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von Olihase
26.05.20, 20:34
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Freistellung und Emails
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Re: Freistellung und Emails

Die Freistellung geht vorerst nur bis Ende nächster Woche, dann wird final besprochen. Daher immer noch normalen Zugang zu den Mails. Private Email-Adresse ist bekannt, auch kein Problem. Jedoch stellt sich dem AN die Frage bezüglich Datenschutz, offizielle Dokumente über die private Email zu senden...
von Olihase
26.05.20, 17:53
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Freistellung und Emails
Antworten: 6
Zugriffe: 308

Freistellung und Emails

Guten Tag, Arbeitnehmer hat gekündigt, ist freigestellt. Er muss jedoch bis zu einem vereinbarten Zeitpunkt noch eine Stellungnahme abgeben. Darf er den dienstlichen Emailaccount für diese Email an seinen Vorgesetzten noch nutzen, oder muss er die Email von seinem privaten Emailaccount versenden, tr...
von Olihase
23.04.20, 22:39
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Welche Versteuerung ratsam
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Re: Welche Versteuerung ratsam

Die Tippgeberprovision steht in absolut keinem Zusammenhang mit der selbständigen Tätigkeit.

Aufgrund des vorherigen Beitrags dürfe es dann um sonstige Einkünfte im Sinne §22 EStG gehen.
von Olihase
23.04.20, 12:43
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Welche Versteuerung ratsam
Antworten: 3
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Welche Versteuerung ratsam

Guten Tag, Person A erhält sonstige Einnahmen von 70.000 Euro (Tippgeberprovision). Sie ist selbständig tätig, nicht umsatzsteuerpflichtig. Sollte diese Person die Einnahmen als sonstige Einnahmen in der Steuererklärung deklarieren oder soll sie dies als Einnahme ihrer freiberuflichen Tätigkeit dekl...
von Olihase
26.12.18, 21:05
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitsleitung auf neuen Arbeitgeber übertragen?
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Re: Arbeitsleitung auf neuen Arbeitgeber übertragen?

Wie ist hier die Rechtslage? Vielen Dank. Wenn der Sachverhalt korrekt dargestellt ist, wohl ein Betriebsübergang. Dazu gibt es den § 613a BGB, und daraus: "Geht ein Betrieb oder Betriebsteil durch Rechtsgeschäft auf einen anderen Inhaber über, so tritt dieser in die Rechte und Pflichten aus den im...
von Olihase
25.12.18, 22:30
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitsleitung auf neuen Arbeitgeber übertragen?
Antworten: 4
Zugriffe: 388

Arbeitsleitung auf neuen Arbeitgeber übertragen?

Guten Tag, anbei folgender Sachverhalt: Arbeitnehmer ist Schulleiter einer Privatschule. Diese Privatschule wird zu einem bestimmten Zeitpunkt vom Träger an einen neuen Träger abgegeben, alle Arbeitsverträge entsprechend vom neuen Träger, also Arbeitgeber, übernommen, Besitzstand, usw. Alle Lehrkräf...
von Olihase
24.11.18, 11:18
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: 14tägiger Umgang so nicht mehr möglich?
Antworten: 7
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Re: 14tägiger Umgang so nicht mehr möglich?

Danke für ihre Antworten.
Dann bleibt wohl hier nur die Festlegung dessen durch ein Familiengericht, auch wenn das nach so vielen Jahren des immer gut gegangen seins sehr schade ist.
von Olihase
22.11.18, 16:00
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: 14tägiger Umgang so nicht mehr möglich?
Antworten: 7
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Re: 14tägiger Umgang so nicht mehr möglich?

So vom Prinzip her. Wenn das Vater Unterhalt (in angemessener Höhe) zahlt, besteht keine Verpflichtung zusätzlich etwas für die Betreuung des Kindes zu zahlen. Das ist dann Problem der Mutter. Umgekehrt kann die Mutter den Umgang natürlich ungemein erschweren egal wie legal oder illegal das im Erge...
von Olihase
22.11.18, 15:23
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: 14tägiger Umgang so nicht mehr möglich?
Antworten: 7
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14tägiger Umgang so nicht mehr möglich?

Hallo Zusammen, anbei folgender Fall mit der Frage, wie dies rechtlich gesehen wird: Vater ( XX ) holt sein Kind seit 7 Jahren freitags um 13 Uhr alle 14 Tage sowie die Hälfte der Ferien zu sich. Es gibt keinerlei Beschluss, alles wurde im Einvernehmen besprochen und durchgeführt. Die Entfernung von...
von Olihase
24.02.18, 17:42
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Frage zur finanziellen Übernahme bei Besuchsrecht
Antworten: 7
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Re: Frage zur finanziellen Übernahme bei Besuchsrecht

Mal ungeachtet der rechtlichen Frage. Gibt es keine Alternativen wie zB begleitetes Fahren mit der Bahn? Dann könnte die Tochter nach 17 Uhr an der Bahnhofsmission übernommen werden. Oder der KV fährt in den Ort des Kindes und nimmt sich dort statt wieder zurück zu fahren ein Pensionszimmer wo er m...
von Olihase
23.02.18, 18:55
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Frage zur finanziellen Übernahme bei Besuchsrecht
Antworten: 7
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Frage zur finanziellen Übernahme bei Besuchsrecht

Hallo, folgender annehmender Fall liegt zugrunde: Kindsvater und Kindsmutter seit 7 Jahren getrennt, Kind wird im März acht Jahre alt. Bisheriger Umgang - ohne Gericht vereinbart und geregelt - alle zwei Wochen (Fr. 14 Uhr bis So. 15 Uhr) sowie hälftig die Ferien. Einfache Entfernung 203km (2.19h). ...
von Olihase
20.12.17, 16:20
Forum: Mietrecht
Thema: Nebenkostenabrechnung
Antworten: 2
Zugriffe: 552

Nebenkostenabrechnung

Hallo Zusammen, folgender fiktiver Fall: Die Nebenkostenabrechnung steht an. Der Vermieter teilt dem Mieter mit, dass neben den üblichen Nebenkosten auch die Gebäudeversicherung anteilig berechnet wird, was auch möglich ist. Einzug der Mieter war 15.10. Der Vermieter sagt aus, dass die Gebäudeversic...
von Olihase
15.11.17, 19:38
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Falsche Behauptung, üble Nachrede - unklare Vorgehensweise
Antworten: 3
Zugriffe: 418

Falsche Behauptung, üble Nachrede - unklare Vorgehensweise

Liebe Forengemeinde, anbei eine Geschichte mit der Frage - welche Vorgehensweise wäre angebracht. Person A ist seit 6 Jahren Lehrer, davon im dritten Jahr Schulleiter einer Berufsschule für soziale Berufe. Ehemalige Schülerin, volljährig, erzählt in ihrer jetzigen Arbeitsstelle, dass es in der Schul...
von Olihase
23.06.17, 13:15
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Thuja-Hecke halb abgebrannt - ganze Hecke zahlen?
Antworten: 8
Zugriffe: 2352

Thuja-Hecke halb abgebrannt - ganze Hecke zahlen?

Hallo, wie wäre bei folgendem Fall die Rechtsgrundlage? Person A brennt mit einem handelsüblichen Garten-Bunsenbrenner in der Einfahrt das Unkraut weg. Hierbei gerät die Thuja-Hecke des Nachbarn in Brand, die an der Grundstücksgrenze gepflanzt ist. Von ca. 18 Metern Hecke verbrennen 8 Meter. Der Nac...