Forum Deutsches Recht

Danke!

Hallo, A und B sind verheiratet (sogar miteinander) und haben ein mdj. Kind. Beide arbeiten, Steuerklassen III/V. Sie trennen sich dauerhaft; Steuerklassen werden erst zum Folgejahr geändert. (Wie) kann A - die das Kind ab Trennung allein erzieht - im Trennungsjahr trotz des Splittings den o.g. Entl...

das SG wird sich nicht mit der Forderung und deren Rechtmäßig- oder -widrigkeit befassen sondern nur mit der Frage der Fristversäumnis und der Zulässigkeit des Widerspruchs. Im Erfolgsfall wird das SG den Widerspruchsbescheid aufheben, den Widerspruch für zulässig erklären und das Amt verpflichten,...

Thx!

@ vikingz und RHW:
Wo ist denn die Absetzung der Werbungskostenpauschale geregelt? Und müsste das die Versicherung nicht von Amts wegen beachten?
Gut, die zweite Frage ziehe ich zurück

Student A nimmt einen Job als studentische Hilfskraft auf und verdient mtl. knapp 500 € brutto. Zuvor war er beitragsfrei gesetzlich familienversichert. Die Versicherung fordert von ihm nunmehr Pflichtbeiträge zur KV und PV, wenn auch in reduzierter Höhe (insgesamt knapp 100 € mtl.). A fragt sich, o...

vor dem 1.April 1965 geboren Genau genommen vor dem 2. April 1965 (§ 76 Nr. 3 FeV) https://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__76.html ...die vor dem 1. April 1980 das 15. Lebensjahr vollendet haben. Vollendung eines Lebensjahres jeweils mit Ablauf des Tages vor dem Geburtstag (§§ 187, 188 BGB), ...

Zu langsam...

Bei einer gesetzlichen kann es nur die Zuzahlung zu Medikamenten sein, die mit Erreichen einer bestimmten ZZ-Summe beantragt werden kann, wobei da ein Zweizeiler reichen dürfte und der Antrag mehr eine Mitteilung ist, als nichts, was irgendeinen großen Aufwand verlangt. Aber das kann es nicht sein,...

(V)ater möchte, dass die KFZ-Versicherung seines bislang durch (S)ohn genutzten Zweitwagens künftig über S läuft (sind dann "dessen" Beiträge bzw. Prozente.... Ist hierfür - auch - die Ummeldung des Wagens auf S erforderlich?

Danke. "Aber" nochmal nachgefragt: (Warum) ist die Schenkung bei Zufluss - zunächst - kein EINKOMMEN des K?

Der V(ater) zahlt an die M(utter) des gemeinsamen mdj. K(indes) seit Jahren lfd. den titulierten UH. V erfährt jetzt (erst) von dritter Seite, dass dem K vor einiger Zeit eine Schenkung in 5stelliger Höhe zugeflossen ist; zu diesem Zeitpunkt wurde bereits UH gezahlt. Der V glaubt zu wissen, dass der...

Naja, nach dem Wortlaut der Nr. 6 der von Ronny zitierten Norm dürfte die Befreiung als "Härte" denn doch möglich sein, da ja "die Einkünfte die jeweilige Bedarfsgrenze um weniger als die Höhe des Rundfunkbeitrags überschreiten" (nämlich um "Null") und sogar ein entspre...

Da der Link von einem "früheren oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten" handelt, dürfte hierunter durchaus auch der "geschiedene Ex-Ehepartner" fallen...

A - noch mdj. - ist privat bei Versicherungsunternehmen V kranken- und pflegeversichert. Versicherungsnehmer/Vertragspartner ist Elternteil E. Aufgrund eines Zerwürfnisses lebt A dauerhaft "getrennt" von E. A wird ab Volljährigkeit vorübergehend SGB-II-Leistungen (Alg II) beziehen. Im Rahm...