Die Suche ergab 254 Treffer

von compi57
21.04.09, 08:27
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Betreuung angeregt trotz Kontovollmacht
Antworten: 12
Zugriffe: 2843

... außerdem, auch wenn es hier nicht das Problem ist, kann ja alleine schon über eine entsprechende Betreuung z.B. ausgeschlossen werden, dass der Inhaber der Kontovollmacht nicht wirklich die Interessen des Betreuten sicherstellt... kommt auch leider häufiger vor.

Gruß C.
von compi57
21.04.09, 07:17
Forum: Sozialrecht
Thema: Sozialhilfe bei Unterbringung im Pflegeheim
Antworten: 7
Zugriffe: 964

Eckregelsatz ist sozusagen der "Grundsozialhilfesatz", das sind derzeit 351 Euro im Monat, bei Familienzuschlag kenne ich jetzt den Zusammenhang nicht, aber ich gehe davon aus, dass es um den Vermögensbereich geht, da gibt es einen Grundfreibetrag an Vermögen für den Anspruchsberechtigten, und einen...
von compi57
18.04.09, 17:42
Forum: Sozialrecht
Thema: Sozialgericht miteinbeziehen
Antworten: 30
Zugriffe: 2962

Nun ja, erzählen kann man vieles, das ist das Problem. Man wurde auch schon in den Zeiten des BSHG auf seine Mitwirkungspflichten hingewiesen, und dazu gehört auch mitzuteilen, wo man sich tatsächlich aufhält. Wenn man dieses halt nicht getan hat, dann kann ja noch so ein guter Grund für den Aufenth...
von compi57
16.04.09, 12:30
Forum: Sozialrecht
Thema: Umzugskosten vom Sozialamt
Antworten: 8
Zugriffe: 1127

... die Antwort bleibt weiterhin die Gleiche: Voraussichtlich nicht, Strom ist in den 351 Euro Regelleistung enthalten, der Freibetrag für die Schwerbehinderung hat nur steuerrechtliche Auswirkungen und nichts mit eventuellen Ansprüchen beim Sozialamt zu tun, von daher ändert sich nicht wirklich was...
von compi57
16.04.09, 10:43
Forum: Sozialrecht
Thema: Umzugskosten vom Sozialamt
Antworten: 8
Zugriffe: 1127

... wenn nicht notwendig, dann auch keine Kostenübernahme, auch nicht als Darlehn... Ich dachte schon, dass dieses eindeutig war - und ob Greti und Bleti weiß, ob es sich auf Regelbedarf und Warmmiete beschränkt... (mal abgesehen davon, dass kaum einer, der nicht betroffen ist, diesen Betrag kennt.....
von compi57
16.04.09, 06:59
Forum: Sozialrecht
Thema: Umzugskosten vom Sozialamt
Antworten: 8
Zugriffe: 1127

Nun ja, auch in diesem Forum kann die Antwort lauten: Bedarfssatz: 351 Euro zzgl. Warmmiete, wenn ich unterstelle, dass der genannte Betrag die Warmmiete ist, dann insgesamt 871 Euro (evtl. noch ein kleiner Zuschlag, wenn beim Schwerbehindertenausweis ein G eingetragen ist). Entsprechend ist genug E...
von compi57
13.04.09, 18:20
Forum: Sozialrecht
Thema: ALG-2 Anspruch bei Besitz einer Eigentumswohnung
Antworten: 8
Zugriffe: 1019

Grundsätzlich ist eine kleine Eigentumswohnung geschützt, aber nur, wenn sie selbst bewohnt wird, d.h. in diesem Fall wohl einziehen oder verkaufen.

Gruß C.
von compi57
13.04.09, 16:20
Forum: Sozialrecht
Thema: Pflegefall und Kosten
Antworten: 2
Zugriffe: 713

Warum wird die Ehefrau nichts zahlen müssen? Hier wird nicht nach Unterhaltsrecht gerechnet, da sich (so entnehme ich es dem Sachverhalt) die Eheleute nicht vorher getrennt haben... Bei der Ehefrau wird es auf die persönlichen Verhältnisse (Miete und andere Belastungen) ankommen, in wie weit sie von...
von compi57
07.04.09, 16:40
Forum: Sozialrecht
Thema: Erwerbsminderungsrente
Antworten: 3
Zugriffe: 1148

Grundsicherung und Wohngeld schließen sich gegeneinander aus, also entweder gibt es Wohngeld in einer Höhe, dass der Bedarf gedeckt ist oder es gibt Grundsicherungsleistungen in entsprechender Höhe, ist ggfls. ein Rechenexempel... Zur Tafel muss er allerdings nicht (was von mir nicht beurteilt werde...
von compi57
02.04.09, 13:15
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Mitsprachrecht d. Verwandten
Antworten: 12
Zugriffe: 2977

Nun ja, grundsätzlich ist es allerdings so, dass die Betreuerin die Interessen der Betreuten vertreten soll, und nicht die Interessen der Tante oder der Cousinen oder des Sohnes... Natürlich erscheint es sinnvoll, alle an einem solchen Gespräch zu beteiligen, aber ich denke mal, es wird von hier aus...
von compi57
01.04.09, 11:03
Forum: Sozialrecht
Thema: ALG II Studenten/ Studium *dem Grunde nach* förderungsfähig
Antworten: 7
Zugriffe: 2186

Dem Grunde nach förderungsfähig hat erst einmal nichts mit der Person zu tun, also: Ein Jura-Studium ist dem Grunde nach förderungsfähig. Dass der Student aufgrund der fehlenden persönlichen Voraussetzungen kein BAFöG erhält, ist halt sein persönliches Problem... (s. auch Überschreiten des Höchstför...
von compi57
31.03.09, 12:56
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schenkung mit Gefahren?
Antworten: 6
Zugriffe: 4380

... na gut, ich gebe ja zu, ich war ein bisschen zu bestimmt für die Rechtsprechung der Gerichte... :oops: Also es sieht tatsächlich so aus, dass ein Spielraum besteht, wann das Verhältnis zwischen Gegenwert und Schenkung angemessen ist, und zwar zum Einen hat das VGH Mannheim in einem Urteil vom 15...
von compi57
31.03.09, 06:56
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schenkung mit Gefahren?
Antworten: 6
Zugriffe: 4380

... wobei bei der Schenkungsrückforderung immer zu beachten ist, dass nicht mehr zurückgefordert werden kann als noch übrig ist... D.h. im Klartext: Ein möglicher Kaufpreis, laufenden Zahlungen für Nießbrauch, Wohnrecht oder ähnliches, Kosten für die ausgeübte Pflege, Zahlungen für die Heimkosten......
von compi57
28.03.09, 18:59
Forum: Sozialrecht
Thema: ALG II Studenten/ Studium *dem Grunde nach* förderungsfähig
Antworten: 7
Zugriffe: 2186

... und als Ergänzung: Dem Grunde nach bedeutet, dass nicht tatsächlich BAFöG gezahlt werden muss (z.B. auch, wenn die Höchstförderungsdauer überschritten ist), damit kein Anspruch auf AlG II besteht...

Gruß C.