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von Heckersbruch
30.01.14, 15:59
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Waffenlicht als Soldat erwerben?
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Re: Waffenlicht als Soldat erwerben?

@ Townspector: Da hat sich Ihr damaliger BtlKrd aber mal schön weit aus dem Fenster geleht, wenn er das genehmigt hat, denn ZDV 31/10 Abs. III c 124 verbietet es ausdrücklich, Uniformteile zu tragen, die nicht der ZDv 37/10 entsprechen. Das scheint aber, wenn ich so manchen Fernsehbericht aus Afghan...
von Heckersbruch
08.12.13, 10:02
Forum: Ausländerrecht
Thema: Aufenthaltstitel
Antworten: 10
Zugriffe: 1129

Re: Aufenthaltstitel

Zu 1: Nein! Die Niederlassungserlaubnis wird nur erteilt, wenn der Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln bestritten werden kann. Ausnahmen gibt es nicht! Zu 2: Wenn er Erwerbsunfähig ist, bezieht er eine entsprechende Rente. Der beschriebene ALG II-Bezug scheint dem aber zu widersprechen, denn wenn ma...
von Heckersbruch
08.12.13, 09:57
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Nötigung im Straßenverkehr
Antworten: 11
Zugriffe: 1083

Re: Nötigung im Straßenverkehr

@Uwe_Mettmann: Aus Deinem Namen schließe ich, dass Du dem folgenden Beispiel folgen können müsstest: Man fahre in Ratingen von der A44 ab und folge durch das Schwarzbachtal der Straße in Richtung Mettmann. Im Schwarzbachtal selbst ist der größte Teil der Strecke mit einer zulässigen Höchstgeschwindi...
von Heckersbruch
14.10.13, 12:30
Forum: Ausländerrecht
Thema: Scheidung wegen fremdgehens
Antworten: 4
Zugriffe: 1389

Re: Scheidung wegen fremdgehens

Hallo, @ Schickse: An welcher Stelle war noch gleich von "Duldung" im Sachverhalt die Rede?? Nach dem Sachverhalt dürfte es sich wohl eher um einen ganz "normalen" Aufenthaltstitel aufgrund der Ehe mit einer deutschen Frau handeln. Ihre provokanten und "leicht braunen" Ausführungen haben mit dem Sac...
von Heckersbruch
24.09.13, 11:38
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Tempolimit überschritten?
Antworten: 7
Zugriffe: 454

Re: Tempolimit überschritten?

Wohl eher 20 Euro, denn 11-15 km/h zu schnell (außerorts) machen nach dem aktuellen Bußgeldkatalog 20 Euro (zzgl. Verwaltungsgebühren von ca. 20 Euro).
von Heckersbruch
20.09.13, 12:09
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigungsfrist eines AN immer vier Wochen?
Antworten: 5
Zugriffe: 442

Re: Kündigungsfrist eines AN immer vier Wochen?

Hallo, Falls der Tarifvertrag allgemeinverbindlich ist, dürfte Er auch für AN gelten, die nicht in der Gewerkschaft sind oder die Anwendung nicht Arbeitsvertraglich vereinbart wurde. Das würde ich nicht so sehen, denn: Im AV steht: gemäß den gesetzl. Bestimmungen, es wird aber auf keinen Tarifvertra...
von Heckersbruch
26.08.13, 08:49
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Schützt juristische Beratung?
Antworten: 10
Zugriffe: 530

Re: Schützt juristische Beratung?

Hallo, zu allererst gilt immer folgender Grundsatz: Drei Juristen = vier Meinungen! Ggf. könnte sich der Anwalt damals aufgrund falscher Beratung schadenersatzpflichtig gemacht haben. Als guter Geschäftsmann hast Du ja sicher die Aussagen dieses Anwaltes schriftlich dokumentiert, oder? btw.: Was für...
von Heckersbruch
21.08.13, 15:37
Forum: Ausländerrecht
Thema: Ehe Frau nach Deutschland holen ("brauche hilfe")
Antworten: 38
Zugriffe: 10262

Re: Ehe Frau nach Deutschland holen ("brauche hilfe")

Vielleicht hilft das weiter: http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Publikationen/Flyer/ehegattennachzug-de.html?nn=1364454 Hier ist u.a. von Fernkursen des Goethe-Institus und der Deutschen Welle die Rede. Das könnte eventuell ein Weg sein, die Sprache zu Hause zu lernen und dann nur die Prüfung ...
von Heckersbruch
20.08.13, 13:22
Forum: Mietrecht
Thema: steh nicht im Mietvertrag und Mann ist ausgezogen
Antworten: 13
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Re: steh nicht im Mietvertrag und Mann ist ausgezogen

er droht mir mit einer fristlosen Kuendigung wenn ich nicht den neuen Vertrag unterschreibe Das widerspricht sich doch, oder? Entweder hat "Mann" gekündigt, weil er alleiniger Mieter war. Dann braucht VM gar nicht kündigen. Oder: Frau ist Mitmieter. Dann stehen ihr die Gleichen Rechte zu, wie jedem...
von Heckersbruch
20.08.13, 12:34
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Schützen halten Fahrzeuge an um Spenden zu sammeln
Antworten: 2
Zugriffe: 431

Re: Schützen halten Fahrzeuge an um Spenden zu sammeln

§ 118 OWiG
§ 240 StGB
§ 315b StGB
§ 25 StVO
§ 29 StVO
§ 33 StVO
von Heckersbruch
20.08.13, 12:21
Forum: Ausländerrecht
Thema: passproblem.madchen gegen den willen in den iran
Antworten: 1
Zugriffe: 592

Re: passproblem.madchen gegen den willen in den iran

das jugendamt hatte ihr damals gesagt sie koenne ihren deutschen pass jederzeit zurueck bekommen. Das ist Blödsinn! In dem Moment, wo sie aus der deutschen Staatsbürgerschaft entlassen wird, ist sie Ausländerin und unterliegt den selben Rechten und Pflichten, wie jeder andere Ausländer. Den deutsch...
von Heckersbruch
20.08.13, 12:15
Forum: Ausländerrecht
Thema: A-1 Frage
Antworten: 1
Zugriffe: 523

Re: A-1 Frage

Wie sieht da bei einer Zweitstaatlerin = EU Angehörigen aus? Da sie als EU-Bürgerin Freizügigkeit genießt, wird hier kein Sprachnachweis gefordert. Und wie bei einem in Europa, von der EU umzingelten Staat = Andorra, San Marino u.ä. aus?? = Drittstaat! Übrigens ist auch die Schweiz ein Drittstaat u...
von Heckersbruch
19.08.13, 12:17
Forum: Ausländerrecht
Thema: Ehe Frau nach Deutschland holen ("brauche hilfe")
Antworten: 38
Zugriffe: 10262

Re: Ehe Frau nach Deutschland holen ("brauche hilfe")

"nicht möglich" scheidet hier schonmal aus. Das würde bedeuten, dass es in Pakistan objektiv nicht möglich ist, die deutsche Sprache zu erlernen. Da das Goethe-Institut dort zwei Niederlassungen betreibt, ist es also möglich (anders, als in manchen anderen Ländern, wo es keine Niederlassungen des GI...
von Heckersbruch
19.08.13, 09:39
Forum: Ausländerrecht
Thema: Ehe Frau nach Deutschland holen ("brauche hilfe")
Antworten: 38
Zugriffe: 10262

Re: Ehe Frau nach Deutschland holen ("brauche hilfe")

Ich habe mir das A1 Buch hier in Deutschland gekauft und habe es mir genau angeschaut, für jemand der noch nie deutsch gehört hat, dürfte es beinahe unmöglich sein das in 2 Monaten zu lernen. Und noch einmal: Diese Bücher sind nicht darauf ausgelegt, dass man sich damit selbst die Sprache beibringt...
von Heckersbruch
13.08.13, 09:46
Forum: Ausländerrecht
Thema: Ehe Frau nach Deutschland holen ("brauche hilfe")
Antworten: 38
Zugriffe: 10262

Re: Ehe Frau nach Deutschland holen ("brauche hilfe")

@species: Das mag vielleicht daran liegen, dass diese Bücher nicht dazu erstellt sind, dass man sie zum Selbstlernen nutzt, sondern als unterrichtsbegleitendes Lehrwerk. Deutsch lernen kann man in Pakistan zugegebenermaßen sehr schwer. Es gibt zwei Außenstellen des Goethe-Instituts in Karachi und La...