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von Struppinger
13.02.17, 15:18
Forum: Sozialrecht
Thema: Nebenkosten dem Jobcenter nach einem Jahr zurückzahlen ?
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Re: Nebenkosten dem Jobcenter nach einem Jahr zurückzahlen ?

Baden-57 hat geschrieben:Wenn das JC für 2015 vollständig die Kosten für die Wohnung (KdU) übernommen hat, steht dem JC ein evtl. Guthaben aus den Nebenkosten zu, da das JC die Nebenkosten übernommen hat. Die Ansprüche verjähren erst nach 4 Jahren.
https://www.aphorismen.de/zitat/95831
von Struppinger
13.02.17, 09:24
Forum: Sozialrecht
Thema: Nebenkosten dem Jobcenter nach einem Jahr zurückzahlen ?
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Re: Nebenkosten dem Jobcenter nach einem Jahr zurückzahlen ?

Ich nehme an, dass es sich hierbei um ein "anzurechnendes" Betriebskosten guthaben handelt und damit eine teilweise "Rücknahme" bzw. "Aufhebung" des Leistungsbescheides nach § 45 bzw. 48 SGB X. Die Frist hierfür beträgt ein Jahr "seit Kenntnis der Tatsachen". PS Ich würd' den Namen aus Account und B...
von Struppinger
27.01.17, 08:25
Forum: Sozialrecht
Thema: Ortsabwesenheit für Ladung v. Gericht / in Ausbildung?
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Re: Ortsabwesenheit für Ladung v. Gericht / in Ausbildung?

Als Teil der BG erhält auch A Leistungen. Ihr Einkommen mindert den Bedarf der BG, letztlich bekommt diese Gemeinschaft aber zusammen die Leistungen. Das muss nicht so sein. Auch als BG-Mitglied kann A selbst - hier aufgrund der Ausbildung - von SGB-2-Leistungen ausgeschlossen sein. Dann erhält sie...
von Struppinger
23.01.17, 09:28
Forum: Sozialrecht
Thema: Von Harz zum Job
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Re: Von Harz zum Job

Sein Spar"Vermögen" wurde mit den ersten 4 Monaten Leistung verrechnet. Da ist nichts mehr. Das versteh' ich nicht. Einzusetzen ist/war nur Vermögen, welches die entsprechenden Freibeträge übersteigt . Die Freibeträge belaufen sich auf mindestens 3.850 €, vgl. § 12 SGB 2, Abs. 2, Nrn. 1. und 4. htt...
von Struppinger
20.01.17, 07:20
Forum: Sozialrecht
Thema: Arbeitsamt, Erweiterung des Bemessugsrahmen auf zwei Jahre
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Re: Agentur für ArbErweiterung des Bemessugsrahmen auf zei J

Gerichtskosten fallen in der geschilderten Konstellation für den Versicherten grundsätzlich nicht an. http://www.gesetze-im-internet.de/sgg/__183.html Sollte ein Rechtsanwalt eingeschaltet werden, kann das Gericht "für dessen Kosten" Prozesskostenhilfe bewilligen. Das hängt aber - insbesondere - a) ...
von Struppinger
10.01.17, 08:22
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Nicht titulierte Forderung verjährt + Schufa
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Re: Nicht titulierte Forderung verjährt + Schufa

Gusto86 hat geschrieben:Als wurde auch diese Vereinbarung aufgekündigt und eine sofortige Zahlung zu einem gesetzten Termin gefordert.
Und das war wann?
von Struppinger
09.01.17, 12:46
Forum: Sozialrecht
Thema: Spontaner Besuch vom Jobcenter?!
Antworten: 22
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Re: Spontaner Besuch vom Jobcenter?!

CDS hat geschrieben:Selbstverständlich
wäre mir als Rechtsgrundlage etwas "dünn".
von Struppinger
09.01.17, 09:15
Forum: Sozialrecht
Thema: Spontaner Besuch vom Jobcenter?!
Antworten: 22
Zugriffe: 1736

Re: Spontaner Besuch vom Jobcenter?!

Baden-57 hat geschrieben:Das JC hat sehr wohl das Recht, einen unangemeldeten Wohnungsbesuch vorzunehmen
Aha. Und der JC-Kunde muss demnach diesen "unangemeldeten Wohnungsbesuch" (durch JC-Mitarbeiter) "dulden"? Basiert diese Behauptung auf einer Rechtsgrundlage?
von Struppinger
23.12.16, 11:55
Forum: Sozialrecht
Thema: Verjährung bei SGB-Verfahren
Antworten: 2
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Re: Verjährung bei SGB-Verfahren

Da aufgrund der anwaltlichen Tätigkeit das AA sich zur Erstattung bereit erklärt hat, hat das AA auch die anwaltlichen Kosten zu tragen. (Nur) dann, wenn auch die Hinzuziehung des Rechtsanwalts als erforderlich anerkannt wurde. Die Frage der Verjährung ist unerheblich, denn wären die Ansprüche verj...
von Struppinger
08.12.16, 17:42
Forum: Sozialrecht
Thema: KdU - Verweis auf frühere SG Erklärung
Antworten: 9
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Re: KdU - Verweis auf frühere SG Erklärung

Emodia hat geschrieben:Zu Beginn des vorletzten Bewilligungszeitraums erhält Else eine Aufforderung zur Kostensenkung (KdU)
und
Emodia hat geschrieben:Das JC beruft sich auf ein „Kostensenkungsverfahren vom xx.xx.xxx“, dass Else als Aufforderung aber tatsächlich niemals erhalten hat.
scheint mir etwas widersprüchlich?
von Struppinger
08.12.16, 14:55
Forum: Sozialrecht
Thema: Anrechnung von schadensersatz?
Antworten: 7
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Re: Anrechnung von schadensersatz?

Sorry, war wohl noch etwas irritiert durch die Baden'schen Ausführungen... :|
von Struppinger
08.12.16, 08:36
Forum: Sozialrecht
Thema: Anrechnung von schadensersatz?
Antworten: 7
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Re: Anrechnung von schadensersatz?

@Tastenspitz Selbst nach deinem verlinkten Urteil (bzw. der "Rezensionen") wäre die Frage des TE Da das auto schon ei paar tage alt ist würde ma gerne den schadensersatz nehmen anstelle die reperatur. darf sowas angerechnet werden oder fällt es als " ausgleich " zu dem angemessenen Auto bzw desen mi...
von Struppinger
01.12.16, 10:10
Forum: Sozialrecht
Thema: Anrechnung von schadensersatz?
Antworten: 7
Zugriffe: 690

Re: Anrechnung von schadensersatz?

Sachschadensersatz, wie hier, aus nicht vorzunehmender Reparatur oder Nutzungsausfall-entschädigung aufgrund nicht genommenen Leihwagen sind generell als Einkünfte anzurechnen. Steile These. Und die beruht worauf...? :roll: Unterschied zwischen Einkommen und Vermögen (im grundsicherungsrechtlichen ...
von Struppinger
18.11.16, 13:21
Forum: Sozialrecht
Thema: Werden Gutscheine bei Kontowechsel auf H4 angerechnet?
Antworten: 12
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Re: Werden Gutscheine bei Kontowechsel auf H4 angerechnet?

Ronny1958 hat geschrieben:Arbeitssuchende
Auch hier hat der Gesetzgeber jedoch (ein)gespart, nämlich das eine "s"... :lol: