Die Suche ergab 81 Treffer

von thardos
15.08.10, 23:59
Forum: Polizeirecht
Thema: Fahrzeugkontrolle
Antworten: 14
Zugriffe: 2654

Fahrzeugkontrolle

Man sieht ja im TV immer mal wieder so Fahrzeugkontrollen, wo besonders gern im grenznahen Gebiet zu den Niederlanden Fahrzeuge und ihre Insassen stichprobenartig nach Betäubungsmitteln durchsucht werden. Ich hab mir jetzt die Frage gestellt, wie es denn ist, wenn sich beispielsweise im Auto verschl...
von thardos
12.08.10, 22:01
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vernichtung Beweismittel
Antworten: 11
Zugriffe: 833

Re: Vernichtung Beweismittel

Wenn die Tat/Verurteilung 1993 war, dann wurde der Gürtel also 1997 vernichtet und 2008 ist der die Tat immer noch bestreitende Verurteilte entlassen worden? Warum hat er sich all die Jahre nicht gekümmert?
von thardos
10.08.10, 21:56
Forum: Polizeirecht
Thema: Leben wir in einer Diktatur?
Antworten: 74
Zugriffe: 4701

Re: Leben wir in einer Diktatur?

Meine Frage: IST DAS VERHALTEN NORMAL? Was kann ich dagegen tun????? Ich denke das Verhalten, wenn es sich denn so zugetragen hat wie sie schreiben, ist keineswegs normal. Vielleicht ist es einfach ein Missverständnis gewesen, falls der Kripobeamte am Fußgängerüberweg ihnen zugerufen hat, dass er P...
von thardos
04.08.10, 19:32
Forum: Polizeirecht
Thema: Unbekannte Identität
Antworten: 20
Zugriffe: 2113

Re: Unbekannte Identität

Wie lange könnte der Richter die Beugehaft anordnen?
von thardos
04.08.10, 18:10
Forum: Hotel- u. Gaststättenrecht
Thema: Ein Hostelaufenthalt des Grauens!
Antworten: 7
Zugriffe: 2065

Re: Ein Hostelaufenthalt des Grauens!

Also erst einmal ein Hostel ist nunmal kein Hotelzimmer. Dafür kostet es auch weniger. Jeder der mal in einem x-beliebigen Hostel gewesen ist, der weiß dass man da keinen Kleiderschrank hat, sondern in der Regel nur einen kleinen Spind oder sogar nur ein Regal. Wenn ihr da mit soviel Gepäck aufschla...
von thardos
04.08.10, 17:51
Forum: Polizeirecht
Thema: Unbekannte Identität
Antworten: 20
Zugriffe: 2113

Re: Unbekannte Identität

Gem. §70 StPO kann eine Haft aber nur bis zu sechs Monate angeordnet werden.

Nehmen wir an Person A. weigert sich jetzt sechs Monate lang standhaft seinen Namen zu sagen, hat auch kein Geld dabei, bleibt so lange in Haft und dann? Kann er dann gehen oder wie?
von thardos
04.08.10, 16:54
Forum: Polizeirecht
Thema: Unbekannte Identität
Antworten: 20
Zugriffe: 2113

Re: Unbekannte Identität

Seine Identität wird aber nicht festgestellt. :lol:
Genau darum gehts doch! :mrgreen:
von thardos
04.08.10, 16:52
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinsverbot
Antworten: 11
Zugriffe: 821

Re: Vereinsverbot

Warum sollte man solchen zwielichtigen Vereinsmeiern bei der Beantwortung von Rechtsfragen helfen, wenn dann mit dem Vereinsvermögen weiter Revisionismus widerlichster Art betrieben werden kann? Ich habe das Beispiel nur aufgegriffen, um zu klar zu machen, dass man z. B. perversen Geschichtsverdreh...
von thardos
04.08.10, 16:23
Forum: Polizeirecht
Thema: Unbekannte Identität
Antworten: 20
Zugriffe: 2113

Re: Unbekannte Identität

Ja wie nichts? Wenn er sich nicht ausweisen will, dann kann er doch nicht einfach laufen gelassen werden, oder? Er könnte sich immerhin illegal aufhalten. Und wenn es sogar zu einer Anklage wegen der Straftat kommt, dann kann man ihn erst recht nicht gehen lassen. Andererseits kann man ihn ja nun au...
von thardos
04.08.10, 16:11
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinsverbot
Antworten: 11
Zugriffe: 821

Re: Vereinsverbot

Das Beispiel des Collegium Humanum sollte dazu dienen, damit du dir bildlich etwas vorstellen kannst. Es ist wie gesagt ein Beispiel. :roll: Nach §3 VereinsG kann ein Verein auch verboten werden wenn er sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen die Völkerverständigung richtet. Meiner Meinu...
von thardos
04.08.10, 15:56
Forum: Polizeirecht
Thema: Unbekannte Identität
Antworten: 20
Zugriffe: 2113

Unbekannte Identität

Hallo, ich hoffe mal, dass ich im Polizeirecht damit richtig bin. Und zwar kam mir da mal so ein interessanter Gedanke. :D Nehmen wir an, Person A wird auf der Straße von der Polizei angehalten weil er einer Straftat verdächtigt wird. Person A verweigert jegliche Aussage, ja er verweigert sogar die ...
von thardos
04.08.10, 15:46
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinsverbot
Antworten: 11
Zugriffe: 821

Re: Vereinsverbot

Nehmen wir als Beispiel mal das Verbot des "Collegium Humanum". Es wurde 1963 als Heimvolkshochschule für Umwelt und Lebensschutz gegründet und hatte damals den Status eines eingetragenen und gemeinnützigen Vereins. Im Jahr 2008 wurde der Verein dann vom Bundesinnenminister wegen Volksverh...
von thardos
04.08.10, 14:38
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: persönlicher abstand - gesetzlich geregelt?
Antworten: 25
Zugriffe: 2150

Re: persönlicher abstand - gesetzlich geregelt?

Ich weiß vielleicht ein Beispiel, wo es so ungefähr "funktioniert" wie du dir das vorstellst. Und zwar ist es in Auslandseinsätzen der Bundeswehr so, das einheimische Personen, die sich auf Soldaten zubewegen und von denen die Soldaten vermuten können, dass eine Gefahr von ihnen ausgehen k...
von thardos
02.08.10, 09:10
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinsverbot
Antworten: 11
Zugriffe: 821

Re: Vereinsverbot

Hat denn niemand mehr eine Idee, was die Vermögensfrage betrifft?
von thardos
01.08.10, 23:25
Forum: Verkehrsrecht
Thema: absolutes Halteverbot in Sackgasse gerechtfertigt?
Antworten: 35
Zugriffe: 3862

Re: absolutes Halteverbot in Sackgasse gerechtfertigt?

in einer Sackgasse mit anschließendem Naturschutzgebiet parken seit 40 Jahren die Anwohner beidseitig ihre PKWs (gelber Bereich). Dort steht lediglich das Zeichen des Naturschutzgebietes und ein absolut verwittertes und verblasstes eingeschränktes Halteverbot-Schild. Also wenn das so ist, dann durf...