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von TOM_M
15.01.14, 11:59
Forum: Baurecht
Thema: Stadtbauweise
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Stadtbauweise

Hallo, in einer Innenstadtbebauung ist zur Straßenfront "Haus an Haus" gebaut. Hier gilt die Stadtbauweise als Bebauungsplan. Nun soll in einem Hinterhof ein Carport errichtet werden und schon scheint man an der Stadtbauweise zu rütteln denn der Carport muß nun mit 3 Meter Abstand zur Nachbarsgrenze...
von TOM_M
21.12.13, 13:21
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Stadtratsentscheidung
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Re: Stadtratsentscheidung

webelch hat geschrieben:NEIN

lesen sie überhaupt nichts von dem, was hier bereits geschrieben wurde?
*hüstel*
Mein Ansatz ware ja nun, dass ich einfach den Spiess umdrehe - also nicht darauf
poche, dass nun die gleiche "unrechte" Entscheidung getroffen wird sondern dass
man die unrechte Entscheidung in Frage stellt!!
von TOM_M
20.12.13, 18:24
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Stadtratsentscheidung
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Re: Stadtratsentscheidung

Die Frage wurde bereits beantwortet: Nein http://de.wikipedia.org/wiki/Gleichbehandlung_im_Unrecht ........ Der Bürger kann sich niemals erfolgreich darauf berufen, dass in anderen Fällen auch unrechtmäßig gehandelt worden sei. ....... OK, kann der Bürger sich darauf berufen, dass unrechtmässig geh...
von TOM_M
20.12.13, 13:59
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Stadtratsentscheidung
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Re: Stadtratsentscheidung

Hallo,

kann man gegen solch eine Entscheidung einen Widerspruch einlegen??
Begründung, dass man im anderen Fall auch für den Gewerbetreibenden
entschieden hat und man auf Gleichberechtigung besteht!!

Danke
TOM
von TOM_M
17.12.13, 20:21
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Stadtratsentscheidung
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Re: Stadtratsentscheidung

......... Im Übrigen steht es eine Verwaltung frei aus Fehlern zu lernen. D.h. ein Bürger hat keinen Rechtsanspruch darauf, dass eine fehlerhafte Entscheidung wiederholt wird (keine Gleichheit im Unrecht). Aber ein Recht auf "rückgängigmachung"??? Oder darf diese Fehlentscheidung einfach so stehen ...
von TOM_M
17.12.13, 00:53
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Stadtratsentscheidung
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Stadtratsentscheidung

Hallo, in unserer Kleinstadt wurde vor ca. 3 jahren die Innenstadt aufgepeppelt und man hat an verschiedenen Stellen Geländer, (Absperrungen zur Straße) hin, aufgestellt. Im letzten Jahr hat ein Gewerbetreibender einen Antrag beim Stadtrat gestellt um die Geländer, zugunsten von 2 Parkülätzen, vor s...
von TOM_M
17.09.13, 14:10
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigungsfrist?
Antworten: 12
Zugriffe: 380

Re: Kündigungsfrist?

Froggel hat geschrieben:
Nein! Bitte das Gesetz noch einmal richtig lesen. Die längeren Fristen gelten nur für den Arbeitgeber.
Danke,

kannst du mich mal dahin schubsen??? :shock:

Gruß
TOM
von TOM_M
17.09.13, 07:39
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigungsfrist?
Antworten: 12
Zugriffe: 380

Kündigungsfrist?

Hallo,

wie lange ist die gesetzliche Kündigungsfrist bei angestellten Arbeitnehmern
die mehr als 15 Jahre in einem Unternehmen tätig sind?
Im Arbeitsvertrag ist darüber nichts zu finden.

Sind die Kündigsfristen für AN und AG, in diesem Fall gleich??

DANKE
TOM
von TOM_M
19.07.13, 09:37
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Aufhebungsvertrag
Antworten: 2
Zugriffe: 195

Aufhebungsvertrag

Hallo, in einem Unternehmen ist ein AN, der immer wieder durch "krank sein" auffällt. Der AG hat mit dem AN schön öfters darüber gesprochen und man möchte, dass der AN diese Fehlzeiten verringert! Nun wurde der AN von seinem Abteilungsleiter und dem Personalchef zu einem weiteren Gespräch gebeten un...
von TOM_M
19.07.13, 08:17
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Krankengeld von der GKV
Antworten: 6
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Re: Krankengeld von der GKV

DANKE!

Ist das der Betrag, bei dem man sich auch "privat" versichern (PKV) darf??

mfg
TOM
von TOM_M
18.07.13, 21:42
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Krankengeld von der GKV
Antworten: 6
Zugriffe: 288

Re: Krankengeld von der GKV

Stefanie145 hat geschrieben: Wenn sich bei Ihnen am Krankengeld nichts ändert, kann es sein, dass Sie bereits oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze verdienen
.......
Wo befindet sich diese Grenze??

DANKE
TOM
von TOM_M
18.07.13, 13:51
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Krankengeld von der GKV
Antworten: 6
Zugriffe: 288

Krankengeld von der GKV

Hallo, ich werde demnächst aus der Lohnfortzahlung fallen und Krankengeld beziehen müssen. In den Krankengeld-Rechnern der GKVs wird Brutto, Netto und Einmalzahlungen abgefragt und am Ende gibt es einen Tagessatz. Nun zur eigentlichen Frage: Wie wird in diesen Rechnern das Weihnachtsgeld und Urlaubs...
von TOM_M
21.06.13, 09:13
Forum: Arbeitsrecht
Thema: JobDescription abändern?
Antworten: 3
Zugriffe: 246

Re: JobDescription abändern?

Führst du diese Tätigkeiten denn tatsächlich aus? Jein! Die Tätigkeiten aus der alten Job-Beschreibung führe ich seit mehr als 10 Jahren aus und nun soll diese, in der neuen Job-Description, mit vielen Details erweitert werden. Die Details sind gezielt auf "das habe ich bisher nicht gemacht", "hier...
von TOM_M
21.06.13, 08:50
Forum: Arbeitsrecht
Thema: JobDescription abändern?
Antworten: 3
Zugriffe: 246

JobDescription abändern?

Hallo, mir wurde im Unternehmen eine neue JobDescription vorgelegt und ich sollte die auch unterschreiben - habe ich aber nicht gemacht, da ich ja schon eine Stellenbeschreibung habe! Man hat mir erklärt, dass dies ja nur eine aktualisierte Version der ehemaligen Beschreibung wäre. Jedenfalls hat ma...
von TOM_M
30.05.13, 19:19
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Mobbing am Arbeitsplatz
Antworten: 3
Zugriffe: 525

Re: Mobbing am Arbeitsplatz

Hallo,

ist eine durch "Mobbing am Arbeitsplatz" entstandene Krankheit eigentlich
als Arbeitsunfall zu werten???

Danke
TOM