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von compi57
02.11.10, 11:37
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: unzulässige Schenkung?
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Re: unzulässige Schenkung?

Hier wird der Fragesteller zu Unrecht beschimpft, da der BGH der Auffassung ist, dass der § 2287 BGB analog auf ein gemeinschaftliches Testament anwendbar ist (BGH NJW 1982, 43). Die Schenkung kann daher von der Nichte zurückgefordert werden. Der Umstand, dass der Alleinerbe beriets zu lebzeiten de...
von compi57
02.11.10, 08:00
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: unzulässige Schenkung?
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Zugriffe: 752

Re: unzulässige Schenkung?

Es ist immer wieder eindrucksvoll, warum die Erben glauben, dass sie ein Anrecht auf ein Erbe haben - wenn nichts mehr da ist. Es ist das Geld der Eltern, mit dem diese machen können, was sie wollen - und ich kenne einige Möglichkeiten, das Geld zu verschleudern, die noch weniger sinnig sind als ein...
von compi57
26.10.10, 10:51
Forum: Polizeirecht
Thema: Beistand bei Behördengängen: Personalienpflicht?
Antworten: 12
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Re: Beistand bei Behördengängen: Personalienpflicht?

... und solange ein Beistand nicht provoziert, soll es mir egal sein - im Gegenteil, manches Mal bin ich froh, wenn noch jemand zweites dabei ist. Warum sollte ich auch ein Problem damit haben, ich arbeite nicht in einem geheimen Kommandounternehmen. Und wie schon zu Recht gesagt wurde, es zählt das...
von compi57
25.10.10, 11:28
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vorstandsmitglieder einzeln neu wählen (jedes Jahr einer) ?
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Re: Vorstandsmitglieder einzeln neu wählen (jedes Jahr einer

... richtig, nach der Satzung erfolgt eine Wahl für zwei Jahre (und nicht, wenn.... dann... ein Jahr, ansonsten zwei Jahre). Ich bin selber in zwei Vereinen, in denen in Beiden das über Kreuz wählen sich mehr als bewährt hat... Wie gesagt, ich halte es auch für sehr unglücklich, wenn z.B. der Vorsta...
von compi57
25.10.10, 10:29
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vorstandsmitglieder einzeln neu wählen (jedes Jahr einer) ?
Antworten: 4
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Re: Vorstandsmitglieder einzeln neu wählen (jedes Jahr einer

So wie formuliert dürfte es nach der Satzung nicht möglich sein, da das zu einer Wahl alle fünf Jahre führt. Bewährt hat sich jedoch, die Wahl über Kreuz durchzuführen, d. h. z.B. in dem einen Jahr der 1. Vorsitzende für zwei Jahre, in dem anderen Jahr der zweite Vorsitzende... dann sind nicht so vi...
von compi57
13.09.10, 07:08
Forum: Sozialrecht
Thema: Ausziehen mit 18 (Schulisch bedingt)
Antworten: 7
Zugriffe: 479

Re: Ausziehen mit 18 (Schulisch bedingt)

Hallo. P möchte diese Ausbildung in dieser Stadt machen, da er auch vor hat später dort zu leben. Die Frage ist, ob er eine Alternative in der Heimatstadt hat (oder in der näheren Umgebung) oder es nur seine persönlichen Wünsche sind. Kindergeld düfte kein Problem sein, BAFöG schon eher (unabhängig...
von compi57
09.09.10, 06:52
Forum: Sozialrecht
Thema: Erbschaft Ausschlagen mit Hartz4
Antworten: 7
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Re: Erbschaft Ausschlagen mit Hartz4

... mit der Einschränkung, dass es mittlerweile Rechtsprechung des OLG Hamm aus 2009 gibt, dass eine Erbschaftsausschlagung zu Lasten eines Sozialleistungsträgers sittenwidrig ist... und damit eben halt eine Ausschlagung doch nicht so einfach möglich ist...

Gruß C.
von compi57
09.08.10, 07:40
Forum: Sozialrecht
Thema: ArGe Sachbearbeiter extrem unkorrekt
Antworten: 9
Zugriffe: 787

Re: ArGe Sachbearbeiter extrem unkorrekt

Hallo compi57, danke für die Antwort. Der Ton, denn du verwendest ist jetzt nicht immer gelungen… aber trotzdem danke für deine Antwort! ps.: Entfernung aus dem Dienst ist natürlich das Maximale. Vor allem, wenn die direkte Mitarbeiterkollegin die Überarbeitung bestätigt. Dieser Stress muss nicht a...
von compi57
06.08.10, 14:07
Forum: Sozialrecht
Thema: ArGe Sachbearbeiter extrem unkorrekt
Antworten: 9
Zugriffe: 787

Re: ArGe Sachbearbeiter extrem unkorrekt

... wie selektiert man den Vorgesetzte??? (ich hoffe, dabei wurde niemand verletzt...) Wie will ich denn ein Telefongespräch belegen, zu dem im Regelfall zwei gehören - und ich gerüchteweise gehört habe, dass auch schon mal am anderen Ende der Leitung so mit dem Sachbearbeiter umgesprungen wird - so...
von compi57
05.08.10, 12:49
Forum: Sozialrecht
Thema: Anklage gegen Arbeitsagentur zurückgeszogen, Anwaltskosten
Antworten: 13
Zugriffe: 1962

Re: Anklage gegen Arbeitsagentur zurückgeszogen, Anwaltskost

... wenn der Grund für die Klage entfällt, dann ist es auch nicht unbedingt sinnig weiterzuklagen. Das bedeutet aber nicht, dass bis dahin das Verfahren (Rechtsanwalt nehmen, Klage einreichen...) unsinnig war - entsprechend sollte der Anwalt seine Kosten bei der ArGe einfordern (im Rahmen der Abhilf...
von compi57
05.08.10, 06:52
Forum: Sozialrecht
Thema: Schonvermögen - Sozialhilfe zur Unterbringung im Pflegeheim
Antworten: 6
Zugriffe: 12708

Re: Schonvermögen - Sozialhilfe zur Unterbringung im Pflegeh

Hallo compi57, ein Vertrauensschutz besteht nach § 45 SGB X im Grunde nur bei Sozial-Einkommen, das man schon ausgegeben oder verplant hatte - nicht aber bei Vermögen, über das man frei verfügen kann, da es noch da ist. Hallo Gerd, dann gehe ich das Thema halt anders an: § 45 SGB X bei rechtswidrig...
von compi57
04.08.10, 10:02
Forum: Sozialrecht
Thema: Falsche Information vom Sozialamt, Nachforderung
Antworten: 3
Zugriffe: 216

Re: Falsche Information vom Sozialamt, Nachforderung

Mal abgesehen davon, dass die Rechner im Internet mit Vorsicht zu genießen sind, kann ein Rechner z.B. nicht die Angemessenheit einer Wohnungsmiete beurteilen und evtl. andere Dinge, die zu dieser Auskunft geführt haben. Davon abegesehen wir es selbst bei einer fehlerhaften Auskunft schwer sein, die...
von compi57
04.08.10, 06:54
Forum: Sozialrecht
Thema: Schonvermögen - Sozialhilfe zur Unterbringung im Pflegeheim
Antworten: 6
Zugriffe: 12708

Re: Schonvermögen - Sozialhilfe zur Unterbringung im Pflegeh

Hallo, ich würde den Bescheid so nicht akzeptieren wollen, und zwar aus zwei Gründen: 1. Bestattungsvorsorge ist ein offenes Thema, d.h. die Beträge, die dafür frei zu lassen sind, schwanken je nach Gericht in extremen Maßen, aber es ist zumindest eine Tendenz erkennbar, dass Beträge von 3.500 Euro ...
von compi57
28.07.10, 06:53
Forum: Sozialrecht
Thema: Opa ist Pflegefall. Muss Oma ihre kleine Wohnung verkaufen?
Antworten: 5
Zugriffe: 566

Re: Opa ist Pflegefall. Muss Oma ihre kleine Wohnung verkauf

kaktusbluete hat geschrieben::roll: off topic...aber
rabeck hat geschrieben: Den Beiden gehört eine schuldenfreie, kleine Etagenwohnung.
Gemeinsam haben sie lediglich eine kleine Rente von rund 1600,-€.
:P
kleine Renten sehen anders aus..
... wenn jemand ins Heim muss und der andere zu Hause bleibt, ist das eine kleine Rente...

Gruß C.
von compi57
26.07.10, 08:24
Forum: Sozialrecht
Thema: Heimunterbringung und Sozialhilfe
Antworten: 2
Zugriffe: 294

Re: Heimunterbringung und Sozialhilfe

Ja, wenn der Rückkaufswert höher als 2.600 Euro ist (ggf. auch noch anderes Vermögen berücksichtigen). Jein, die Gerichte gehen da schon mal in eine andere Richtung, angemessene Sterbeversicherung (zur Sicherung der Bestattungskosten) als anrechnungsfrei, wobei 3.500 Euro zusätzlich zu der Vermögen...