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von nordlicht02
11.02.18, 13:26
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Eltern Hartz VI und Jugendlicher darf max. 100€ verdienen?
Antworten: 57
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Re: Eltern Hartz VI und Jugendlicher darf max. 100€ verdiene

"Versteuern" bezieht sich darauf, ob vom Bruttolohn Steuern abgezogen werden und das ist bei einem Minijob nicht der Fall. Wenn der AG pauschal versteuert. Macht er das nicht, muss ggf. der AN versteuern. Ich weiß, dass bei Zeitungszustellern die Zustellfirmen manchmal nicht pauschal versteuern, so...
von nordlicht02
03.02.18, 08:53
Forum: Sozialrecht
Thema: chaotische BX? Lösungsansätze?
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Re: chaotische BX? Lösungsansätze?

blue cloud hat geschrieben:danke nach Berlin, sehr hilfreich
Es ging wohl einfach darum, dass wohl die wenigsten hier wissen, wofür "BX" stehen soll. Da braucht man nicht patzig zu reagieren, sondern könnte das auch ganz einfach aufklären. :roll:
von nordlicht02
01.02.18, 21:37
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Bild einer fremden Person auf Dating Plattform genutzt?
Antworten: 14
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Re: Bild einer fremden Person auf Dating Plattform genutzt?

Dann können zu 200 Euro Lizenz-Schadensersatz noch 1000 Euro Verfahrenskosten dazu kommen. Und die Zuschläge, die zumindest bei widerrechtlich verwendeten Fotos vom Urheber geltend gemacht werden können, geben dann den Rest. :shock: Wenn man es wirklich war, ist eine Einigung mit dem Rechteinhaber ...
von nordlicht02
01.02.18, 19:15
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Bild einer fremden Person auf Dating Plattform genutzt?
Antworten: 14
Zugriffe: 1086

Re: Bild einer fremden Person auf Dating Plattform genutzt?

Die Frage ist jetzt halt, sollte die Person zur Polizei oder zum Anwalt gehen und Anzeige erstatten wie läuft das ganze dann ab? Dafür musste die Polizei bzw die Staatsanwaltschaft ja erstmal bei der Dating Plattform meine IP oder ähnliches ausfindig machen, Genau das ist der Grund, weshalb man als...
von nordlicht02
31.01.18, 22:45
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Regionales Fest: "Durchfahrt nur mit Ausweis"?
Antworten: 60
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Re: Regionales Fest: "Durchfahrt nur mit Ausweis"?

Diese Information wurde den Anwohnern ausschließlich über die regionale Zeitung mitgeteilt. [..] Ist dies rechtens? Es ist übliche Vorgehensweise, dass amtliche Bekanntmachungen sowie Satzungen und Verordnungen von Städten und Gemeinden in der Lokalpresse veröffentlicht werden, da die entsprechende...
von nordlicht02
31.01.18, 22:32
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Absperrzaun an Baustelle auf Auto gefallen
Antworten: 3
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Re: Absperrzaun an Baustelle auf Auto gefallen

Aziz hat geschrieben:als Hoch "Friederike" wütete,
So macht man aus einem Sturmtief im Handumdrehen schönes Wetter. :devil:
von nordlicht02
30.01.18, 17:10
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Ersteller bei Logo als Urheber nennen?
Antworten: 4
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Re: Ersteller bei Logo als Urheber nennen?

- Muss B Rücksprache wirklich mit A nehmen, wenn sie Werbegeschenke fertigen lassen will? Ja, zumal es wohl vertraglich vereinbart ist. Es reicht auch, wenn die vereinbarte oder übliche Nutzung die Werbegeschenke nicht einschließt. Beispiel aus einem anderen Bereich: Wenn Sie beim Fotografen Passbi...
von nordlicht02
26.01.18, 11:16
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Absolutes Halteverbot in Einbuchtung hinter dem Schild
Antworten: 24
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Re: Absolutes Halteverbot in Einbuchtung hinter dem Schild

Finolino hat geschrieben:Das Halteverbotsschild, welches dem blauen Bereich am nächsten ist, ist an der Vorderkante der Fahrbahn montiert und somit in einer Linie mit dem Schild auf der Mitte der Straße.
Nö. Das Halteverbot gilt zu beiden Seiten des Schildes. Auch für den Bereich, den Sie blau markiert haben.
von nordlicht02
26.01.18, 08:05
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Absolutes Halteverbot in Einbuchtung hinter dem Schild
Antworten: 24
Zugriffe: 1406

Re: Absolutes Halteverbot in Einbuchtung hinter dem Schild

Weiterhin frage ich mich, ob statt der Vielzahl von Halteverbotsschildern nicht die bessere Lösung gewesen wäre, Da auf einer der Straßenseiten Parkbuchten sind, wäre eine Ausschilderung als Halteverbotszone irgendwie fehl am Platz. Und wer die am Ende der Straße aufgestellten Schilder nicht deuten...
von nordlicht02
25.01.18, 21:47
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Abschleppdienst verweigert Herausgabe von Bilder
Antworten: 6
Zugriffe: 1006

Re: Abschleppdienst verweigert Herausgabe von Bilder

:shock: :?: Bei sämtlichen zufällig beobachteten Abschleppaktionen wurde noch nie eine Kamera gesichtet, mit der man eventuelle Schäden dokumentiert. Da kommt der A-Wagen, Kralle an das abzuschleppende Auto oder es wird aufgeladen und der A-Wagen fährt davon. Da ich das Glück habe, in der Nähe eine...
von nordlicht02
25.01.18, 21:40
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Absolutes Halteverbot in Einbuchtung hinter dem Schild
Antworten: 24
Zugriffe: 1406

Re: Absolutes Halteverbot in Einbuchtung hinter dem Schild

Das verstehe ich nicht, wärst du so lieb, dass etwas ausführlicher zu erklären? Warum gilt da ein Halteverbot? Vielleicht, weil dort die ganze Fläche mit Halteverbotsschildern zugepflastert ist? Ein Seitenstreifen ist dort auch nicht vorhanden, der endet genau vor der blaue markierten Fläche und be...
von nordlicht02
25.01.18, 21:34
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Benutzung von Bildmaterial unbekannter Herkunft
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Re: Benutzung von Bildmaterial unbekannter Herkunft

2. Welche Möglichkeiten außer Internetrecherche über Bildersuchmaschinen etc. gibt es um den Urheber von Bildmaterial herauszufinden vor Benutzung? Wenige bis keine, wobei meist Letzteres zutreffend sein dürfte. 3. Das gewünschte Motiv wurde im Internet von einem ebenfalls unbekannten Nutzer bearbe...
von nordlicht02
25.01.18, 08:31
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Benutzung von Bildmaterial unbekannter Herkunft
Antworten: 7
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Re: Benutzung von Bildmaterial unbekannter Herkunft

Es ist nicht auszuschließen, dass der Rechteinhaber es mitbekommt, dass Sie das Bild kommerziell verwenden und eine analoge Lizenzgebühr verlangt. Plus einiger saftiger Zuschläge. :shock: Schließlich ist es ein Unterschied, ob ein Bild zur Ausschmückung eines Forenbeitrags etc verwendet wird oder o...
von nordlicht02
25.01.18, 08:04
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Benutzung von Bildmaterial unbekannter Herkunft
Antworten: 7
Zugriffe: 888

Re: Benutzung von Bildmaterial unbekannter Herkunft

Ich wäre da vorsichtig bzw würde es lassen. Auch wenn für Sie der Urheber nicht auffindbar ist, kann es durchaus sein, dass der Urheber Sie findet und Sie dann für teures Geld über Urheberrechtsverletzungen informiert. Letztendlich ist es ein Risiko, welches Sie eingehen. Auch die Tatsache, dass Ta...
von nordlicht02
15.01.18, 17:40
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Ist die Produktsicherheit eine erweiterte Gewährleistung?
Antworten: 6
Zugriffe: 988

Re: Ist die Produktsicherheit eine erweiterte Gewährleistung

Man beachte auch die Selbstbeteiligung im Schadensfall Die Selbstbeteiligung gilt m. W. nicht bei Verletzungen, sondern, wie auch im verlinkten Paragrafen genannt, nur im Falle von Sachbeschädigungen durch das Produkt. Hier war es aber keine Sache, sondern der Finger. Vielleicht kann man ja die Kos...