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von JoeFG
22.08.12, 17:17
Forum: Verkehrsrecht
Thema: 2 Personen - 4 oder mehr Autos - Parkplatznot
Antworten: 23
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Re: 2 Personen - 4 oder mehr Autos - Parkplatznot

Hallo,

da bleibt leider nur die politische Lösung.

D. h. Druck beim Gemeinde- bzw. Stadtrat machen, damit zumindest ein
eingeschränktes Parkverbot ausgeschildert wird.

Deren Mitglieder möchten ja nach ein paar Jahren auch wiedergewählt werden.

Gruß

JoeFG
von JoeFG
22.08.12, 10:47
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Unterlassungserklärung limitieren?
Antworten: 2
Zugriffe: 327

Unterlassungserklärung limitieren?

Hallo,

lässt sich eine wettbewerbsrechtliche Unterlassungserklärung rechtswirksam limitieren, wenn die Grundlage für die Abgabe der Erklärung durch Rechtsprechung und/oder Gesetzesänderungen nicht mehr gegeben sind?

Für etwaige Antworten vielen Dank in voraus.

Gruß

JoeFG
von JoeFG
19.08.12, 18:35
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Internetpräs. in einem soz. Netzw. ohne Impress. - Abmahnen?
Antworten: 2
Zugriffe: 634

Internetpräs. in einem soz. Netzw. ohne Impress. - Abmahnen?

Hallo, in einem sozialen Netzwerk wurde die dortige Präsenz eines Unternehmens von Jemand vollkommen Unbekannten erstellt, der in keiner Weise etwas mit dem Unternehmen zu tun hat. Auch weiß das Unternehmen gar nicht, aus welchen Gründen auch immer, dass diese Seiten überhaupt vorhanden sind. Diese ...
von JoeFG
08.08.12, 15:57
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Nutzung von zwei Parkplätzen im Parkhaus – Abschleppen?
Antworten: 0
Zugriffe: 241

Nutzung von zwei Parkplätzen im Parkhaus – Abschleppen?

Hallo, nachdem ich heute Nachmittag erneut in einem Parkhaus feststellen konnte, daß manche Autofahrer aus welchen Gründen auch immer, nicht in der Lage sind, ihr Auto auf nur einem Parkplatz zu parken, frage ich, welche Möglichkeiten der Parkhausbetreiber hat? Wäre z. b. ein kostenpflichtiges Absch...
von JoeFG
30.07.12, 15:09
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Taxi – Grundsätzlich die kürzeste Strecke?
Antworten: 10
Zugriffe: 788

Taxi – Grundsätzlich die kürzeste Strecke?

Hallo, als der Fahrgast F in das bestellte Taxi einstig, und vorschlug, um am schnellsten Wege zum Ziel zu gelangen einen kleinen Umweg über die Autobahn zu fahren, antwortete der offenbar studentische Aushilfsfahrer A, daß grundsätzlich nur die kürzeste Strecke durch die Stadt gefahren würde. Das h...
von JoeFG
23.07.12, 14:47
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kennzeichnung "Aroma"?
Antworten: 29
Zugriffe: 1130

Kennzeichnung "Aroma"?

Hallo, seit ungefähr 2004 esse ich besonders in den Wintermonaten ein fertiges Eintopfgericht eines norddeutschen Herstellers. Lt. der Zutatenliste wurde vor ungefähr drei bis vier Jahren der umstrittene Geschmacksverstärker Mononatriumglutamat durch Hefeextrakt ersetzt. Im Frühjahr diesen Jahres st...
von JoeFG
23.07.12, 14:37
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Lebensmittelrecht?
Antworten: 5
Zugriffe: 169

Lebensmittelrecht?

Hallo,

da es in diesem Forum die Rubrik "Lebensmittelrecht" nicht gibt, frage ich,
ich welcher Rubrik darüber diskutiert wird?

Für etwaige Antworten vielen Dank in Voraus.

Gruß

JoeFG
von JoeFG
26.06.12, 15:29
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Eingetr. Marke als „Nickname“ - Forenbetreiber abgemahnt?
Antworten: 2
Zugriffe: 332

Eingetr. Marke als „Nickname“ - Forenbetreiber abgemahnt?

Hallo, soweit ich mich erinnern kann, wurde vor einigen Jahren versucht, Forenbetreiber kostenpflichtig abzumahnen, deren Nutzer als „Nickname bzw. Spitzname“ eine eingetragene Marke verwenden. Sinnigerweise wurde hierbei auf das Wettbewerbsrecht verwiesen. Wobei sich für mich die Frage stellt, ob e...
von JoeFG
17.06.12, 14:03
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Fehlendes Impressum bei einem Blog – Wo melden?
Antworten: 1
Zugriffe: 286

Fehlendes Impressum bei einem Blog – Wo melden?

Hallo, mir ist ein deutschsprachiger Internet-Blog, der bei einem US-amerikanischen Bloghoster eingerichtet wurde, aufgefallen, der aufgrund des Inhalts höchstwahrscheinlich aus Deutschland stammt. Die Einträge erfüllen, meiner Meinung nach, teilweise die Straftatbestände „Beleidigung, üble Nachrede...
von JoeFG
29.05.12, 09:32
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Absolut totale Sperrung zulässig?
Antworten: 8
Zugriffe: 2364

Re: Absolut totale Sperrung zulässig?

Hallo, vielen Dank für die Antworten. Die Sperre dauerte ungefähr von 17.00 Uhr bis 7.00 Uhr des nachfolgenden Tags. Ob die zuständige Rettungsleitstelle über die Sperrung Bescheid wusste, weiß ich nicht, aber glücklicherweise war während der oben genannten Zeit kein Einsatz notwendig. Sollte es noc...
von JoeFG
24.05.12, 17:08
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Absolut totale Sperrung zulässig?
Antworten: 8
Zugriffe: 2364

Absolut totale Sperrung zulässig?

Hallo, die Zufahrtsstraße zu einer Siedlung ist mehrere Tage durch eine ankündigte Sperre wegen Erneuerungsarbeiten gesperrt. Anstatt aber nur die üblichen Straßenbaken und das Verbotsschild für Fahrzeuge aller Art aufzustellen, parkte die Straßenbaufirma ihre Straßenwalze und Fräsmaschine für die a...
von JoeFG
08.03.12, 08:11
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Halteranfragen – Nur noch einfach durchgewunken?
Antworten: 1
Zugriffe: 299

Halteranfragen – Nur noch einfach durchgewunken?

Hallo, in vielen Berichten bzw. Reportagen im Fernsehen (egal ob öffentlich-rechtliche oder private Fernsehsender) sehe ich fast nur noch unkenntlich gemachte Kraftfahrzeugkennzeichen. Könnte ein Grund dafür sein, daß Halteranfragen problemlos beantwortet werden, wenn nur eine halbwegs plausible Beg...
von JoeFG
01.03.12, 09:40
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Mahnung per Infopost?
Antworten: 3
Zugriffe: 960

Re: Mahnung per Infopost?

Hallo, offenbar ist auch Mitbewerbern aufgefallen, dass die Post absichtlich gegen ihre eigenen AGBs verstößt, und es zulässt z. B. Rechnungen als Infopost zu versenden. siehe: http://www.ftd.de/unternehmen/handel-dienstleister/:netzagentur-prueft-entgelte-der-post-bei-werbesendungen/60175654.html G...
von JoeFG
15.02.12, 17:30
Forum: Verkehrsrecht
Thema: „Einfahrt freihalten“ – Parkverbot?
Antworten: 12
Zugriffe: 2069

„Einfahrt freihalten“ – Parkverbot?

Hallo, an einem Tor vor einer mehr seit Jahren nicht mehr genutzten Einfahrt zu einem Grundstück steht noch immer das Schild „Einfahrt freihalten“. Ist diese Schild mit einem Parkverbot „gleichzusetzen“, oder ist es nur ein Hinweis, daß hier eine Einfahrt ist? Im übrigen wurde diese Einfahrt nur wäh...
von JoeFG
08.01.12, 18:11
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Eiergrößen – Deutschsprachige Bezeichnungen abmahnfähig?
Antworten: 4
Zugriffe: 654

Re: Eiergrößen – Deutschsprachige Bezeichnungen abmahnfähig?

Hallo,

es gibt es leider Rechtsanwälte, die kostenpflichtige Abmahnungen zu einem Geschäftsmodell gemacht haben.

Es würde mich daher nicht wundern, wenn es ein Rechtsanwalt unter Zuhilfenahme eines vermeintlichen Mitbewerbers versucht hätte.

Gruß

JoeFG