Die Suche ergab 254 Treffer

von compi57
19.05.11, 19:46
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Nießrecht
Antworten: 11
Zugriffe: 3861

Re: Nießrecht

... aufbrauchen bedeutet, ich ziehe aus dem Nießbrauch einen finanziellen Nutzen (Miete, Nutzungsentschädigung oder wie auch immer). Wenn der Nutzen (der ja auch mit anderen Dingen wie einer geringen Kaufsumme oder dem Pflichtteilzahlungsanspruch an Geschwister oder anderen Sachen wie unentgeltliche...
von compi57
19.05.11, 07:44
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Nießrecht
Antworten: 11
Zugriffe: 3861

Re: Nießrecht

... also daraus hatte ich gelesen, dass der Nießbrauch nicht die Frist nach § 529 BGB hemmt... Das ist ja auch richtig. Der Nießbrauch hemmt nicht die Frist nach § 529 BGB, sondern nur die Frist nach § 2325 BGB. Daher kann nach mehr als 10 jahren auch keine Rückforderung der Schenkung durch den Bes...
von compi57
16.05.11, 12:22
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Nießrecht
Antworten: 11
Zugriffe: 3861

Re: Nießrecht

... nicht jedoch die Frist aus dem § 529 BGB, um die es hier wohl geht. Allerdings kann das Sozialamt natürlich das Nießbrauchrecht auf sich überleiten und ist somit berechtigt, das Haus zu vermieten und die Miete für die Pflegeaufwendungen zu verwenden. ... also daraus hatte ich gelesen, dass der ...
von compi57
16.05.11, 08:14
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Nießrecht
Antworten: 11
Zugriffe: 3861

Re: Nießrecht

Es gibt eine ganze Reihe von Verjährungsfristen, die 10 Jahre dauern und hier zutreffen könnten. Der Nießbrauch hebt nur die 10-jährige Frsit aus dem § 2325 BGB auf, nicht jedoch die Frist aus dem § 529 BGB, um die es hier wohl geht. Allerdings kann das Sozialamt natürlich das Nießbrauchrecht auf s...
von compi57
13.05.11, 08:05
Forum: Sozialrecht
Thema: Amt zahlt zu wenig Miete
Antworten: 6
Zugriffe: 659

Re: Amt zahlt zu wenig Miete

... und falls man von Anfang an erklärt, dass man überhaupt nicht interessiert ist, die Wohnung zu wechseln, fällt auch schon mal die Frist unter den Tisch. Wenn es so belastend ist, hätte ich mich doch schon mal längst um eine angemessene Wohnung bemüht. Bei dem Wechsel von einer unangemessenen in ...
von compi57
09.05.11, 14:04
Forum: Sozialrecht
Thema: Als ALG II Empfänger - Antrag zum Bildungspaket abgelehnt
Antworten: 12
Zugriffe: 925

Re: Als ALG II Empfänger - Antrag zum Bildungspaket abgelehn

Da sich der Betreffende in mindestens zwei Foren zu diesem Sachverhalt ereifert hat, denke in mal, dass es alleine schon deshalb zu Problemen kam, weil er auch in dieser Art und Weise in Wirklichkeit aufgetreten ist... Wie war das mit dem Wald und dem Echo... Oft genug bin ich froh, dass ich nicht i...
von compi57
12.04.11, 08:11
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Bedrohung geistiger Entwicklung durch Lehrer
Antworten: 39
Zugriffe: 2101

Re: Bedrohung geistiger Entwicklung durch Lehrer

Mal abgesehen davon, dass Probleme mit Lehrern eine unendliche Geschichte sind, wo man als Außenstehender aufgrund einer subjektiven Schilderung keine Chance hat, die Hintergründe zu bewerten, zeigen gerade die Antworten hier, warum ich froh bin, dass ich mich letztendlich in jungen Jahren entschied...
von compi57
11.04.11, 08:41
Forum: Sozialrecht
Thema: Vater ins Pflegeheim muss Mutter gemeinsames Haus verkaufen?
Antworten: 15
Zugriffe: 10121

Re: Vater ins Pflegeheim muss Mutter gemeinsames Haus verkau

Hallo, zu dem Haus eine Frage: Es ist von einer Doppelhaushälfte die Rede, bedeutet das auch, dass nur die Hälfte (und damit eine Wohnung) den Eheleuten gehört. Dann wäre es geschützt, solange die Ehefrau noch die Wohnung nutzt (außer es wäre eine Luxuswohnung). Wenn den Eheleuten aber ein Haus mit ...
von compi57
06.04.11, 10:39
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: antwort auf widerspruch via emai
Antworten: 9
Zugriffe: 1058

Re: antwort auf widerspruch via emai

... ist die Antwort ein Widerspruchsbescheid, ein Abhilfebescheid oder nur eine Rückfrage? Die ersten zwei Punkte dürften mit Sicherheit nicht korrekt sein, aber bei Rückfragen per Mail hätte ich mal keine Bedenken (das JC hat ja auch nicht behauptet, dass E-Mails unzulässig sind, sondern dass ein W...
von compi57
06.04.11, 07:50
Forum: Sozialrecht
Thema: Sozialleistungen für Rentner
Antworten: 2
Zugriffe: 620

Re: Sozialleistungen für Rentner

Alternativ (wäre ein Rechenexempel) käme auch vielleicht Wohngeld in Frage, je nachdem welcher Anspruch ggfls. höher ist - könnte bei den geschilderten Beträgen ein knappes Spiel sein, je nachdem, ob bei dem Mietbetrag die Heizkosten enthalten sind oder nicht. Sollte Heizung noch zusätzlich kommen w...
von compi57
04.04.11, 08:07
Forum: Sozialrecht
Thema: Wohngeld/Pflegegeld
Antworten: 1
Zugriffe: 335

Re: Wohngeld/Pflegegeld

Hallo, die Bennenung des Einkommens ist letztendlich für das Wohngeld egal. Beim Wohngeld wird (soweit sich der Sachbearbeiter überhaupt die Mühe macht) nur geprüft, ob das angegebene Einkommen überhaupt reichen kann, den Lebensunterhalt sicherzustellen, da ansonsten davon ausgegangen werden muss, d...
von compi57
16.02.11, 08:03
Forum: Sozialrecht
Thema: Wohnrecht und Sozialleistungen bei Pflegebedürftigkeit
Antworten: 6
Zugriffe: 1550

Re: Wohnrecht und Sozialleistungen bei Pflegebedürftigkeit

Hallo, wie hieß es immer früher bei Radio Eriwan: Im Prinzip ja, aber... 1. Bei Begründung des Wohnrechts: Wurde etwas dazu festgelegt, ob es sich um ein übertragbares Wohnrecht handelt oder nur auf A beschränkt? 2. Was bedeutet umfangreiche Umbaumaßnahmen? Handelt es sich um abgeschlossenen Wohnrau...
von compi57
10.02.11, 08:12
Forum: Sozialrecht
Thema: Eltern zahlen für ihr Kind Anteil an Harz IV?
Antworten: 9
Zugriffe: 4671

Re: Eltern zahlen für ihr Kind Anteil an Harz IV?

... den ausführlichen Erklärungen von Gerd ist nur ein Punkt hinzuzufügen: Wenn eine Erwerbsunfähigkeit von mehr als 6 Monaten, aber nicht dauerhaft, vorliegen würde, dann greift die "normale" Sozialhilfe, und da wird - im Gegensatz zur Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsunfähigkeit ...
von compi57
09.02.11, 08:39
Forum: Sozialrecht
Thema: Eltern zahlen für ihr Kind Anteil an Harz IV?
Antworten: 9
Zugriffe: 4671

Re: Eltern zahlen für ihr Kind Anteil an Harz IV?

Bei Hartz IV werden Angehörige generell nicht beteiligt, außer es besteht eine BG. Bei Grundsicherung aber können die Eltern herangezogen werden. Im Moment ist es eher eine WG in der Jan mit seinen Eltern lebt. Er wird gefüttert und bewaschen. Ich dachte diese Verpflichtung endet mit dem 25. Lebens...
von compi57
08.02.11, 08:08
Forum: Sozialrecht
Thema: Eltern zahlen für ihr Kind Anteil an Harz IV?
Antworten: 9
Zugriffe: 4671

Re: Eltern zahlen für ihr Kind Anteil an Harz IV?

Das Rausschmeissen wäre schon zwanzig Jahre (oder mehr) früher angesagt gewesen. Solange der Gute arbeitsfähig ist (und Faulheit zählt nicht unter Arbeitsunfähigkeit) und nicht behindert ist, haben die Eltern in diesem Fall keine Unterhaltspflicht. Davon mal ab: Selbst wenn es anders wäre, ich befür...