/90 ) sieht jedenfalls im Zuparken eines Falschparkers (also so, dass man nicht wegfahren kann) schon eine Nötigung . Der Unterschied besteht hier aber im Vorsatz. Es ist schon etwas anderes, einen Falschparker bewusst am Wegfahren zu hinde...
von maconaut
19.01.10, 14:04
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Bereitschaft oder Rufbereitschaft?
Antworten: 5
Zugriffe: 3175

Die Definition passt so wie gesagt denke ich: http://de.wikipedia.org/wiki/Bereitschaftsdienst Bereitschaftsdienst ist die Zeitspanne, während der sich der Arbeitnehmer, ohne dass er unmittelbar am Arbeitsplatz anwesend sein müsste, sich für Zwecke des Betriebes an einer vom Arbeitgeber bestimmten S...
von maconaut
19.01.10, 11:13
Forum: Mietrecht
Thema: Wartungsvertrag Pflicht?
Antworten: 1
Zugriffe: 282

Der VM kann das nur vorschreiben, wenn dies im Mietvertrag vereinbart wurde. Sonst sehe ich keine Grundlage dafür, solange der Mieter seiner Sorgfaltspflicht nachkommt und die notwendigen Wartungen (Heizung, Aufzug, was auch immer) durchführen lässt - ob mit Wartungsvertrag oder einzeln beauftragt.
von maconaut
19.01.10, 09:33
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Auktionshaus - Gebot unrechtmäßig
Antworten: 22
Zugriffe: 1502

Ich frage aber nach wie vor aus der Praxis: wo ist das denn überhaupt noch möglich? Kein Auktionshaus, das etwas auf sich hält, erlaubt Gebotsrücknahmen in den letzten 12 Stunden vor Ende. Damit funktioniert die Abschirmung nur noch sehr eingeschränkt. Die Bedingungen eines großen Online-Auktionsha...