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von flokon
17.07.18, 17:38
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Fürsorgepflicht des AG: Teilreisewarnung des AA
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Re: Fürsorgepflicht des AG: Teilreisewarnung des AA

Müsste ein AG eigentlich u.U. notwendige/empfohlene Impfungen zahlen?
von flokon
09.07.18, 16:21
Forum: Verkehrsrecht
Thema: E-Auto parkt zum laden an E-Tankstelle verbrenner zu
Antworten: 19
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Re: E-Auto parkt zum laden an E-Tankstelle verbrenner zu

Wäre es bei angenommen Szenario eigentlich möglich, dass das Knöllchen erhöht wird für die Falschparker?
Von unberechtigt geparkt in behindernd unberechtigt geparkt, wenn tatsächlich ein Fahrer mit seinem E Auto zum Laden kommen und die Polizei rufen würde?
von flokon
04.07.18, 22:25
Forum: Sozialrecht
Thema: Grundsicherungsleistung - Nachzahlung erst nach Urlaub
Antworten: 16
Zugriffe: 702

Re: Grundsicherungsleistung - Nachzahlung erst nach Urlaub

Sry ganz naiv nach gefragt: hat er den Bescheid richtig verstanden?
Mich würde es nicht wundern, wenn er für den Zeitraum des Urlaubes abgemeldet wäre und nach dem Urlaub einen Neuantrag stellen müsste.
von flokon
19.06.18, 11:52
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Schüler nach Unfall nicht nach Hause lassen
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Re: Schüler nach Unfall nicht nach Hause lassen

Keiner hat Kenntnis darüber, wie das Kind sich üblicherweise bei kleineren Verletzungen verhält und wie . Die Beurteilung, ob die Lehrerin richtig oder falsch gehandelt hat, obliegt nun dem Dienstherrn. Damit bringst du es doch auf den Punkt. Wenn wir jetzt den Eingangspost wörtlich nehmen, hat sic...
von flokon
19.06.18, 11:04
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Schüler nach Unfall nicht nach Hause lassen
Antworten: 31
Zugriffe: 2616

Re: Schüler nach Unfall nicht nach Hause lassen

In jedem Falle kann man mit einem Bänderriss auch noch problemlos laufen/humpeln. Ist zwar nicht so angenehm aber die Welt geht davon nicht unter. Im Zweifel kann man auch auf dem Bein das noch in Ordnung ist hüpfen... Abgesehen von Sportunterricht gibt es eigentlich fast nichts, was man an der Sch...
von flokon
05.06.18, 13:20
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Buch über bekannte Persönlichkeiten schreiben
Antworten: 15
Zugriffe: 1598

Re: Buch über bekannte Persönlichkeiten schreiben

Zum Beispiel über König Ludwig II. wurden sehr viele Bücher, Filme u.a. publiziert, in denen sehr unterschiedliche Theorien über sein Leben und seinen Tod vertreten werden. Ziemlich sicher hat nicht jeder Autor vorher alle gerade lebenden Wittelsbacher um Erlaubnis gefragt, und mir ist auch kein Fa...
von flokon
04.06.18, 11:22
Forum: Mietrecht
Thema: Bescheinigung über gelebte Wohnorte
Antworten: 14
Zugriffe: 519

Re: Bescheinigung über gelebte Wohnorte

Das Kuriose ist aber, wieso kam denn die Jahre davor nichts? Die Person wurde mit einer Adresse angemahnt, die sie gar nicht angehört. Sie hat die Briefe von der Wohnungsgesellschaft nie erhalten. War der Beitrag unter Umständen mit der Miete abgegolten? Ist es denn eine Gesellschaft oder evtl soga...
von flokon
03.06.18, 13:37
Forum: Sozialrecht
Thema: Frage zur Rückzahlung Berufsausbildungsbeihilfe
Antworten: 10
Zugriffe: 520

Re: Frage zur Rückzahlung Berufsausbildungsbeihilfe

Das Problem beim BAB ist, dass der Anteil inkl. Zuschuss zur Miete nur ~225€ beträgt. Dementsprechend ist zumindest die Kürzung gerechtfertigt. http://www.azubi-azubine.de/mein-geld/berufsausbildungsbeihilfe/hoehe-und-bedarf Ich selber habe noch keinen BAB Bescheid gesehen, aber wird in diesen denn ...
von flokon
10.05.18, 15:16
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Auszahlung von Überstunden
Antworten: 7
Zugriffe: 671

Re: Auszahlung von Überstunden

Wenn man die Überstunden nicht abbauen kann weil einem der Arbeitgeber nicht frei gibt, nützt einem das vollgepackte Überstundenkonto letztlich auch nichts. Die Steuerlast ist aufs Jahr gesehen übrigens die gleiche, es macht finanziell keinen Unterschied ob 100 Stunden auf einmal ausgezahlt werden ...
von flokon
05.05.18, 21:53
Forum: Sozialrecht
Thema: Parkgebühren Krankenkasse Befreiung von Zuzahlungen
Antworten: 19
Zugriffe: 998

Re: Parkgebühren Krankenkasse Befreiung von Zuzahlungen

War es der Parkplatz der Krankenkasse und gab es keine freien Parkplätze in zumutbarer Nähe?
von flokon
27.01.18, 22:24
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Vorladung als Beschuldigter / Ladendiebstahl
Antworten: 28
Zugriffe: 2754

Re: Vorladung als Beschuldigter / Ladendiebstahl

...und genau deswegen, verdiene Anwälte heutzutage an Eltern. Mein Filius hatte vor 6 Jahren auch mal diesen Aussetzer und meinte vor der Schule Gummizeugs im Dorfladen klauen zu müssen. Ich bin mit ihm zur Vorladung gegangen. Unser örtlicher Kleinstadtpolizist hat ihm ordentlich den Kopf gewaschen ...
von flokon
12.01.18, 22:35
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Fitnessstudio Sonderkündigung
Antworten: 5
Zugriffe: 662

Re: Fitnessstudio Sonderkündigung

Wann und wie wurde denn dieser Vertrag geschlossen?
War bei Abschluss schon abzusehen, dass man die min. Vertragslaufzeit gar nicht einhalten kann, da das Studium vorher beendet ist?
von flokon
08.01.18, 12:21
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Stromanbieter verlangt Vorrauszahlung
Antworten: 19
Zugriffe: 1493

Re: Stromanbieter verlangt Vorrauszahlung

Es gibt kein Gesetz, das den Energieversorger dazu zwingt, einen Kunden zu behalten. Wie wäre es mit Stromgrundversorgungsverordnung https://de.wikipedia.org/wiki/Stromgrundversorgungsverordnung Aber auch diese erlaubt dem Grundversorger z.B. einen "Prepaidzähler" zu installieren, d.h. Strom gibt e...
von flokon
20.11.17, 09:21
Forum: Sozialrecht
Thema: Krankenkasse schickt Rechnung erst knapp zwei Jahre später
Antworten: 17
Zugriffe: 1768

Re: Krankenkasse schickt Rechnung erst knapp zwei Jahre spät

Heilmittel, häusliche Krankenpflege, Hilfsmittel, Krankenhausaufenthalt, Reha oder Kur.
Es gibt da noch einiges wo man bei der GKV zuzahlen muss und so manche Rechnung wird nachträglich von der KK erst ausgestellt.
von flokon
04.11.17, 22:28
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Renovierung Treppenhaus mit Problem!
Antworten: 24
Zugriffe: 1772

Re: Renovierung Treppenhaus mit Problem!

Wurden die Renovierungsarbeiten rechtzeitig angekündigt?
Hat der Mieter in irgendeiner Form auf sich aufmerksam gemacht beim Verlassen der Wohnung bzw wurde da noch von den Malern gearbeitet?