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von Tastenspitz
12.08.19, 06:58
Forum: Sozialrecht
Thema: Kita Bedarf bei Beginn?
Antworten: 6
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Re: Kita Bedarf bei Beginn?

Meinen sie einen sog. einmaligen Sonderbedarf?
Wofür genau?
von Tastenspitz
12.08.19, 06:55
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Kind ins Auto gesperrt, Scheibe eingeschlagen
Antworten: 35
Zugriffe: 829

Re: Kind ins Auto gesperrt, Scheibe eingeschlagen

Achso der Vater ist schuld wenn die Mutter sich strafbar macht. Ein KInd in ein Auto zu setzen um es dem, wie hier zu lesen, offensichtlich unbeherrschten Vater zu entziehen, ist keine Straftat. Hieraus eine Freiheitsberaubung zu konstruieren um dann die daraus resultierende Sachbeschädigung zu rec...
von Tastenspitz
11.08.19, 09:54
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Stilblüten IV
Antworten: 3923
Zugriffe: 95723

Re: Stilblüten IV

alokohlfreies Bier
Jawoll. Reinheitsgebot! Kein Kohl im Bier!
von Tastenspitz
09.08.19, 16:50
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?
Antworten: 169
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Re: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?

Gut. Ist sowieso sinnlos.
BTT.....
von Tastenspitz
08.08.19, 07:25
Forum: Immobilienrecht
Thema: Ende eines Maklervertrages
Antworten: 2
Zugriffe: 103

Re: Ende eines Maklervertrages

beauftragt der K selbst einen Notar und macht den Kauf mit dem E zuende. Enthält der notarielle Kaufvertrag eine sog. "Maklerklausel"? Wenn E wider besseren Wissens diese nicht vom Notar in den Vertrag hat aufnehmen lassen, könnte ihm diese Provisionzahlung an M drohen. Letztlich hängt aber viel da...
von Tastenspitz
08.08.19, 06:55
Forum: Mietrecht
Thema: Meldebescheinigung als Obdachloser
Antworten: 11
Zugriffe: 372

Re: Meldebescheinigung als Obdachloser

Wenn die Hütte in Stadt A abbrennt..... :engel:
von Tastenspitz
08.08.19, 06:19
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?
Antworten: 169
Zugriffe: 3634

Re: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?

Wo liegt der Fehler in obiger Argumentationskette? NmE. - und ich bin kein Verfassungsrechtler - kann man das so nicht "aufrechnen" bzw. sagen, das Grundrecht hebt alles andere dann auf und eröffnet einen rechtsfreien Raum. Es gibt die Versammlungsfreiheit. Und es gibt zahllose andere Gesetze und V...
von Tastenspitz
08.08.19, 06:04
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Üble Nachrede, in einer E-Mail gegenüber Kollegen
Antworten: 7
Zugriffe: 185

Re: Üble Nachrede, in einer E-Mail gegenüber Kollegen

Hab ich schon gebeten sich zu entschuldigen und seinen Vorgesetzten informiert. Gute Idee. :ironie: Das beweist aber letztlich auch nur eines: wenn es zur Kritik anderer kommt sind deine Worte schneller und schaerfer. Und das da Mangel an Verantwortung und Selbstkritik ist noch sehr zurückhaltend f...
von Tastenspitz
08.08.19, 05:54
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wie lange Recht auf Einsicht in PA?
Antworten: 8
Zugriffe: 418

Re: Wie lange Recht auf Einsicht in PA?

Dummerchen hat geschrieben:
08.08.19, 01:01
in verschiedenen Gesetzen wie dem BGB, in Steuer- und Sozialgesetzen.
Wie gesagt. Die Steuer- und Sozialakten mal außen vor. Nur die reinen personenbezogenen Sachen. Schulungen, Belehrungen, Zeugnisse, Abmahnungen.... der Kram halt.
von Tastenspitz
08.08.19, 05:51
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?
Antworten: 169
Zugriffe: 3634

Re: Fridays for Future - Bußgeld für die Eltern?

wobei ich den Fall ja nicht erwähnen darf. Warum machst du es dann andauernd und überall? Mal wieder eine Sperre gewünscht? Er prüft die Zuständigkeit. Für SH gilt: (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße geahndet werden. Zuständige Verwaltungsbehörde nach § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes ...
von Tastenspitz
07.08.19, 15:52
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Wortverwendung in Internet-Domäne - DPMA-Register
Antworten: 7
Zugriffe: 81

Re: Wortverwendung in Internet-Domäne - DPMA-Register

Oder anders formuliert:
Häbät hat geschrieben:
07.08.19, 13:58
Oder weiß es sogar jemand?
Ja. Ein Fachanwalt für Markenrecht.
von Tastenspitz
07.08.19, 13:59
Forum: Mietrecht
Thema: Meldebescheinigung als Obdachloser
Antworten: 11
Zugriffe: 372

Re: Meldebescheinigung als Obdachloser

Benutzer50 hat geschrieben:
06.08.19, 19:41
und sich in der angestrebten Stadt beim Wohnamt auf die Warteliste setzen lassen, aber die braucht für den Antrag eine Meldebescheinigung
Man braucht also um als Wohnungsloser eine Wohnung vom Amt zu bekommen, erstmal einen Wohnsitz aka Wohnung?
Macht Sinn...... :roll:
von Tastenspitz
07.08.19, 10:57
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wie lange Recht auf Einsicht in PA?
Antworten: 8
Zugriffe: 418

Re: Wie lange Recht auf Einsicht in PA?

matthias. hat geschrieben:
18.07.19, 10:50
Allerdings nur so lange sie existiert.
Klingt irgendwie logisch... :)
Daraus resultiert die Frage: Wie lange muß der AG die Akte (nicht die Lohnunterlagen, Steuerunterlagen, usw.) aufbewahren? Ich würde mal auf die üblichen 3 Jahre zum Jahresende tippen.
von Tastenspitz
07.08.19, 10:42
Forum: Recht und Politik
Thema: Null Promille auf dem E-Scooter
Antworten: 8
Zugriffe: 292

Re: Null Promille auf dem E-Scooter

Geduld. Das Sommerloch ist bald vorbei und der E-Roller-Hype auch.
von Tastenspitz
07.08.19, 10:03
Forum: Recht und Politik
Thema: Null Promille auf dem E-Scooter
Antworten: 8
Zugriffe: 292

Re: Null Promille auf dem E-Scooter

windalf hat geschrieben:
07.08.19, 07:07
Da fragt man sich ja, warum nicht bitte auch gleich für alle Kraftfahrzeuge.
Wär ich dafür. 0 Promille am Steuer. Wer mit Alkohol im Blut erwischt wird, den Führerschein pro 0,1 Promille einen Monat weg, ab 1,2 Promille auf Lebenszeit.