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von Struppinger
18.11.16, 12:42
Forum: Sozialrecht
Thema: Leistungsrückforderungen
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Re: Leistungsrückforderungen

So isses.
von Struppinger
17.11.16, 09:33
Forum: Sozialrecht
Thema: Leistungsrückforderungen
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Re: Leistungsrückforderungen

Chris16 hat geschrieben:Welcher Anteil des laufenden Regelsatzes darf zur Tilgung der Schuld einbehalten werden
30%...
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__43.html
von Struppinger
05.10.16, 10:41
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Rotlichtverstoß im Nachhinein erhöhen
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Re: Rotlichtverstoß im Nachhinein erhöhen

fodeure hat geschrieben:Wenn dieser zu dem Ergebnis kommt, daß die Ampel schon länger als 1 Sekunde rot war, gibt es auch ein entsprechendes Urteil.
Wäre das denn eine zulässige "Verböserung"?
von Struppinger
30.09.16, 08:24
Forum: Sozialrecht
Thema: Nicht fristgerechter Widerspruch
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Re: Nicht fristgerechter Widerspruch

Gibt es hier noch eine Möglichkeit außer Klage beim Sozialgericht Frau A könnte die "Überprüfung" des Bescheides beantragen (sinnigerweise mit Begründung, was "falsch" sein soll): http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__44.html Die Behörde muss hierüber mit - neuem - Verwaltungsakt entscheiden, ...
von Struppinger
28.09.16, 09:23
Forum: Sozialrecht
Thema: Darf ein JC bei einer gültigen EGV ein EGV per VA erlassen?
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Re: Darf ein JC bei einer gültigen EGV ein EGV per VA erlass

Wenn die Voraussetzungen der bisherigen EGV nicht mehr gegeben sind, wird die EGV hinfällig und es ist eine neue EGV zu vereinbaren. Wird die neue EGV nicht anerkannt, kann das JC dies durch VA durchsetzen. Hm. "Hinfällig" werden bedeutet was? Löst sich schließlich nicht in Luft auf... Die Bundesag...
von Struppinger
11.08.16, 09:27
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Vorsätzliche OWI im Verkehr
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Re: Vorsätzliche OWI im Verkehr

Bei einem nicht versicherten oder nicht mit einem Versicherungskennzeichen versehenen S-Pedelec könnten aber weitere Tatbestände hinzutreten, die mit Bußgeld bedroht sind. Das könnte - bei fehlender Versicherung - m.E. auch "mehr" als "nur" ein Bußgeldtatbestand sein...? https://www.gesetze-im-inte...
von Struppinger
08.08.16, 10:39
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Mit Auto zum Abholung des Führerscheins
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Re: Mit Auto zum Abholung des Führerscheins

Woraus ergäbe sich denn in diesem Beispielfall ("Abgabe" des Führerscheins "am" 01. September), dass bereits am 01. Oktober wieder gefahren werden darf? Beginnt die Monatsfrist bereits am Abgabetag zu laufen (und nicht erst am Folgetag)? Nicht dass iwer "irrtümlich" wegen eines Tages 'ne Straftat be...
von Struppinger
22.07.16, 14:01
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Führerscheintrick ?
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Re: Führerscheintrick ?

Ich hol' den mal aus der Versenkung mit 'ner Nachfrage: Gesetzt den Fall, der angehende Führerscheinneuling bestünde die praktische Prüfung zum "begleiteten Fahren" bereits 1 Monat vor seinem 17. Geburtstag (und erhielte demzufolge eine Prüf bescheinigung); könnte er sich dann nicht "auf Antrag" auc...
von Struppinger
06.07.16, 09:44
Forum: Sozialrecht
Thema: Unterschrift gültig?
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Re: Unterschrift gültig?

Zur Ergänzung: Ein Fax stellt keine "elektronische" Kommunikation (i.S. der o.g. Norm) dar.
von Struppinger
02.06.16, 14:31
Forum: Sozialrecht
Thema: Eingliederungsvereinbarung - ALG 1
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Re: Eingliederungsvereinbarung - ALG 1

(schon nach dem Wortlaut) "nur" auf die in der - schriftlichen - Eingliederungsvereinbarung vereinbarten... :roll:
von Struppinger
15.03.16, 16:39
Forum: Sozialrecht
Thema: Kosten der Unterkunft - Gasetagenheizung
Antworten: 3
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Re: Kosten der Unterkunft - Gasetagenheizung

Naja, die Frage war ursprünglich ausdrücklich auf die bloße Ermittlung des "Grenzwertes" gemünzt... :wink: In der Tat sind grundsätzlich - auch - Heizkosten zunächst in der tatsächlichen Höhe anzusetzen (Ausnahme wäre insbesondere eine Wohnungsneuanmietung im "laufenden" Leistungsbezug ohne vorherig...
von Struppinger
09.03.16, 08:25
Forum: Sozialrecht
Thema: Kosten der Unterkunft - Gasetagenheizung
Antworten: 3
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Re: Kosten der Unterkunft - Gasetagenheizung

Der Grenzwert ergibt sich aus Nr. 5.2 Abs. 3 AV-Wohnen iVm Anl. 2. Im beschriebenen Fall wären dies aktuell 79 € mtl; die berücksichtigten (nur) 71 € deuten darauf hin, dass nach Nr. 2 der Anlage ein Abzug iHv 8 € wg. "dezentraler Warmwasserversorgung" vorgenommen wurde (was m.E. unzutreffend wäre, ...
von Struppinger
17.02.16, 09:16
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Stilblüten IV
Antworten: 3959
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Re: Stilblüten IV

Alex springt auf und nimmt Sven in den Schwitzkasten und wirft ihn zugleich zu Boden. Anwesende Besucher der Gaststätte wurden aufmerksam und entnahmen Sven das Handy.
...meine Güte, wo war das Handy denn "verstaut"? :roll:
von Struppinger
12.02.16, 09:12
Forum: Sozialrecht
Thema: Guthaben aus Heizkostenrechnung - JC will Kontoauszug sehen
Antworten: 3
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Re: Guthaben aus Heizkostenrechnung - JC will Kontoauszug se

Der Grund dürfte sein, dass das JC den (genauen) Zeitpunkt des Geldzuflusses kennen muss (der sich aus der Abrechnung allein nicht ergibt), um das Guthaben im "richtigen" Monat anzurechnen. Rechtsgrundlage ist
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__22.html
Abs. 3.