Die Suche ergab 183 Treffer

von Struppinger
08.07.15, 13:27
Forum: Sozialrecht
Thema: Nachzahlung von ALG II bei Bezug von Grundsicherung im Alter
Antworten: 7
Zugriffe: 686

Re: Nachzahlung von ALG II bei Bezug von Grundsicherung im A

Das BSG hat kürzlich einen "ähnlichen" Fall entschieden, in dem es um die Anrechnung von nachgezahlten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) auf SGB II-Leistungen ging und diese Anrechnung "gekippt". Im Terminsbericht http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/doc...
von Struppinger
07.07.15, 08:27
Forum: Sozialrecht
Thema: Wegen Post Streik probleme mit der Arge...
Antworten: 17
Zugriffe: 2019

Re: Wegen Post Streik probleme mit der Arge...

das meine Leistungen mit Sofortiger Wirkung ausgesetzt werden Es dürfte sich hierbei "nur" um eine sog. "vorläufige Zahlungseinstellung" handeln (nach dem Motto: reagiert wiederholt nicht auf Meldetermine, lebt er noch?); diese stellt mangels Regelungsgehalts keinen - rechtsbehelfsfähigen - Verwalt...
von Struppinger
27.05.15, 12:21
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Stilblüten IV
Antworten: 3959
Zugriffe: 105367

Re: Stilblüten IV

Ronny1958 hat geschrieben:Wenn ein Österreicher aus Österreich nach Deutschland zieht kommt Freizügigkeit nach EU-Recht zum Tragen, weswegen ein Sprachtest nicht erforderlich ist.
Zwar "eigentlich" keine Stilblüte, aber so'n aus'm Kontext gerissenes Zitat hat auch was... :mrgreen:
von Struppinger
16.04.15, 14:15
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Was bedeutet folgender Satz in einem Endurteil
Antworten: 10
Zugriffe: 1186

Re: Was bedeutet folgender Satz in einem Endurteil

(räusper) Gaaaanz sicher, dass die Sicherheit(en) beim jeweiligen Kontrahenten - und nicht etwa bei Gericht oder so - zu hinterlegen sind?
von Struppinger
27.03.15, 10:35
Forum: Sozialrecht
Thema: Mutter benennt Kindesvater nicht SGB II Kostenersatz 34a?
Antworten: 3
Zugriffe: 431

Re: Mutter benennt Kindesvater nicht SGB II Kostenersatz 34a

§ 34 tät eher passen. Ja. Die Leistungen werden rechtmäßig erbracht. Oder ein zivilrechtlicher Auskunftsanspruch wegen übergegangener Forderung. Gegen wen sollte der sich richten? Da m.E. "nur" der UH-Anspruch übergeht, müsste der Vater bekannt sein, genau darum gehts doch. Die "Feststellung" des V...
von Struppinger
27.03.15, 09:43
Forum: Sozialrecht
Thema: Mutter benennt Kindesvater nicht SGB II Kostenersatz 34a?
Antworten: 3
Zugriffe: 431

Re: Mutter benennt Kindesvater nicht SGB II Kostenersatz 34a

Gibt zu dem Thema noch aus BSHG-Zeiten 'ne "etwas" ältere Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts:
https://www.jurion.de/Urteile/BVerwG/19 ... -5-C-11281
Denke, auch heute noch dürfte der "Grund" für das Verschweigen entscheidend sein.
von Struppinger
18.03.15, 12:12
Forum: Sozialrecht
Thema: Nahtlosregelung abgelehnt?
Antworten: 2
Zugriffe: 1383

Re: Nahtlosregelung abgelehnt?

Ein Widerspruch gegen die Ablehnung kann ja auch ohne Kenntnis des Ablehnungsbescheides nicht erfolgen, da der Widerspruch ja zu begründen ist. Ein Widerspruch kann sich nur gegen einen Bescheid richten; wenn ein solcher (noch) nicht existieren sollte, wäre ein Widerspruch unzulässig. Gilt auch, we...
von Struppinger
05.03.15, 09:10
Forum: Sozialrecht
Thema: verspäteter Beratungseinsatz -Pflegekasse stellt Zahlung ein
Antworten: 9
Zugriffe: 1524

Re: verspäteter Beratungseinsatz -Pflegekasse stellt Zahlung

Weiß denn jemand ob die Mutter in diesem Fall auf eine schriftliche Antwort warten müsste/könnte? Die Behörde hat über den Widerspruch schriftlich zu entscheiden (Abs. 3) http://www.gesetze-im-internet.de/sgg/__85.html und dies binnen 3 Monaten nach Zugang (Abs. 2) http://www.gesetze-im-internet.de...
von Struppinger
29.01.15, 15:45
Forum: Sozialrecht
Thema: Alleinerziehungszuschlag Pflegeenkelkind
Antworten: 2
Zugriffe: 544

Re: Alleinerziehungszuschlag Pflegeenkelkind

Die Bundesagentur sagt in ihren "fachlichen Hinweisen" zu § 21 SGB II ("Mehrbedarfe") dazu Folgendes (21.8a): "Der Mehrbedarf für Alleinerziehende ist außerdem bei alleinstehenden Personen anzuerkennen, die ein oder mehrere Pflegekinder in ihren Haushalt aufgenommen haben und diese allein pflegen un...
von Struppinger
06.11.14, 13:26
Forum: Sozialrecht
Thema: Schwerbehinderung Merkzeichen G + B
Antworten: 24
Zugriffe: 1711

Re: Schwerbehinderung Merkzeichen G + B

http://www.betanet.de/betanet/soziales_ ... G-680.html

Hier ein paar Infos (Link ist hoffentlich iO?)
von Struppinger
21.10.14, 15:48
Forum: Sozialrecht
Thema: Nichtzahlung bei abgeschlossenem Vergleich
Antworten: 10
Zugriffe: 810

Re: Nichtzahlung bei abgeschlossenem Vergleich

Hm, wenn aus dem Vergleich bereits vollstreckt werden kann, dürfte eine UK m.E. schon mangels Rechtsschutzinteresses unzulässig sein. Die "Vollstreckung", genauer (Antrag auf) Zwangsgeldandrohung, dürfte das "einfachere" (und billigere und schnellere) Mittel sein.
Ein Anwalt war wohl nicht involviert?
von Struppinger
20.10.14, 09:26
Forum: Sozialrecht
Thema: Nichtzahlung bei abgeschlossenem Vergleich
Antworten: 10
Zugriffe: 810

Re: Nichtzahlung bei abgeschlossenem Vergleich

Aus einem (sozial-)gerichtlichen Vergleich kann vollstreckt werden.
http://dejure.org/gesetze/SGG/199.html
Wurden konkrete Beträge Gegenstand des Vergleiches oder wurde die Zuerkennung der Rente nur "dem Grunde nach" geregelt? Wurde eine "Umsetzungsfrist" in den Vergleich aufgenommen?
von Struppinger
15.10.14, 08:33
Forum: Sozialrecht
Thema: alg2 und Kontosauszüge
Antworten: 35
Zugriffe: 1887

Re: alg2 und Kontosauszüge

Ich kann der zitierten BSG-Rechtsprechung nicht entnehmen, dass die Anfertigung von Kontoauszugskopien im Rechtskreis SGB II grds. "unzulässig" wäre. Eine derartige (BSG-)Entscheidung ist mir auch sonst nicht bekannt. Verschiedene Landes sozialgerichte sehen dies auch explizit anders, hier z.B. die ...
von Struppinger
17.09.14, 11:36
Forum: Sozialrecht
Thema: Berufsaubildungsbeihilfe 18 Monate 2. Jahr viel mehr Einkomm
Antworten: 20
Zugriffe: 1296

Re: Berufsaubildungsbeihilfe 18 Monate 2. Jahr viel mehr Ein

Liegt denn tatsächlich bereits ein - ablehnender - Bescheid vor oder bewegt sich "das" noch im Bereich der Spekulation? M.E. dient der Bewilligungsabschnitt über 18 Monate der "Verwaltungsvereinfachung"; eine Regelung dahin gehend, dass "Gesamteinkünfte" über diesen verlängerten Zeitraum dem "Gesamt...