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von Grown
19.05.09, 17:06
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Verstehen Polizisten Spass?
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Verstehen Polizisten Spass?

Hallo, Sitaution: Geschwindigkeitskontrolle mit einer sog. Laserpistole. Fahrzeugführer wird angehalten und begrüßt den Polizisten freundlich und mit den Worten: "Ah, die Herren von der Rennleitung, wieviel hatten wir denn drauf?" In dem Fall wo es passiert ist, waren Polizist und Fahrzeugführer per...
von Grown
19.05.09, 16:39
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Radablitzer und Radalaser
Antworten: 7
Zugriffe: 1116

Selbst bei neuen "Radarblitzern" wäre nach Stand der Technik ein Blitzlicht nicht mehr nötig. (Jedoch hat das Blitzlicht m.E. einen sofortige Erzieherische Wirkung.) ...dessen Halbwertzeit in Minuten zu rechen ist :wink: na bei mir wirkt das noch lange nach... speziell an jener Stelle wo es rot gel...
von Grown
19.05.09, 16:37
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Abgeschleppt vom Supermarkt Parkplatz?
Antworten: 26
Zugriffe: 3945

Mal abgesehen davon dass das Abschleppen rechtmäßig war, müsste doch eingentlich derjenige der das Abschleppen veranlasst auch dieses bezahlen und könnte sich dann wiederum auf dem zivilrechtlichen Weg den Betrag von dem Falschparker zurück holen.

oder hat sich da inzwischen was geändert?
von Grown
18.05.09, 16:08
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Radablitzer und Radalaser
Antworten: 7
Zugriffe: 1116

Selbst bei neuen "Radarblitzern" wäre nach Stand der Technik ein Blitzlicht nicht mehr nötig.

(Jedoch hat das Blitzlicht m.E. einen sofortige Erzieherische Wirkung.)
von Grown
16.05.09, 17:09
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Prozesskostenhilfe Feststellung Bestehen
Antworten: 5
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verstehe ich das richtig, das würde heissen, dass der Beklagte, dann u.U. seine Anwaltskosten die von der PKH übernommen wurden, zurückerstatten muss und diese dann von der Gegenseite einfordern könnte / müsste? Ich war der Annahme, dass dann die entsprechenden Auslagen die von der PKH übernommen wu...
von Grown
14.05.09, 20:10
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Prozesskostenhilfe Feststellung Bestehen
Antworten: 5
Zugriffe: 928

Ist einzusehen soweit, aber wie und in welchem Umfang PKH geleistet wurde lässt sich das nachprüfen?
Und wie verhält sich das denn, da ja in dem Fall obsiegt wurde.
von Grown
14.05.09, 16:19
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Prozesskostenhilfe Feststellung Bestehen
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Prozesskostenhilfe Feststellung Bestehen

Hallo, Vor 4 Jahren wurde für den Beklagten in einem Vaterschaftsverfahren PKH bewilligt. Nun sollen die wirtschaftlichen Verhältnisse erneut geprüft werden. Da das Gutachten und damit auch das Verfahren zu gunsten des Beklagten ausfielen, ist dieser nun etwas überrascht und macht sich Gedanken ob d...