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von Was weiß ich?
29.01.17, 16:57
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Änderung der AGB beim Bausparvertrag
Antworten: 7
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Änderung der AGB beim Bausparvertrag

Falls Thema hier nicht richtig, bitte verschieben. Liebe User! In diesem theoretischen Fall würde ein Bausparvertrag geschlossen, in dessen AGB folgende Regelung stehen würde: "Für besondere Dienstleistungen, die nicht zum regelmäßigen Vertragsablauf gehören, kann die Bausparkasse dem Bausparer...
von Was weiß ich?
28.12.16, 19:20
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Fahndung bei Kindesentzug durch Elternteil ohne Sorgerecht
Antworten: 20
Zugriffe: 2295

Re: Fahndung bei Kindesentzug durch Elternteil ohne Sorgerec

Fiod hat geschrieben:Hat noch jemand eine Idee, wie man zumindest in Deutschland dafür sorgen kann, dass B festgehalten wird und nicht wieder mit den Kindern aus- und einreisen kann, wie sie will?
Darauf hatte sich meine Antwort bezogen.
von Was weiß ich?
28.12.16, 16:48
Forum: Sozialrecht
Thema: MDK schreibt nach Aktenlage gesund - trotz geplanter OP
Antworten: 28
Zugriffe: 1946

Re: MDK schreibt nach Aktenlage gesund - trotz geplanter OP

Ich verstehe die Problematik nicht ganz. Krankengeld wird bis zu 78 Wochen gezahlt und zwar immer rückwirkend. Gehe ich am 01.d.Monats zum Arzt und lass mich weiter krank schreiben, dann wird mir bis zum 30 oder 31 des Vormats Krankengeld überwiesen. Gehst du in eine Reha erhälst du Übergangsgeld un...
von Was weiß ich?
28.12.16, 16:40
Forum: Sozialrecht
Thema: Pflegekasse. Anwalt weiss auch nicht weiter
Antworten: 12
Zugriffe: 855

Re: Pflegekasse. Anwalt weiss auch nicht weiter

Mal ein kleiner Tipp: Es ist sinnvoll, dass ein sog. Pflegetagebuch geführt wird. In diesem sollte notiert werden, welche Handlungen übernommen werden müssen und was für "außergewöhnliche" Dinge "passieren". "Wäsche im Backofen trocknen" ist mir noch nie untergekommen, ...
von Was weiß ich?
28.12.16, 16:26
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Schuldner unbekannt verzogen - Vollstreckung wie?
Antworten: 4
Zugriffe: 819

Re: Schuldner unbekannt verzogen - Vollstreckung wie?

Roni hat geschrieben:hallo, man könnte mal den Briefträger fragen ob es einen Nachsendeauftrag gibt.
Ja, das könnte man. Aber der Briefträger darf aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskunft erteilen. Wenn man nett ist, machen sie da manchmal eine Ausnahme. :lol:
von Was weiß ich?
28.12.16, 15:58
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Fahndung bei Kindesentzug durch Elternteil ohne Sorgerecht
Antworten: 20
Zugriffe: 2295

Re: Fahndung bei Kindesentzug durch Elternteil ohne Sorgerec

Ich meine, dass die Entziehung Minderjähriger doch ein Strafrechttatbestand sind. Wieso sollte B denn dann nicht festgehalten werden?
von Was weiß ich?
28.12.16, 15:51
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltszahlung für Eltern im Pflegeheim
Antworten: 5
Zugriffe: 710

Re: Unterhaltszahlung für Eltern im Pflegeheim

Ich möchte aber hier noch zu bedenken geben, dass ggf die Schenkung des Hauses auch nach über 10 Jahren rückabgewickelt werden könnte, da man davon ausgehen könnte, dass die eigene Vermögenslosigkeit "gewollt" herbeigeführt wurde. Wenn jetzt schon absehbar ist, dass eine eventuelle Heimunt...
von Was weiß ich?
28.12.16, 15:39
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Rechtskraft ist wann gültig bei RechtskraftVerzicht?
Antworten: 1
Zugriffe: 529

Re: Rechtskraft ist wann gültig bei RechtskraftVerzicht?

Manchmal lohnt googlen: Guckst du hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsmittelverzicht
Ich interpretiere das so: Seit ihr ausdrücklich auf die Folgen des Rechtsmittelverzichtes aufgeklärt worden, dann hat dein Ex-Göttergatte keine Möglichkeit mehr Rechtsmittel einzulegen.
von Was weiß ich?
28.12.16, 15:06
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbe widerruft Bezugsrecht bei Lebensversicherung
Antworten: 8
Zugriffe: 858

Re: Erbe widerruft Bezugsrecht bei Lebensversicherung

Grundsätzlich ist es so, dass Lebensversicherungen, sofern sie ein Bezugsrecht enthalten, nicht mit zur Erbmasse gehören. Daher wird der Betrag der LV auch nicht der Erbmasse in € hinzugerechnet. Aber mal ehrlich. B ist Alleinerbe und gönnt seinen Geschwistern nicht mal die Lebensversicherung? Wie h...
von Was weiß ich?
28.12.16, 14:41
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Aufenthaltsbestimmung
Antworten: 1
Zugriffe: 2403

Re: Aufenthaltsbestimmung

Ich würde die Zustimmung von dem Betreuer erwarten. Macht er dies nicht, kann sie dich Betreute auch an das Betreuungsgericht wenden.
von Was weiß ich?
28.12.16, 14:37
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Demente Seniorin übervorteilt- was tun?
Antworten: 5
Zugriffe: 2232

Re: Demente Seniorin übervorteilt- was tun?

Als Gerichtlich bestellter "Betreuer" kommen halt neben der "Betreuungsaufgabe" u.a auch Verwaltungstechnische und Zeitliche Herausforderungen auf den Betreuer zu. Das stimmt zwar, aber ist es nicht ebenso zeitaufwändig und viel nervenaufreibender, wenn man "sinnlose" ...
von Was weiß ich?
28.12.16, 14:33
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Rechenschaft eines Vertreters OHNE Betreuung
Antworten: 1
Zugriffe: 1394

Re: Rechenschaft eines Vertreters OHNE Betreuung

Welche "Norm" oder §§ es sind kann ich nicht sagen. Ich würde vermuten, wenn Frau F ihrem Soihn eine Generalvollmacht erteilt hat, dass zunächst einmal Vertrauen vorhanden war. Dass er sie dann enttäuscht und die Konten leer geräumt hat ist bitter. M.M.n. könnte sie das nur auf dem zivilem...
von Was weiß ich?
28.12.16, 14:30
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Rechte von Lebenspartnern
Antworten: 3
Zugriffe: 1636

Re: Rechte von Lebenspartnern

Hier stellt sich mir die Frage, wer denn die Betreuung angeregt hat? Normalerweise werden die zu Betreuenden auch vom Gericht angehört. Dort hätte Frau A gleich sagen können, dass sie ihren Lebengefährten als Betreuer wünscht. Irgendwie scheint die Schilderung der Ausgangslage nicht ganz schlüssig z...
von Was weiß ich?
28.12.16, 14:27
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Was tun, wenn der Notfall eintreten sollte
Antworten: 5
Zugriffe: 2056

Re: Was tun, wenn der Notfall eintreten sollte

Ich stimme meinem Vorredner zu. Eine Vorsorgevollmacht ist immer eine freiwillige Entscheidung des Vollmachtgebers. Meistens wird diese erstellt um im Fall der Fälle (d.h., wenn der Vollmachtgeber sich nicht mehr um seine persönlichen Belange ausreichend kümmern kann), nicht durch das Gericht die Be...
von Was weiß ich?
28.12.16, 13:20
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Entgeltordnung: Falsche Einteilung?
Antworten: 2
Zugriffe: 436

Re: Entgeltordnung: Falsche Einteilung?

Zunächst einmal würde ich vermuten, dass ein Arbeits- oder Dienstvertrag unterschrieben wurde? In diesem müsste m.E. doch die zu leistende Stundenzahl/Woche und das entsprechende Bruttogehalt oder eben die Einordnung in die von Ihnen genannten Abteilungen benannt werden. Jetzt würde ich mal behaupte...