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von Tastenspitz
27.11.19, 14:02
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Außerordentliche Kündigung Gebäudeversicherung nach Löschung Nießbrauchrecht
Antworten: 1
Zugriffe: 218

Re: Außerordentliche Kündigung Gebäudeversicherung nach Löschung Nießbrauchrecht

Nein.
Für gewöhnlich muss der Vertragspartner (Eltern) diese Verträge kündigen. Hier käme eine fristgerechte Kündigung in Betracht.
Überschreiben geht nmE. nur, wenn Eltern und Versicherung dem zustimmen.
von Tastenspitz
27.11.19, 13:15
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Handy nutzung auf Fahrrad - 80 Euro ~_~
Antworten: 69
Zugriffe: 2538

Re: Handy nutzung auf Fahrrad - 80 Euro ~_~

Blöd wenn der Sachverhalt so eindeutig ist. Es sollten aber eigentlich 55 € sein. Anwalt? Sicher. Der wird da aber auch kaum helfen. was ist kaputt in diesem land ? Ja. Wenn man nicht mal die Zeit hat für so was abzusteigen und lieber riskiert mit einer Hand und abgelenkt als Radler durch die Gegend...
von Tastenspitz
27.11.19, 09:48
Forum: Recht und Politik
Thema: Impfpflicht
Antworten: 159
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Re: Impfpflicht

vielleicht gibt es ja die "Vergiftungen" schon, man hat nur den Zusammenhang noch nicht gefunden. Deswegen ja die Wiedervorlage. :) Vielleicht werden die Aluteilchen im Körper in ihrer schädigenden Wirkung durch Handystrahlen neutralisiert. Also bis zum Beweis des Gegenteils gehe ich jetzt mal davo...
von Tastenspitz
27.11.19, 09:21
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Preisaushangspflicht
Antworten: 16
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Re: Preisaushangspflicht

Nun,
wenn es denn um Preisangaben geht ist ein "ab" Preis nicht zu beanstanden.
Leistungsangaben wie Bandbreite, PS oder kW usw. sind hier natürlich anders zu betrachten.
Afaik steht da bei der Bandbreite auch selten "ab". :devil:
von Tastenspitz
27.11.19, 09:17
Forum: Recht und Politik
Thema: Impfpflicht
Antworten: 159
Zugriffe: 7696

Re: Impfpflicht

Broni hat geschrieben:
27.11.19, 08:57
erit ist der Konjunktiv, "was zu beweisen wäre",
Sicher...? :)
Vll. sollten sie es in Zukunft lieber als Abkürzung verwenden und ich weiß noch immer nicht, was sie eigentlich meinen bewiesen haben zu wollen....
von Tastenspitz
27.11.19, 08:51
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Preisaushangspflicht
Antworten: 16
Zugriffe: 1078

Re: Preisaushangspflicht

Und allgemein wird auch sehr oft das Zauberwort "ab" auf allerlei Druckwerken die da so rumhängen zu finden sein, um hier die Unverbindlichkeit zu erreichen.
von Tastenspitz
27.11.19, 07:39
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Aufnahmeanspruch weiterführende Schule
Antworten: 9
Zugriffe: 1249

Re: Aufnahmeanspruch weiterführende Schule

In B-W regelt das der §88 im Schulgesetz. Im wesentlichen hat man Anspruch auf die Aufnahme in den gewählten Schultyp in zumutbarer Entfernung. http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/2bh/page/bsbawueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=3f&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdo...
von Tastenspitz
27.11.19, 07:20
Forum: Mietrecht
Thema: Mieterhöhung hinnehmen?
Antworten: 8
Zugriffe: 617

Mieterhöhung hinnehmen?

Eher was fürs Steuerrecht.... Man darf vermuten, der Vermieter hat sein Gewerbe aufgegeben und die Einnahmen sind daher unter den Freibetrag gesunken. Dann ist es letztlich eine Mieterhöhung um 19%. Bei Gewerbemietflächen ist man im Wesentlichen frei was die Erhöhungen anbelangt, insofern muss man e...
von Tastenspitz
27.11.19, 07:10
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Rechte der Öffentlichkeit am Film/-Foto-material
Antworten: 9
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Re: Rechte der Öffentlichkeit am Film/-Foto-material

Der vorliegende Fall liegt völlig anders und das Gericht hat den §23 in dem zitierten Friseurfilmfall auch explizit als nicht einschlägig benannt. Die DSGVO Art. 6 Abs.1 a) wird nmE hier greifen, wenn die Filmaufnahmen nur in einem bestimmten zu erkennenden Bereich stattfinden. Das sollte auch in ei...
von Tastenspitz
26.11.19, 13:45
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Nach Totalschaden: Nutzungsentschädigung + Leasing
Antworten: 5
Zugriffe: 291

Re: Nach Totalschaden: Nutzungsentschädigung + Leasing

hawethie hat geschrieben:
26.11.19, 13:22
Nutzungsausfallentschädigung
Wenn er das gemeint hat, ja.
Nur ist Nutzungsentschädigung hat was völlig anderes.....
von Tastenspitz
26.11.19, 13:11
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Rechte der Öffentlichkeit am Film/-Foto-material
Antworten: 9
Zugriffe: 1339

Re: Rechte der Öffentlichkeit am Film/-Foto-material

Das hier sollte wohl greifen: Erlaubt ist nach § 23 KunstUrhG die Veröffentlichung von Bildern, auf denen Personen nur als Beiwerk (z. B. zufällig vorbeilaufende Personen vor einem fotografierten Gebäude) erscheinen um ca 100 Leute Handeln, die nicht eingeweiht sind Ganz schön große Busse habt ihr d...
von Tastenspitz
26.11.19, 12:50
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Stilblüten IV
Antworten: 3936
Zugriffe: 101985

Re: Stilblüten IV

Flash Gordon beim saubermachen erwischt.
Mit einem echten
Flashmop
von Tastenspitz
26.11.19, 12:18
Forum: Recht und Politik
Thema: Impfpflicht
Antworten: 159
Zugriffe: 7696

Re: Impfpflicht

Das heißt "quod erat demonstrandum" und es stellt sich die Frage, was sie meinen.
von Tastenspitz
26.11.19, 11:14
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Vorgesetzter verbietet AN mit Betriebsrat zu sprechen
Antworten: 2
Zugriffe: 637

Re: Vorgesetzter verbietet AN mit Betriebsrat zu sprechen

V weist AN mündlich an, nicht mit Betriebsrat zu sprechen oder schriftlich zu kommunizieren Eine solche Anweisung ist nmE. nichtig und von daher auch nicht zu beachten. Btw.: Der 78 dürfte hier nicht einschlägig sein. Der 75 schon. Nachtrag: Diese "Anweisung" sollte in jedem Fall an den Betriebsrat...
von Tastenspitz
26.11.19, 10:50
Forum: Recht und Politik
Thema: Impfpflicht
Antworten: 159
Zugriffe: 7696

Re: Impfpflicht

Broni hat geschrieben:
26.11.19, 10:39
Solange, bis die schädlichen Wirkungen von Aluminium auf das Nervensystem in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind.
Also reichen die etwa 130 Jahre bzw. 4 Generationen dafür noch nicht aus. Dann nehm ich es mal für 2050 auf Wiedervorlage.