Forum Deutsches Recht

Vielen Dank schon mal an euch, das hat mir sehr geholfen. Besonders an Kormoran. Also beides ist in diesem Beispiel nicht ganz seit vier Monaten abgelaufen. Laut Bußgeldkatalog wären dass wenn ich nicht falsch geschaut habe, je 15 Euro. Wenn es die AU als eigenständige Untersuchung nicht mehr gibt w...

Hallo, ich wohne in einem Berliner Bezirk der mehrheitlich von kulturfremden Ausländern aus der Türkei und dem arabischen Raum bewohnt wird. Leider habe ich die Erfahrung gemacht, das viele dieser Menschen offenbar ein gänzlich anderes Moral- und Anstandsverständnis haben als die meisten Deutschen. ...

PurpleRain hat geschrieben:Schwieriger wird es, wenn noch mehr passiert ist, es hier aber nicht erwähnt wurde.

Ich sag nur "Werkzeugkasten"!

Von wem wird ein solches "fachärztliches Gutachten" denn ausgestellt? Muss das zwingend durch die Polizei/Staatsanwaltschaft in Auftrag gegeben werden, oder reicht es wenn der Beschuldigte bereits im Besitz eines solchen Gutachtens ist, zum Beispiel weil er einen guten Facharzt seines Vert...

Ich persönlich würde mich ja in solchen Fällen grundsätzlich nur schriftlich äußern, dann kann dir später wenigstens keiner die Worte im Mund rumdrehen oder dir in der Vernehmung rhetorisch irgendwas einreden. Bist du sicher, dass du dich an nichts erinnern kannst? Könnte doch sein, dass du versehen...

Hallo, mal angenommen folgender fiktiver Fall hat sich zugetragen: Elfriede ist Halter eines Kleinwagen. Sie plant für zwei Wochen in den Urlaub nach Spanien zu fliegen. Da sie jedoch einige Tiere zu Hause und auch Pflanzen zu versorgen hat, bittet sie einen Freund, sein Name ist Herbert, täglich zw...

Ich versteh gar nicht wo das Problem liegt? Es wird doch da sicherlich nicht im Hof "massiert". Wenn die Damen sich dort mit den Herren mal ab und zu unterhalten oder eine rauchen, da kann ich auch nichts schlimmes dran finden. Wie leicht bekleidet sind die Mädels denn? Notfalls halt ein M...

Also dann halten wir doch mal fest, dass ich ein Recht auf einen eigenen ereichbaren Briefkasten habe. Wenn ich jetzt den Vermieter von einer Briefkastenanlage überzeugen könnte, zu wieviel Prozent kann er die Kosten dann auf die Mieter umlegen?

Also ich laufe doch nicht jeden Tag zum Postamt um meine Post zu bekommen. :lol: Außerdem ist das mit erheblichen Gebühren verbunden und das Problem mit den Zeitungen und Werbeprospekten ist damit auch nicht gelöst. Schlüssel wäre eine gute Idee. Zum einen kommt mir der Vermieter jedoch etwas "...

Hallo, ich wohne in einem Altbau mit zwei Eingängen und insgesamt 15 Wohneinheiten. Es existiert keine Briefkastenanlage und auch in den Fluren sind keine Briefkästen, sondern die Post wird durch die Briefschlitze in den Türen eingeworfen. Das hat zur Folge, dass der Briefträger jeden Tag bis in den...

Hallo, ich hoffe dass ich hier in der richtigen Rubrik bin. Und zwar ist mir heute was seltsames passiert: Und zwar war ich an einem Badestrand am Westufer des Tegeler Sees in Berlin schwimmen. In der Mitte des Sees ist auf dieser Höhe eine große Insel. Zwischen dem Badestrand und der Insel existier...

Das Verbot würde in diesem Fall ausgesprochen aufgrund einer unterstellten Verfassungsfeindlichkeit des Vereins. Es handelt sich also weder um eine kriminelle Organisation, noch um eine terroristische Vereinigung.

Hallo, angenommen man gründet einen Verein und betreibt diesen etwa zwei Jahre lang. Es wird nun absehbar, dass der Verein aus politischen Gründen vom Innenminister verboten werden soll. Der Verein entscheidet sich durch Auflösung diesem Verbot zuvor zu kommen. Wie verhält es sich nun mit den Vermög...

Ich denke mal, es handelte sich hierbei nicht um eine linke Demonstration, sondern um eine rechte. Das schließe ich daraus, dass der Threadersteller Runen auf seinem T-Shirt gehabt hat. Persönlich habe ich übrigens ganz ähnliche Erfahrungen gemacht. Man braucht sich nur mal linke Demonstrationen anz...

Mal zurück zum Ausgangs-Thread... Heißt das dann also, wenn ich jemanden auf der Straße sehe der da achtlos seinen Dreck hinwirft kann ich nichts machen? Wenn ich ihn drauf anspreche und er geht einfach weiter dann passiert nichts? Dann brauchen wir uns ja nicht zu wundern warum die Straßen so ausse...